Einigung bei Inklusion in Hamburg nah: Behörde mit Formulierungsschwäche
Volksinitiative „Gute Inklusion“ und Rot-Grün sind einer Einigung nahe. Für Durcheinander sorgt der Schulsenator allerdings mit einem Vermerk.
Missverständlicher Vermerk: Schulsenator Ties Rabe plant keine gerichtliche Prüfung Foto: dpa
HAMBURG taz | Seit August spricht die Volksinitiative „Gute Inklusion“ mit den Spitzen von SPD und Grünen im Rathaus über eine Einigung. Es hieß, dass man noch vor Weihnachten zum Abschluss kommen könne. Doch da sorgt ein Vermerk der Schulbehörde für Irritation.
Die Initiative kritisiert, dass sich die Inklusion behinderter Kinder in Hamburg zu einem Sparmodell entwickelt habe. Sie fordert mehr Pädagogen, mehr Räume, barrierefreie Schulen sowie Therapie für beeinträchtigte Schüler. In der Summe würde dies nach Schätzung des Landeswahlleiters etwa 54 Millionen Euro kosten. Das würde noch etwa im Rahmen dessen liegen, was Volksinitiativen fordern dürfen, ohne in die Haushaltshoheit des Parlaments einzugreifen.
Die Initiative war recht erfolgreich und sammelte im Frühjahr für die erste Stufe des Verfahrens über 24.000 Unterschriften und verhandelt nun, bevor es in die zweite Stufe geht, mit den Fraktionschefs Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne). Am Donnerstag sollte es in die sechste Runde gehen, da sorgte ein in der Mopo zitierter Vermerk aus der Schulbehörde für Ärger. SPD-Senator Ties Rabe äußerte sich laut Abteilungsleiterprotokoll vom 14. November zu den Verhandlungen mit der Volksinitiative. „Die Gespräche dauern an. Dennoch wird erwogen, die Forderungen der Initiative vor dem Verfassungsgericht prüfen zu lassen.“
Initiative fühlt sich verschaukelt
Manfred Brand vom Verein „Mehr Demokratie“, der Bürgerbeteiligung voranbringen will, bezeichnet dies in der Mopo als unfair. „Da wird mit dem Verfassungsgericht gedroht, das gehört sich nicht, während man verhandelt.“ Initiativensprecher Maik Findeisen sagt: „Wir fühlen uns durch Ties Rabe verschaukelt.“ Wenn es verfassungsrechtliche Bedenken gebe, müsse man das vor den Verhandlungen klären, oder nach deren Ende, aber nicht währenddessen.
Für jedes Kind mit Förderbedarf im Bereich Lernen, Sprache, emotionale Entwicklung soll es drei Lehrerstunden mehr geben. Jetzt sind es nur 1,9 Stunden.
Für Kinder mit Behinderung im Bereich körperlicher oder geistiger Entwicklung, im Hören oder Sehen soll es ein Drittel mehr Personal geben.
In der Inklusion soll es so viele Therapie- und Pflegestunden geben, wie an Sonderschulen.
Schulen sollen barrierefrei werden.
Immerhin konnten Dressel und Tjarks am Donnerstag wohl davon überzeugen, dass sie das Schulbehörden-Protokoll nicht kannten. Dressel erklärte aber, es sei normal, dass eine Behörde prüfe, ob es verfassungsrechtliche Bedenken gebe. Sollten die Gespräche scheitern und die Initiative ein Volksbegehren starten, sei die Behörde bei Zweifeln sogar verpflichtet, sich an das Gericht zu wenden.
Rabes Sprecher Peter Albrecht sagte, der Vermerk sei „missverständlich“ formuliert. „Wir planen keinen Gang vors Gericht, sondern eine interne Prüfung.“ Auch sei es falsch zu sagen, dass die Behörde „droht“, da besagter Vermerk ja intern gewesen sei. Trotz des Ärgers ist man auf Seiten der Volksinitiative optimistisch, dass eine Einigung klappt: „Wir sind uns näher gekommen“, sagt Sprecher Maik Findeisen.
Leser*innenkommentare
Lumina
(9)Eltern behinderten Kindern ärgert die Art und Weise wie Inklusion in Deutschland gemacht wird! Ich habe es als Mutter eines schwerstbehinderten Kindes satt beleidigt zu werden. Ich habe es satt zu erleben, wie man behinderte Kinder an den Pranger in Deutschland stellt, als ein Problem an dem Deutschland scheitert!Kein Kind der Welt soll das erleben müssen und nicht in ein Land wie Deutschland, dass sich in der Welt als HUMANITÄR zeigt!
Kein Kind wünscht sich behindert auf die Welt zu kommen! Kein Mensch möchte irgendwann ein Pflegefall werden! Es kann jeden jederzeit treffen plötzlich hilflos zu sein und auf die Hilfe, Toleranz und Akzeptanz seiner Mitmenschen angewiesen zu werden!
Wer für Inklusion kämpft, kämpft für seine Rechte und die seiner Nachkommen!! Jeder profitiert irgendwann von Inklusion!
Wo will den Deutschland denn ankommen, wenn wir weiterhin die Augen davor verschließen?
Wann ist die CDU bereit sich solidarisch mit behinderten Menschen zu zeigen und diese Milliarden in der Integration behinderten Menschen zu investieren? Sind diese Menschen es nicht wert? Sind sie in den Augen der Politiker“ Menschen zweiter Klasse“?Wo bleibt diese Hilfe?
Lumina
(8)Diese Kinder werden zur Schulen mit den Bussen hin und her gefahren, und wenn sie irgendwann in eine Behindertenwerkstatt arbeiten müssen, dann sind sie wieder nur mit Behinderung damit konfrontiert.Viele wohnen später in Heime für Behinderten! In Sonderschulen mit Schwerpunkt geistige Behinderung entsteht zwischen den Kindern kaum eine vernünftige Kommunikation. In einer Klasse mit 11 Kindern werden vier Jahrgänge in einer einzigen Klasse von einer einzigen Sonderpädagogin und einer Heilpädagogin unterrichtet. Selbst wenn manche Kinder die gleiche Behinderung haben, dann haben sie trotzdem ein unterschiedlichen Grad der Behinderung. Jeder dieser Kinder hat zig Wahrnehmungsprobleme und hat Schwierigkeiten sich in seine Umgebung meist zurecht zu finden. Diese Kinder müssen sich an zig Behinderungen anpassen um überhaupt kommunizieren zu können! Sind diese Kinder zu beneiden? Behinderte Kinder und deren Angehörige sind oft in den Medien mit Ablehnung konfrontiert. Wir erleben es in der Politik zum Thema Inklusion als ein einziges Hauen und Stechen.
Wann hört das endlich mal auf!
Indem Politiker plädieren Inklusion aufs Eis zu legen , tun sie nichts anderes als die Verantwortung zum Thema UN-Behindertenrechtskonvention auf die kommenden Generationen abzuschieben!
Wann wollen die Politiker sich mit dem Thema Behinderung befassen? Die Stunde schlägt schon längst zwölf.Wollen sie sich mit diesem Thema befassen erst dann,wenn jeder Zweite pflegebedürftig ist?
JEDER ZWEITE wird in der Zukunft in Deutschland pflegebedürftig sein, bzw ein Behindertenausweis mit sich tragen.
Inklusion umfasst nicht nur Thema Schule!
Wollen die Politiker sich dem Thema Behinderung in Deutschland erst stellen, wenn jeder Zweite im Alter ein Rollator mit einer Sauerstoffflasche im Gepäck vor sich hinschiebt oder zu einen Demonstrationsplatz unter Schmerzen kriechen muss , um für seine Rechte zu demonstrieren?
Wer gegen Inklusion kämpft, kämpft gegen seine eigene Rechte !!!!!
Lumina
(7)Wo bleibt denn diese Solidarität in der Behindertenpolitik?Wo bleibt der Slogan "Wir schaffen das!"für den uns die ganze Welt beneidet ?
Behinderte Kinder wurden schon seit Jahrzehnten auf die lange Bank geschoben.Wann sind diese Kinder denn dran ? Viele behinderte Kinder wurden und werden weiterhin in Sonderschulen um ihre Bildung gebracht. Durch die Sonderschul-Diktatur , hat man in vielen Sonderschulen mit Schwerpunkt geistige Behinderung die Ansprüche in der Pädagogik von Jahr zu Jahr immer tiefer geschraubt, so dass diese Kinder nicht mal Schulbücher erhalten. Diese Kinder erhalten Anfang des Schuljahres nicht mal ein Malbuch oder ein Bilderbuch. Weiss Herr Felten davon, der die Meinung vertritt dass behinderte Kinder in Sonderschulen am besten gefördert werden? Würde Herr Felten seine eigene Kinder auf eine Schule schicken, wo es nicht mal Schulbücher gibt? Ich bezweifle es sehr stark! Politiker haben diese Kinder schon längst vergessen! Tausende von behinderte Kinder wurden und werden weiterhin um ihre Bildung gebracht! Wie sollen behinderte Menschen für ihre Rechte kämpfen, wenn ihnen nicht das Lesen und Schreiben beigebracht wird.
Fragen sollen sich Politiker auch:Was sehen behinderte Kinder in Sonderschulen Schwerpunkt geistige Behinderung jeden Tag!
Diese Kinder sehen nichts anderes als Behinderung und Krankheit. Dürfen diese Kinder nicht auch mal was anderes erleben?
Lumina
(6)Wie hätten die Bundestagwahlergebnisse in Deutschland in der Vergangenheit und auch in diesem Sommer ausgesehen, wenn man von einer gescheiterten Integration der Aussiedler oder Flüchtlinge oder Bürger Ostdeutschland berichtet hätte? Dieses schlimme Szenario wollen wir uns für diese Menschen nicht vorstellen!
Wie können es Politiker es wagen ein Menschenrecht für gescheitert zu erklären ?. Will man dadurch behinderten Menschen sagen dass sie in Deutschland zu den Gescheiterten gehören?
Es ist in Deutschland zur Routine geworden, dass Eltern und deren behinderten Kindern beleidigt werden, an den Pranger gestellt werden, als ein unlösbares Problem für Deutschland! Man unterstellt behinderten Kindern,bzw Kindern mit erhöhtem Förderbedarf, und das seit Jahren, dass sie das Leistungsniveau der Schulen runterziehen.Das Einführen von Inklusion in Schulen soll daran Schuld sein!Mit solchen Vorurteile musste vermutlich die Schwarze Bevölkerung in USA auch kämpfen, als ihnen den Weg versperrt wurde auf Schulen für Weiße unterrichtet zu werden,.
Pädagogen sollten sich mal an die Nase fassen! Sie waren zu ihrer Schulzeit selber keine Einserschüler!
Wieso müssen wir uns Eltern immer mit solchen Vorurteile auseinandersetzen?
In den Medien spricht man davon, dass Inklusion zu schnell eingeführt worden ist.Deutschland wurde von den Massen der Aussiedler und der Flüchtlinge und als die Mauer fiel von den Bürgern Ostdeutschland ÜBERRASCHT. Kein Politiker der CDU hat da gejammert und in den Medien berichtet dass das für Deutschland zu schnell ging!! Politiker riefen immer wieder zu Solidarität auf! Sie haben alle Stärke gezeigt! Es wurden und werden weiterhin Milliarden zur Verfügung gestellt Warum nicht auch in der Integration behinderter Kinder in Regelschulen? Die UN Behindertenrechtskonvention gilt seit 2009! Wir haben 2017 und Pödagogen klagen immer noch, dass sie von Inklusion überrascht worden sind!
Lumina
(5)Solange es Parteien gibt, die auf den Rücken der Rechte behinderten Kindern mit Panikmache in der Bevölkerung(durch Schulen und Medien) Stimmen sammeln können( CDU und AFD Landtagswahlen ), indem man diese Kinder an den Pranger stellt, als ein Problem mit dem Deutschland nicht klar kommt, kann Inklusion,die UN Behindertenrechtskonvention nicht durchgesetzt werden! Aufgabe eines Politikers ist es ein Hoffnungsträger zu sein und kein Hoffnungsnehmer. Wo bleibt der Solidaritätszuschlag für die behinderten Menschen?
Politiker der CDU plädierten sogar, für ein Volksentscheid! Das Volk sollte abstimmen, ob behinderte Kinder in Regelschulen aufgenommen werden sollen oder nicht!.Fragen sollte man sich, wie die Ergebnisse dieser Volksabstimmung ausgesehen hätten, nachdem man behinderte Kinder in Deutschland an den Pranger gestellt hätte, als ein Problem mit dem Deutschland nicht klar kommt.
Als aber wiederum, die AFD zu eine Volksabstimmung aufrief, ob die Flüchtlinge in Deutschland aufgenommen werden sollen , da stellte sich die CDU strikt dagegen! Hier haben sie sich vorbildlich verhalten und dies gestoppt.Wieso verhält sich die Cdu zum Thema Integration und Gleichberechtigung behinderten Menschen nicht auch so vorbildlich wie zu zu der Flüchtlingspolitik ?
Behinderte Kinder und deren Angehörige sind in den Medien sehr oft mit Ablehnung konfrontiert! Wieso werden behinderte Menschen wie Stiefkinder behandelt!
Lumina
(4)Ich finde es von unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Parteikollegen bewundernswert, dass sie sich in Deutschland bei den Flüchtlinge GEGEN DEN BAU VON GHETTOS AUSSPRICHT! Sie plädieren, dass die Flüchtlinge ein Recht auf Integration UNTER den deutschen Bürgern haben sollen, damit sie besser integriert werden können.Es werden Milliarden von Euros in solche Projekte investiert.Ich finde diese Haltung der Bundeskanzlerin sehr gut!
Ich kann es aber als Mutter eines behinderten Kindes nicht nachvollziehen,wenn Politiker der gleichen Partei für den Erhalt der Sonderschulen plädieren und behinderten Kindern NICHT DIE MÖGLICHKEIT DADURCH GEBEN SICH VOLL UND GANZ IN DER GESELLSCHAFT ZU INTEGRIEREN :
Wo bleiben die Milliarden von Euro auch für diese Kinder für deren Integration IN der Gesellschaft?
Wo bleibt die moralische und finanzielle Unterstützung?In der Behindertenpolitik hören wir immer wieder dass es an Ressourcen fehlt. Wieso wird hier auch nicht ein Solizuschlag eingeführt? Hier schiebt der bundestag die Verantwortung den Ländern zu! Wie soll ein schulsenator das in hamburg alleine den schaffen wenn der bundestag die Mitteln nicht zur Verfügung stellt, wie sie dies taten als die Mauer fiel, als die Aussiedler und die Flüchtlinge nach Deutschland kamen?
Wir werden in Deutschland noch jahrzehntelang von einer gescheiterten Inklusion reden, wenn Politiker keine Solidarität zu der Behindertenpolitik zeigen!
Wo ist diese Solidarität bei den Politiker der CDU auch in der Behindertenpolitik? Wieso werden diese Kinder NICHT ALS SELBSTVERSTÄNDLICH AUCH UNTERSTÜTZT?
Lumina
(3)Als die Flüchtlinge nach Deutschland kamen, wurde ein Flüchtlingsheim nach dem anderen niedergebrannt. Deutschland hat ebenfalls Stärke gezeigt!Deutschlands Politiker haben sich nicht einschüchtern lassen! Wir haben uns mit den ärmsten Flüchtlinge solidarisch gezeigt! Milliarden von Euros wurden und werden weiterhin zur Integration dieser Menschen ausgegeben. Wir können alle stolz sein so gehandelt zu haben!Hat da ein Politiker der CDU in die Welt geschrien“Die Integration der Flüchtlinge ist gescheitert!“?so wie wir es bei unseren behinderten Kindern erleben müssen? Obwohl Europa Terroranschläge hatte, hat kein Politiker in Deutschland panisch reagiert und die Grenzen geschlossen, bzw die Flüchtlingspolitik aufs Eis gelegt wie die CDU es bei Inklusion plädiert.
Deutschland hat seit dem Krieg in Syrien Millionnen von Flüchtlinge aufgenommen. Deutschland zeigt sich vorbildlich und gibt diesen Menschen ein Obdach. Sie zeigt ihre humanitäre Seite.So wie es sein muss! Ich bin auf Deutschland ganz stolz!
Auch da fehlt es in Deutschen Schulen an Pädagogen! Die CDU hat sich vorbildlich gezeigt und hat grünes Licht gegeben, damit die Familien der Flüchtlinge in der Zukunft nach Deutschland kommen dürfen.
Seien wir doch ehrlich!Hätte man in Deutschland nur Schulen für Flüchtlinge eingerichtet, so hätten auch hier viele Pädagogen vielleicht Unruhe gestiftet, und sich geweigert Flüchtlingskinder in Regelschulen aufzunehmen. Als Grund hätten sie vermutlich angegeben, dass diese Kinder vom Krieg traumatisiert sind und sie mit deren Probleme nicht umgehen können.
Lumina
(2)Erinnern wir uns mal alle daran,als die Mauer in Deutschland fiel, wie die Schulsituation in Ostdeutschland war. Es fehlten auch da Tausende von Pädagogen, Die Schüler wurden von 12 auf 13 Schuljahren umgestellt. Pädagogen mussten alle Fortbildungen machen und sich dem neuem Schulsystem aus dem Westen anpassen.Da haben ALLE Politiker zu Solidarität aufgerufen Hat ein Politiker der CDU in die Welt geschrien" die Integration der Bürger Ostdeutschlands ist gescheitert?", so wie wir es bei Inklusion in den Medien erleben müssen?Auch da fehlte es an Ressourcen und Pädagogen!.Haben Politiker der CDU gerufen:Wir legen die Wiedervereinigung aufs Eis? Deutschland hat Milliarden darin investiert. Deutschland hat Stärke gezeigt!Politiker haben sich vorbildlich gezeigt und sogar zu einem Solidaritätszuschlag appelliert!So wie es sein Muss! Pädagogen wurden zur fortbildung geschickt damit sie sich der bildung aus dem Westen anpassen!Es wurden in ganz Ostdeutschland Bücher zur verfügung den schülern gestellt die millionen gekostet haben.Wo sind diese Milliarden euro auch für diese behinderte kinder?Wo ist die Cdu, die für ein Solizuschlag auch für diese kinder plädieren soll?
In den letzen Jahrzehnten hat Deutschland Millionen von Aussiedler aus der , Polen, Rumänien und Russland aufgenommen. Wir erinnern uns alle, dass auch da an Personal in Schulen oder für Sprachkurse fehlten. Viele wurden monatelang in Turnhallen untergebracht. ALLE Politiker in Deutschland haben auch für diese Menschen zu Solidarität aufgerufen. Deutschland hat sich vorbildlich gezeigt!Wir können alle stolz darauf sein! Deutschland hat ebenfalls Hilfe geleistet und Milliarden darin investiert um diese Menschen in Deutschland UNTER den deutschen Bürgern zu integrieren!Hat da ein Politiker der CDU in die Welt geschrien“Integration der Aussiedler ist gescheitert!“oder „Wir legen die Aussiedlerpolitik aufs Eis!“, so wie sie es bei unseren behinderten Kindern gemacht haben?
Lumina
(1)Aber man sollte sich fragen, wieso Inklusion in Deutschland nicht funktioniert. Es funktioniert NICHT, weil Politiker im Bundestag sich mit dem Problem behinderte Kinder nicht befassen wollen!!! Sie haben Inklusion den Ländern überlassen, besser gesagt,ABGESCHOBEN:
Behinderte Kinder haben in Deutschland kaum eine Chance gehabt Inklusion zu machen!
Welcher Flüchtling möchte ein Land betreten, dass ihm durch zig Medien zeigt, dass er unerwünscht ist?
Welcher Politiker möchte Urlaub machen in ein Land, wo er nicht erwünscht ist?
Eltern von behinderten Kindern erleben zum Thema Inklusion in den Medien meistens Unruhe. Wie sollen sich Eltern trauen ihre Kinder aus den Sonderschulen rauszuholen, wenn ihnen in den Medien gezeigt wird, dass sie in Schulen unerwünscht sind!
Kaum ist in Deutschland Inklusion eingeführt worden, da konnte man schon zig Filme und Berichte in den Medien sehen, wo Pädagogen die Aufnahme behinderten Kindern in Regelschule ablehnen.
Fragen sollte man sich warum Inklusion in Deutschland nicht funktioniert!
Inklusion funktioniert in Deutschland NICHT und das aus dem einen Grund! Es fehlt an Solidarität seitens der Politiker der CDU und AFD in deren Umsetzung!!!!
Viele Pädagogen in Schulen und in den Medien stellen sich gegen Inklusion!
Aber, die UN Behindertenkonvention, ein Menschenrecht, kann nur in Kraft gesetzt werden wenn ALLE mitmachen. Dieser Zusammenhalt ist aber in Deutschland von Politiker der CDU und AFD nicht gegeben.
Viele Pädagogen klagen, dass Deutschland nicht genug Pädagogen für diese Kinder hat. In Nordrhein Westfallen wurde Inklusion sogar aufs Eis gelegt. Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen plädierte CDU ,MAL WIEDER, Inklusion aufs Eis zu legen!.Die Politiker der CDU tun alles um ein Menschenrecht aufs Eis zu legen ?Die Ressourcen für Inklusion soll in jedem Bundesland fehlen.