SPD und neuer Präsident: "Merkel bekommt nun Probleme"
Versteckte oder offene Freude? Angst vor der großen Koalition? Die Gefühlslage der Sozialdemokraten am Tag des Wulff-Rücktritts ist widersprüchlich.
Und jetzt? Sigmar Gabriel und Andrea Nahles. Bild: dpa
BERLIN taz | Eigentlich ist es ja ein Erfolg. Unter bestimmten Umständen kann es aber auch ein Risiko sein. Es könnte schließlich ein falsches Signal geben. Oder vielleicht ist doch alles gut? Hat man das nicht immer gewollt?
So ungefähr lässt sich die Gefühlslage der Sozialdemokraten am Tag des Wulff-Rücktritts beschreiben. Zunächst einmal haben sie erreicht, was sie im Laufe der Affäre gehofft haben - Wulff tritt zurück. Doch es gibt eben nicht nur Vorteile. Die Chance eines eigenen Kandidaten im Jahr 2015 ist mit der Neuwahl dahin. Und auch in der aktuellen Kandidatensuche ergeben sich Risiken.
Schnell war in der SPD klar, dass man keinen eigenen Kandidaten aufstellen würde, das Angebot Merkels eines gemeinsamen Vorschlags wurde offen aufgenommen. "Jetzt muss der Vorschlag ein gemeinsamer sein", sagt der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner, "Kanzlerin Merkel hat die letzten zwei Kandidaten ausgesucht und ist damit gescheitert."
Ebenso äußerte sich Generalsekretärin Andrea Nahles: "Für einen echten Neuanfang und eine breite Unterstützung in der Bundesversammlung ist es unerlässlich, dass es jetzt von keiner Seite aus Vorfestlegungen gibt." Mit entsprechenden Plänen waren Parteichef Gabriel und Fraktionschef Steinmeier am Freitag mit der Kanzlerin in Kontakt.
"Sie hat ihn aufs Schild gehoben"
Bei aller Kooperation - die unter staatstragenden Statements versteckte Freude über die Krise in der Union brach hier und da doch durch. Nahles sagte über Merkel und Wulff: "Sie hat ihn aufs Schild gehoben, sie hat ihn durchgesetzt in drei Wahlgängen, und sie hat sehr lange - obwohl ja nun nicht erst seit gestern oder heute Zweifel an der Ausübung des Amtes gegeben waren - an ihm festgehalten".
Ähnliches war aus den Landesverbänden zu hören: "Merkel bekommt nun auch Probleme, schließlich hat sie Wulff immer gestützt", sagt der saarländische Landesvorsitzende Heiko Maas. Der neue Bundespräsident wird voraussichtlich eine Woche vor der Landtagswahl in Maas Bundesland bestimmt. In beiden Wahlen kündigt sich eine überparteiliche Kooperation an.
Die Bundesversammlung als erstes Signal einer großen Koalition - im Saarland und später im Bund? "Das ist kein Signal für die große Koalition", sagt Maas, "bei der Auswahl des Bundespräsidentschaftskandidaten sind nicht nur Union und SPD beteiligt". Dennoch, so ganz lässt sich der Eindruck nicht wegwischen. Die große Koalition scheint auch bei den Sozialdemokraten den Schrecken von 2009 langsam, aber sicher zu verlieren.
