Putin auf seiner Jahrespressekonferenz

Neue Wertegemeinschaft mit Trump

Wie der Kremlchef die Welt sieht: Lob für den konservativen Konsens in den USA, den Frieden in Syrien und den Aufschwung daheim.

Porträt Putin

Der russische Präsident auf seiner jährlichen Presseaudienz Foto: ap

MOSKAU taz | Diesmal wich der Kreml geringfügig vom Ritual ab. Bevor Wladimir Putin mit ein wenig Verspätung zur Jahrespressekonferenz in Moskau erschien, wurden die rund 1.400 Journalisten vor Ort mit einem Video über das soeben abgeschlossene Treffen zwischen Präsident Putin und Verteidigungsminister Sergei Schoigu informiert. Der Verteidigungsminister rapportierte geflissentlich, wie Russland in Syrien den Frieden vorbereite.

Die Verspätung wollte Wladimir Putin wieder gutmachen und ohne Einleitung in die Pressekonferenz einsteigen. Gewöhnlich hält der Präsident erst mal einen Vortrag über die wirtschaftliche Lage. Diesmal sollten gleich Fragen gestellt werden. Und überraschend lautete die erste Frage, wie es um die Wirtschaft stehe. Der Kremlchef holte aus und kam zu einem beruhigenden Ergebnis: Die Talfahrt der Wirtschaft sei gestoppt, in diesem Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt um nur etwa 0,6 Prozent sinken. Viel besser als im Vorjahr, als die Wirtschaft um mehr als 3,7 Prozent schrumpfte.

Es ist eine Stärke des Kremlchefs, Optimismus zu verbreiten. Auch im letzten Jahr wagte der Präsident die kühne Diagnose, Russland habe die Talsohle durchschritten. Ihm kommt entgegen, dass weder Nachfragen gestellt noch Fakten überprüft werden.

Wie immer war der Kremlchef schlagfertig. Als ihn ein US-Journalist fragte, ob im nächsten Jahr vorgezogene Präsidentschaftswahlen stattfänden, konterte Putin süffisant: „In welchem Land?“ Damit war Putin ein Volltreffer gelungen. Geht es dem Kreml doch darum, die westlichen Demokratien als schwach, ineffektiv und undemokratisch darzustellen.

Keine Einmischung

Die US-Wahlen beflügeln Putin. Niemand „außer uns“ habe an Donald Trumps Wahlsieg geglaubt, sagte er und wies auf die Gemeinsamkeiten zwischen Moskau und Washington hin. Die Stimmung in der US-Gesellschaft zeigte, dass Russlands konservativer Wertekonsens auch andernorts Zuspruch finde. Vehement bestritt der Präsident jedoch, dass Russland zugunsten Trumps in die US-Wahlen eingegriffen hätte, und ein flüchtiges Lächeln huschte über sein Gesicht.

Den Vorwurf der Einmischung seitens des russischen Geheimdienstes wischte Putin mit einer Retourkutsche vom Tisch. Die US-Demokraten hätten „an allen Fronten verloren“ und suchten nun einen Schuldigen. „Das ist unter ihrer Würde. Man muss mit Würde verlieren“, sagte Putin. Im Umgang mit den USA beschreibt er, wozu seine Regierung selbst neigt: die Schuld bei anderen zu suchen.

Letztlich spiele es auch keine Rolle, wer den Hackerangriff auf das Computersystem der Demokraten verübt habe. Wichtig seien doch die Informationen, die die Hacker der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt hätten, meinte Aufklärer Putin. Es gehe doch um die Rettung der Demokratie.

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