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: Im Kreis der Geheimen
„Die Arbeit der Geheimdienste ist geheim.“ Das hört man immer wieder, wenn man als Journalist etwas über Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst wissen will. Offiziell ist der Begriff „Geheimdienst“ aber verpönt, richtig sei die Bezeichnung „Nachrichtendienst“. Das klingt nicht nur rechtsstaatlicher, sondern irgendwie auch zugänglicher. Ist eine Zeitung nicht auch ein „Nachrichtendienst“?
Und weil sich die Dienste gern als transparente Einrichtungen präsentieren, stellen sie sich jetzt auch der wissenschaftlichen Diskussion. Zum zweiten Mal findet am Donnerstag und Freitag in Berlin ein Symposium zum „Recht der Nachrichtendienste“ statt. Veranstalter ist das Bundesinnenministerium. Bei der Abschlussdiskussion soll es auch um „Nachrichtendienste zwischen Geheimschutz und Transparenz“ gehen. Mit dabei unter anderem: BND-Präsident Bruno Kahl, MAD-Präsident Christoph Gramm, Armin Schuster (Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums) – und als Medienvertreter: Christian Rath, der rechtspolitische Korrespondent der taz.
Komisch ist, nein, nicht dass die taz dabei ist, sondern dass der Verfassungsschutz in dieser Runde fehlt. Aber das habe keine politischen Gründe, versichert die wissenschaftliche Leitung des Symposiums. Das Podium durfte halt nicht zu groß werden. Die vertretenen Dienste habe man „nach dem Abzählverfahren“ bestimmt. „Natürlich“ dürfe man auch über das Symposium berichten (im Vorjahr gab es da einige Irritationen). Mal schauen, was es Spannendes gibt. (taz)
