Gareth Joswig über den Rechtsruck in Bremerhaven: Das Gift sickert ein

Der nicht-geförderte Liederabend des Kurdisch-Deutschen Gemeinschaftsvereins in Bremerhaven ist zwar nur eine kleine Posse. Der Fall der nicht erteilten Kulturförderung zeigt aber, wie stark Rechtspopulisten die Politik bereits beeinflussen: Obwohl Polizei, Schulamt und andere unverdächtige Organisationen den kurdischen Verein sowie seine Veranstaltungen ausdrücklich als vollkommen unbedenklich charakterisieren, haben SPD, Grüne und FDP seit der Hetze der Bürger in Wut (BiW) Angst, einen Liederabend für vermeintliche Terroristen zu unterstützen.

Die schäumenden und im Internet unter „Bremerhaven zuerst.de“ firmierenden BiW bestimmen im Kleinen die Politik – mit dem Ergebnis, dass eine Mehrheit aus CDU, AfD und BiW gegen die Förderung ist und sich SPD, Grüne und FDP dazu enthalten.

Besonders absurd wird das, wenn man die Lokalposse mit großer Politik gegenschneidet. In Nordsyrien dürfen KurdInnen gerne für den Westen mit Waffen der Bundeswehr gegen den IS kämpfen, in Bremerhaven ist aber schon der kleine kurdische Kulturverein terrorverdächtig, der sich nicht unaufgefordert von der PKK distanzieren will.