Die Salafisten vermehren sich
Auch ohne Anschläge sehen Verfassungsschutz und Innensenator Bremens Sicherheit in Gefahr
Obwohl es im vergangenen Jahr in Deutschland keine Anschläge gab, hat sich nach Einschätzung des Bremer Innensenators Ulrich Mäurer (SPD) die Bedrohung durch islamistisch motivierte Terroristen oder Einzeltäter erhöht. So habe der Verfassungsschutz im Land Bremen in der salafistischen Szene einen Anstieg auf mehr als 500 Personen registriert, sagte Mäurer am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes des Landes Bremen für 2017 und fügte hinzu: „Denen trauen wir nicht über den Weg.“
Den Anstieg erklärte Mäurer mit einer genaueren Aufklärung des Verfassungsschutzes beispielsweise durch bessere nachrichtendienstliche Zugänge in die Szene. Probleme bereiteten mutmaßliche Einzeltäter, die ohne großen logistischen Aufwand unterwegs wären. Um der Bedrohung gerecht zu werden, seien Verfassungsschutz und polizeilicher Staatsschutz personell verstärkt worden. Islamistisch motivierte Anschläge in London, Stockholm, Manchester, Barcelona und Turku deutet Mäurer als „deutliche Warnung“ für Deutschland.
Nicht so offenbar der Sprengstoffanschlag von Göteborg, der Autoangriff von Charlottesville oder die Messerattacke von Macerata. Dennoch wird aber auch der Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz beobachtet. Dort seien traditionelle Strukturen wie Parteien durch kleinere und lose Netzwerke abgelöst worden. „Eine große Gefahr besteht darin, dass es Rechtsextremisten zunehmend gelingt, ihre fremdenfeindlichen und speziell islam- oder muslimfeindlichen Ansichten über soziale Netzwerke zu verbreiten“, warnte Mäurer. Hier gehen die Verfassungsschützer in Bremen und Bremerhaven von insgesamt 140 Anhängern aus, von denen 80 gewaltorientiert sein sollen. (epd)
