Pause für Peschmerga-Ausbildung
Die Bundeswehr setzt Ausbildung für Kurdenkämpfer im Irak aus. Im Januar könnte Mission ganz enden
von Tobias Schulze
Pause für die deutschen Soldaten im Nordirak: Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Peschmergakämpfer vorübergehend eingestellt. „Nach wie vor sind die Meldungen aus der Region teilweise widersprüchlich und nur bedingt überprüfbar“, teilte das Verteidigungsministerium am Montag dem Verteidigungsausschuss des Bundestags mit. Generalinspekteur Volker Wieker habe daher bereits Freitag entschieden, die Ausbildung ruhen zu lassen. In Gefahr befänden sich die bis zu 150 im Irak stationierten Soldaten aber nicht. Sie werden vorerst auch nicht abgezogen.
Hintergrund der Entscheidung ist der aktuelle Konflikt zwischen der irakischen Zentralregierung und der kurdischen Regionalregierung im Norden des Landes. Als Reaktion auf das einseitige Unabhängigkeitsvotum der Kurden setzte die Regierung in Bagdad in den vergangenen Tagen die irakische Armee in Bewegung. In der Provinz Kirkuk übernahm diese weitestgehend kampflos Gebiete von den Peschmerga, die die Region in den vergangenen Jahren kontrolliert hatten.
Die Bundeswehr unterstützt die kurdischen Kämpfer seit Anfang 2015 im Nordirak, um sie für den Kampf gegen den IS zu ertüchtigen. Deutsche Soldaten bilden die Peschmerga schwerpunktmäßig in der Regionalhauptstadt Erbil aus. Außerdem lieferte die Bundeswehr den kurdischen Streitkräften in den vergangenen drei Jahren 2.580 Tonnen militärischen Materials, darunter gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo und Panzerabwehrraketen vom Typ Milan. Die Zentralregierung in Bagdad hatte dieser Unterstützung zuvor zugestimmt.
Das aktuelle Mandat für die Ausbildungsmission läuft im Januar 2018 aus. Wie es mit dem Einsatz danach weitergeht, ist offen. Schon nach dem kurdischen Unabhängigkeitsreferendum Ende September stellte das Außenministerium infrage, dass die Mission fortgesetzt wird. Man werde „das jetzt in Ruhe beobachten und dann vielleicht auch Gespräche mit den Verantwortlichen in Erbil führen“, sagte ein Sprecher des Ministeriums damals.
Über ein mögliches neues Mandat abstimmen müsste der neue Bundestag, der in der kommenden Woche erstmals zusammentritt. In einer möglichen Jamaikakoalition könnte die Entscheidung für einen ersten Konflikt sorgen: Der letzten Mandatsverlängerung hatte die Union einstimmig zugestimmt, während sich die Grünen mehrheitlich enthielten. Die aktuellen Spannungen im Irak sind nicht gerade ein Argument dafür, dieses Mal mit Ja zu stimmen. Hinzu kommt, dass der IS im Nordirak schon zurückgedrängt wurde. Die Peschmergaausbildung hatte so gesehen Erfolg – und ist damit nicht mehr so dringlich wie noch vor zwei Jahren.
