wortwechsel: Kein einig deutsch Niedersachsen

Alle Parteien rotieren, aber wer will tatsächlich regieren?
Von grünen Mäusen und Grinsekatzen ohne Biss

Im Wunderland Niedersachsen Foto: wikimedia.org

betr. „Maus beim Elefantenrennen“,

taz vom 16. 10. 17

Olle Grinsekatz SPD

Es ist erstaunlich, wie Parteien, die behaupten dieses Land sei so schlecht, dass man nahezu alles ändern müsse, sich nach den Wahlen so beharrlich weigern, eine Regierung zu bilden. Am Wahlabend der Bundestagswahl passt diesem Hans Wurst in allen Gassen der maßgeschneiderte Anzug nicht mehr, weil er gerade sein Rückgrat und den Arsch in der Hose verloren hat und minutenlang herumjammert, dass man ihn doch mit Frau Merkel und Frau Göring-Eckhart nicht allein lassen könne (Angst vor Frauen?), und am selben Abend erklärt in derselben Partei die Grinsekatz von der Waterkant genau dasselbe, um dann drei Tage später bei Herrn Lanz in einer Wir-knutschen-die-FDP-Aktion zu erklären, was politische Verantwortung sei (natürlich die der anderen) und jetzt, wo in Niedersachsen eine Regierungsbeteiligung „droht“, erklärt sie sogleich, dass das auf keinen Fall gehe …

Ich bitte mir nachzusehen, dass dieser Kommentar einem Pamphlet ähnelt.

Ralf Langheim, Münster

Werd doch Tiger, SPD!

Wenn man mich fragen würde, was die SPD machen soll, würde ich antworten: – Alle Genossen, die in einer Verbindung zur Agenda 2010 stehen, aus ihrer Verantwortung nehmen.

– Der alte Seeheimer Kreis hat nix mehr zu sagen.

­– Alle Verträge mit externen Wahlberatern werden gekündigt. – Man setzt echte Linke (keine vom Typ Nahles) an verantwortliche Positionen. Die Leute dafür findet man zum Beispiel bei den Jusos.

– Man setzt „Rücknahme Hartz IV, Rücknahme 1-Euro-Jobs, Stärkung der gesetzlichen Rente“ als oberste Punkte auf ein Wahlprogramm.

Man fragt mich aber nicht.

Udo Siebrasse, Gelsenkirchen

Grüne auf der Flucht

Vielleicht hat die grüne Abweichlerin in Niedersachsen doch einen Vorteil gebracht: Bei den Neuwahlen hat die Wählerwanderung von den Grünen zur SPD deutlich gemacht, dass ohne eine mindestens rot-grüne Perspektive erhebliche Stimmenverluste für die Grünen drohen.

Wenn man bedenkt, dass die CDU ohne eine Angela Merkel, wie in Baden-Württemberg, erheblich weniger Zustimmung bekommen hätte, setzt sich auch mit der Wahl in Niedersachsen der Trend weg von den großen Parteien fort.

Schließlich ist die FDP nicht aufgrund ihrer so überzeugenden Argumente wieder aus dem Orkus aufgestiegen, sondern als bürgerliche Alternative für ehemalige CDU-Wähler.

Besonders bedenklich stimmt mich, dass der Großteil der AfD-Stimmen vor allem von jüngeren Menschen stammt.

Aber Grüne, die den Abstieg einer CDU verhindern helfen, werden genauso scheitern wie ihre Freunde in Österreich (oder Kretschmann bei den nächsten Wahlen im Ländle). Dietmar Rauter, Kronshagen

Verwirrte grüne Maus

Ulrich Schultes These: „Die rot-grüne Wechselwählerschaft entscheidet über Wohl oder Wehe der Grünen.“ Diese These würde ich gerne erweitern: Die Grünen haben sich in den 80ern als die „bessere SPD“ positioniert. In den letzten 10 Jahren versuchen sich die Grünen auch als die „bessere CDU“ (speziell in Baden-Württemberg) und seit 2013 als die „bessere FDP“. Entsprechend gibt es eine substantielle Wählerwanderung zwischen Grün und CDU: Bei der Bundestagswahl 630.000 Wähler in beide Richtungen zusammen.

Die Grünen haben vor lauter „Wie werden wir für SPD-, CDU- oder FDP-Wähler attraktiv?“ eine eigene widerspruchsfreie Programmatik vernachlässigt. Das gibt zwar Flexibilität bei Koalitionsverhandlungen. Andererseits laufen Wähler, die falsche Erwartungen auf die Grünen projiziert haben, auch schnell wieder davon. Bei der Bundestagswahl: 380.000 zur SPD, 330.000 zur Linken, 300.000 zur CDU, 160.000 zur FDP.

Thomas Damrau, Böblingen

betr. „Linke Bewegungen

kritisieren die Linkspartei“,

taz vom 16. 10. 17

Links à la Lafontaine

Sahra Wagenknecht ist keine Rassistin – da muss sich Jan Korte nicht künstlich aufregen. Trotzdem kommt die Linke angesichts der zweideutig-eindeutigen Einwürfe des Ehepaars Wagenknecht/Lafontaine nicht darum herum, klare Kante zu zeigen. War es nicht Lafontaine, der schon 1990, als 1.500 Roma im saarländischen Lebach untergebracht wurden, in den damaligen Wahlkampfzeiten forderte, Wirtschaftsflüchtlinge und „Scheinasylanten“ sollten durch eine Änderung des Grundrechts auf Asyl außer Landes gehalten werden? War es nicht Lafontaine, der schon damals von der Notwendigkeit einer Begrenzung des Flüchtlingszuzugs, von sicheren Herkunftsländern schwadronierte und damit genau die bis heute propagierte Position der Rechten verfocht?

War es nicht auch Lafontaine, der 2005 durch die unsägliche Rede von den „Fremdarbeitern“ Einheimische und Zuwanderer gegeneinander ausspielte? Uneingeschränkter Respekt den Linken, weil sie trotz der für sie schwierigen Situation in Ostdeutschland eine klare, am Grundrecht auf Asyl orientierte Position vertreten. Dies kann aber nur überzeugen, wenn dies auch innerparteilich in aller Eindeutigkeit zum Ausdruck gebracht wird. Andernfalls kommen Zweifel auf. Michael Stoffels, Kempen

„Diszipliniert ins Abseits“,

taz vom 12. 10. 17

Linke Funktionäre

Bis heute sind viele Funktionäre der Linkspartei gefangen in der DDR-Diktatur-Nostalgie und fremdeln mit der demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Für die SPD kann eine Rückkehr in den Klassenkampf und Klassenhass der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts und eine Abkehr vom Godesberger Programm auch kein Weg in die Zukunft sein. Markus Erich-Delattre, Hamburg