Demo der Identitären: „Besser ohne Nazis“
Die rechtsextreme Identitäre Bewegung hielt in Berlin ihre erste Demonstration in Deutschland ab. Der Gegenprotest war größer.
Hängt bei rechten Bürgern leider öfter mal aus dem Fenster raus: die Deutschlandflagge. Foto: dpa
Unter dem Motto „Aufstand gegen das Unrecht und für unsere Zukunft“ demonstrierte die rechtsextreme Identitäre Bewegung am Freitag in Mitte mit rund 100 TeilnehmerInnen. Im Vorfeld hatte sie 400 Personen für die Demonstration angemeldet. Das „Berliner Bündnis gegen Rechts“ organisierte Gegenproteste, an denen sich bis zu 300 Personen beteiligten. Das Motto der Kundgebung gegen die Identitäre Bewegung lautete: „Berlin besser ohne Nazis – Für eine solidarische Stadt“
Die Demonstration der Identitären begann kurz nach 18 Uhr am Dorothea-Schlegel-Platz am S-Bahnhof Friedrichstraße. Sie endete nicht wie geplant am Potsdamer Platz, wo sich GegendemonstrantInnen für eine Blockade eingefunden hatten, sondern vorzeitig am Platz des Volksaufstandes von 1953. Nachdem antifaschistische AktivistInnen an der Kundgebung des Berliner Bündnisses gegen Rechts in der Dorotheenstraße teilnahmen, begleiteten sie die rechte Demonstration entlang der Route. Ein großes Polizeiaufgebot und Absperrungen trennten sie dabei vom Demonstrationszug. Der Abend verlief ohne größere Zwischenfälle.
Neben gelb-schwarzen Fahnen der Identitären Bewegung waren auf der Demonstration zahlreiche Deutschlandfahnen zu sehen. In Redebeiträgen prangerte die rechtsextreme Gruppe eine scheinbar „unkontrollierte Masseneinwanderung“ und „zunehmende Überfremdung“ in den europäischen Ländern an. Eine gegenüber dem „Volkswillen“ ignoranten Politik und die Warnung, „im eigenen Land zur Minderheit“ zu werden, waren weitere rhetorische Formeln der Redner. Der Aufstand, der sich in der DDR am 17. Juni 1953 unter anderem gegen Normerhöhungen durch das SED-Regime richtete, deutete ein Redner für die eigene Sache um: „Lasst uns nicht warten auf ein freies Europa, sondern helfen, ein solches zu erschaffen. Nehmen wir uns dabei ein Beispiel an dem Aufstand vom 17. Juni.“
Junge Alternative dabei
Während der Demonstrationen der Identitären wurden die Parolen „Heimat, Freiheit, Tradition. Multikulti Endstation“ und „Pro Border, Pro Nation. Stop Immigration.“ gerufen. Neben Mitgliedern der Jungen Alternative, der Jugendorganisation der AfD, war auch Martin Sellner, Sprecher der „Identitären Bewegung Österreich“ als Gastredner vor Ort. Angesichts der überschaubaren Größe der Demonstration wies er die Berliner darauf hin, dass die Bewegung in Österreich auch klein angefangen habe und nun ganz groß geworden sei.
Die Identitäre Bewegung hat ihre Wurzeln in der französischen Neuen Rechten. Sie konnte in den letzten Jahren nicht nur in Frankreich, sondern auch in Österreich Anschluss finden. Die Berliner Demonstration am Freitagabend folgte auf Demonstrationen der Gruppe, die am 28. Mai in Paris und am 11. Juni Wien stattgefunden haben. Gleichzeitig war die Demonstration in Berlin die erste in Deutschland. Bisher war die Identitäre Bewegung hier nur mit Flashmobs oder Besuchen bei öffentlichen Veranstaltungen aufgefallen, die ihr vor allem Material für Internetvideos lieferten.
