Schulz: „Das ist asozial“
Der SPD-Chef spricht auf einer Demonstration von mehr als 2.500 Siemens-Beschäftigten. Konzernchef Joe Kaeser weist die Vorwürfe von Schulz zurück
Von Hanna Voß
Mit Plakaten und Trillerpfeifen haben Hunderte Beschäftigte von Siemens gestern gegen die geplanten Kürzungen des Konzerns demonstriert. Nach Angaben der Gewerkschaft IG Metall protestierten in Berlin rund 2.500 Beschäftigte und UnterstützerInnen gegen die drohenden Stellenstreichungen und Standortschließungen.
„Es gibt keinen Grund, bei einem Unternehmen, das 6,3 Milliarden Euro Gewinn macht, Arbeitsplätze abzubauen“, sagte SPD-Chef Martin Schulz. „Dass durch Arbeitsplatzabbau die Effizienz des Unternehmens gesteigert wird, heißt übersetzt: Damit wir noch ein bisschen mehr Gewinn machen, schmeißen wir die Leute raus. Das ist asozial.“ Die Großkundgebung hielten die Beschäftigten vor der Betriebsräteversammlung des Siemens-Gesamtbetriebsrats ab. Betriebsratschefin Birgit Steinborn sagte, Standortschließungen seien „keine Lösung und schon gar keine Basis für Verhandlungen“. Der Siemens-Vorstand müsse den Strukturwandel „gemeinsam mit uns gestalten“.
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sprach von einer „unglaublichen Provokation“. Es sei „dreist“, dass Siemens erheblich von öffentlichen Aufträgen profitiere und gleichzeitig gesellschaftliche Interessen nicht berücksichtige. Die Mitbestimmungsrechte der ArbeitnehmerInnen bei Umstrukturierungen müssten ausgebaut werden, forderte sie.
Der Gewerkschaftsexperte der Linkspartei und Berliner Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser sagte der taz: „Die Bundesregierung ist gefordert: Massenentlassungen bei Unternehmen, die Gewinne erwirtschaften, müssen verboten werden.“
Siemens will weltweit 6.900 Stellen streichen, davon rund die Hälfte in Deutschland. Mehrere Werke sollen ganz geschlossen werden, etwa die in Leipzig und Görlitz. Siemens-Chef Joe Kaeser wies in einem Brief an Schulz die harte Kritik des SPD-Chefs zurück. Er sehe keine „Managementfehler“, wie von Schulz behauptet, schreibt Kaeser in dem Brief. (afp)
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