Das „We the People“-Gefühl

ESSAY Gegen Trump formiert sich Widerstand. Aber wenig spricht dafür, dass das progressive Folgen hat

Illustration: Eleonore Roedel

Marcia Pally

Seit dem Wahlsieg Trumps werde ich in Europa immer wieder gefragt, ob seine arbeitnehmerfeindliche Politik die amerikanische Linke neu beleben werde. Eine amerikanische Linke – gibt’s denn so was?

Es gab eine „Linke“ zu Beginn des 20. Jahrhunderts, sie wurde von europäischen Immigranten und den amerikanischen „Wobblies“ getragen (der Gewerkschaft Industrial Workers of the World), mit sozialistischen und anarchistischen Tendenzen. Es gab bis in die siebziger Jahre eine bedeutende reformistische Arbeiterbewegung, die immer weiter an Kraft verliert. Aber eine „Linke“ hatte nie denselben politischen oder ideologischen Einfluss wie in Europa.

Könnte Trump das, was von dieser amerikanischen „Linken“ übrig ist, aus dem Dämmerschlaf wecken? Also eine Reformbewegung aus Unterstützern von Sanders und Clinton erzeugen, die sich für eine sozialere Wirtschaft einsetzt und vor allem für eine größere Rolle des Staates in der öffentlichen Versorgung (Bildung, Umwelt, Infrastruktur, Gesundheit), für strengere Finanzregeln und Schutz vor Marktmissbrauch, die die einfachen Leute im Alltag unterstützt, etwa mit finanzieller Hilfe fürs College, für die Gesundheit und beim Hauskauf.

Keine Sorge, heftiger Widerstand regt sich bereits. Mit Protesten gegen Trump, die den Verkehr in Manhattan zum Halten brachten, durch Zeit- und Geldspenden an zivilgesellschaftliche Organisationen. Die Bürgerrechtsvereinigung ACLU etwa erhielt in der Woche nach Trumps Wahl 7,2 Millionen Dollar Spenden. 2012 waren es im gleichen Zeitraum 27.806 Dollar.

Wird das die oppositionellen Demokraten im Kongress stärken? Wahrscheinlich. Wird sich etwas ändern, solange die Re­pu­bli­ka­ner in beiden Häusern die Mehrheit haben? Weniger, als die Eigenwerbung des Kongresses für die „Suche nach Kompromissen“ suggeriert.

Werden Trumps Unterstützer 2018 und 2020 wieder die Demokraten wählen? Sein bevorzugtes Personal kommt von der Wall Street, von Fossile-Energie-Konzernen und anderen Großfirmen, die sich arbeitnehmerfreundlicher Politik widersetzen. Da sich die wirtschaftliche Lage vieler Leute mutmaßlich verschärft, ist doch anzunehmen, dass dann wieder mehr für die Demokraten stimmen.

Machst du Witze? US-Bürger votieren seit dem Unabhängigkeitskrieg gegen ihre ökonomischen Interessen, als die langfristigen Wirtschaftsaussichten – und erst recht schlichter Anstand – den Verbleib im britischen Empire geboten hätten. Die amerikanischen Kolonien hatten mit die niedrigste Steuerlast, und die Briten hatten sie gerade aufwendig im Siebenjährigen Krieg (1756 bis 1763) gegen die Franzosen verteidigt. George Washington lernte in diesem Krieg, wie man kämpft, und dann setzte er das Gelernte gegen seine Ausbilder ein. Das nenne ich Dankbarkeit! Die Briten erhöhten darauf die Gebühren für Behördenstempel und die Steuer auf Zucker. Der Rest ist Geschichte.

Die Bürger der USA votieren wie die meisten Leute nicht gemäß ihren wirtschaftlichen Interessen, sondern nach ihren generellen Überzeugungen.

Warum wählen die Amerikaner keine Regierung, die sich um diese Probleme kümmert?

Also hör mal! Die Amerikaner glauben nicht mehr daran, dass eine Regierung Probleme löst, seit sie 1774 Zollbeamte der britischen Krone geteert und gefedert haben. Die Ursprünge der USA liegen im Machtkampf zwischen Karl I. und dem englischen Parlament (1620 bis 1640), vor dem die ersten Siedler nach Nordamerika flüchteten. Deren Misstrauen gegen jegliche Staatsmacht lebt bis heute fort. Viele der neuen Siedler kamen aus religiösen Motiven, sie lehnten die Staatsmacht auch wegen der religiösen Verfolgung ab.

Der reformierte Protestantismus mit seinem großen Einfluss auf das politische Denken in Amerika wollte dem neuen Staat keine zentrale Regierung geben; die Nation sollte sich aus einem Bund zusammengeschlossener Gemeinden konstituieren, die ihre Regeln selbst festlegen und sich in Netzwerken zusammenschließen. Dazu kam die Erfahrung der Siedler auf dem Weg nach Westen, denen die Staatsmacht nicht genug beistand. Es ist also in unserem nationalen Erbgut verankert, dass individueller und lokaler Einsatz viel gilt und zentrale Autoritäten unter Verdacht stehen. Wenn es ein Problem gibt, neigen wir zu dem Glauben, „we, the people“, könnten es besser lösen als eine korrupte, inkompetente Regierung. Schon daher ist es unwahrscheinlich, dass Trumps Wählerbasis für die Demokraten und damit für eine größere Rolle des Staates stimmt. Sie glauben nicht daran.

Nehmen US-Bürger etwa keine staatlichen Dienstleistungen in Anspruch?

Sie vertrauen ihnen nicht, auch wenn sie sie nutzen – und sie hassen sich dafür, dass sie nicht selbst für sich sorgen können. Sie nehmen es auch dem Staat übel, dass er diese Dienstleistungen anbietet. Ende 2016 beantragten 6,4 Millionen eine Krankenversicherung, also Obamacare. Die meisten Anträge kamen aus Florida, North Carolina, Georgia und Pennsylvania. In allen siegte Trump.

Der Wunsch, die korrupte und inkompetente Politikerkaste in Washington davonzujagen, überschreitet Parteigrenzen. In den USA hat der Ruf nach „Wandel“ Tradition. Aus der Sicht der Demokraten bedeutet „Wandel“ aber, die Regierung mehr in die Pflicht zu nehmen, die einfachen Leute im Alltag zu unterstützen. Ein Denkansatz, der sich angesichts der fürchterlichen Arbeitsbedingungen Anfang des 20. Jahrhunderts verbreitete.

Am Ende standen Teddy Roosevelts (ein Republikaner) Reformen der Progressiven Ära sowie der New Deal seines Cousins Franklin (ein Demokrat). Beide standen für staatliche Zügelung der Wohlhabenden und der Hilfe für die Bedürftigen. Lyndon Johnson folgte mit den Bürgerrechtsgesetzen und Sozialreformen der Great Society. Im Wahlkampf 2016 erlebten die USA, wie die New York Times schrieb, wie „Donald Trump die wirtschaftlichen Probleme mancher Gegenden zum Thema machte und dabei populistische Kritik am Freihandel mit traditionellen republikanischen Forderungen nach weniger Steuern verband, während Clinton eine stärkere Rolle der Regierung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Erhöhung der Löhne in Aussicht stellte.“

Marcia Pally

Foto: Peter Peitsch

lehrt Multilingual Multicultural Studies an der New York University und ist regelmäßige Gastprofessorin für Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Ihr neustes Buch: „Commonwealth and Covenant: Economics, Politics, and Theologies of Relationality“.

Unterschiedliche Ansichten über die Rolle des Staates trennen auch die städtischen Wähler von denen auf dem Land. Auf dem Land wird republikanisch gewählt, da man dort dazu tendiert, sich selbst oder gegenseitig zu helfen. In den Städten bekommen die Demokraten mehr Stimmen, dort wird größerer Wert auf öffentliche Fürsorge für die Bürger gelegt.

Werden die, die so denken, denn beim nächsten Mal auch entsprechend abstimmen?

Ja doch, sicher, wahrscheinlich, vielleicht, irgendwie. Aber das stünde in Konkurrenz zu älteren, tiefer sitzenden nationalen Überzeugungen. Die Leute könnten für die Demokraten stimmen oder weiter nach rechts rücken. Im November haben genug Leute für einen des Staats überdrüssigen Populismus gestimmt, um Trump den Sieg zu bescheren – obwohl sich die Wirtschaftslage in den USA seit 2009 stetig verbessert hat. Die Zahl der Jobs ist seit 75 Monaten gestiegen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 4,9 Prozent. Das mittlere jährliche Haushaltseinkommen stieg von 2014 auf 2015 um 5,2 Prozent, der stärkste Anstieg seit 1967.

Sollte aber eine Mehrheit für die Demokraten – Clinton erhielt drei Millionen Stimmen mehr als Trump – in einer repräsentativen Demokratie nicht mehr demokratische Amtsträger an die Macht bringen?

Die USA sollen eine repräsentative Demokratie sein?

Nun, unsere Wahlbezirke verleihen den republikanischen ländlichen Gegenden mehr Gewicht als den demokratisch kontrollierten in den Städten. Demokraten können zwar in einem Bundesstaat die Stimmenmehrheit erringen, aber die Mehrheit der Wahlbezirke verlieren, dann stehen sie dort ohne Mehrheit im Kongress da. In Washington ist das ländliche und republikanische Wyoming mit zwei Senatoren und einem Mitglied im Repräsentantenhaus dreifach überrepräsentiert. Das spiegelt sich auch im Wahlmännerkollegium wider. Städtische Wähler sind unterrepräsentiert – eine amerikanische Tradition. Die Demokraten holten bei sechs der letzten sieben Präsidentschaftswahlen die Mehrheit, verloren die Wahl aber zweimal im Wahlmännerkollegium.

Es kann also sein, dass eine Mehrheit der US-Bürger eine demokratische „Linke“ unterstützt, es aber nicht schafft, sie an die Macht zu bringen? Ja – genau das ist 2016 passiert.

Aus dem Englischen: Stefan Schaaf

 

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