TPP, Obamas ungeliebtes Kind

Handel Gewerkschaften, Clinton, Sanders, Trump: Das Transpazifische Freihandelsabkommen wollten schon viele loswerden

BERLIN taz | Donald Trump kündigt das in den USA so ungeliebte Freihandelsabkommen TPP, doch überraschend ist das Aus nicht. Nicht nur, weil Trump damit eines seiner zentralen Wahlversprechen umsetzt. Auch bei einer Wahlsiegerin Hillary Clinton wäre es vermutlich so gekommen.

In den drei erbitterten Fernsehduellen zwischen Donald Trump und Hillary Clinton vor der US-Wahl gehörte der Streit darüber, wer der größere Widersacher von TPP ist, zum festen Repertoire.

Es ist eine erstaunliche Wendung der letzten Jahre in der US-Politik, dass Freihandelsabkommen in beiden politischen Lagern kaum noch durchsetzbar sind. Seit der Finanzkrise von 2008 hat sich im Musterland des Kapitalismus eine Antifreihandelsrhetorik von Linken wie Rechten breit gemacht. Dass beide Lager aus unterschiedlichen Beweggründen solche Abkommen ablehnen, hat allerdings schon eine längere Tradition.

Bereits unter Obama machten sich protektionistische Tendenzen bemerkbar: Schon Trumps Vorgänger legte 2009 ein über 800 Milliarden Dollar schweres Investitionspaket über zehn Jahre auf, das eine Klausel enthielt, dass alle mit dem Paket finanzierten Projekte US-amerikanischen Stahl und andere heimischen Produkte verwenden müssen.

Abgesehen davon setzte Oba­ma auf Freihandel und wollte TPP noch in seiner Amtszeit durchpeitschen. Dabei hatte er auch die Unterstützung vieler Republikaner, die ihm noch 2015 zusätzliche Vollmachten gaben, um TPP und auch TTIP, das Abkommen mit Europa, schneller auszuhandeln. Die Gegner kamen ebenfalls aus beiden Parteien, vom jeweils linken wie rechten Rand. Beim Thema Freihandel waren Demokraten wie Republikaner in den letzten Jahren gespalten. Ingo Arzt