Maas: Mal vom Sofa runter
Außenminister wirft Deutschen Bequemlichkeit beim Kampf gegen Rechtsextremismus vor
„Chemnitz“ hat eine breite politische Debatte über Konsequenzen ausgelöst. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warf den Deutschen Bequemlichkeit im Kampf gegen Rassismus vor. „Da müssen wir dann auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen“, sagt er der Bild am Sonntag. Seine Generation habe Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt bekommen: „Wir mussten das nicht erkämpfen, nehmen es teilweise als zu selbstverständlich wahr. Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breitgemacht, die wir überwinden müssen.“ Er sei auf die rechtsextremen Aufmärsche „sehr oft“ von seinen europäischen Kollegen angesprochen worden. Wenn es um Ausländerfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rassismus gehe, werde Deutschland zu Recht ganz besonders kritisch beäugt. „Wenn auf unseren Straßen heute wieder der Hitlergruß gezeigt wird, ist das eine Schande für unser Land“, so Maas.
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) verlangte eine schärfere politische Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten. „Rechtsradikalismus wird aus einer Bundestagspartei heraus mehr oder weniger offen unterstützt. Das ist schon eine neue, besorgniserregende Qualität“, sagte er der Welt am Sonntag. Man müsse die „AfD-Wähler schon fragen: Schämen Sie sich nicht, einer solche Partei die Stimme zu geben?“
Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka plädierte dafür, Teile der AfD zu überwachen. „Wer über Jahre hinweg Teile der Linken beobachtet, darf nicht auf dem rechten Auge wegsehen“, sagte er der Augsburger Allgemeinen.
Siemens-Chef Joe Kaeser befürchtet negative Auswirkungen auf die Wirtschaft. „Wir exportieren in Deutschland nicht nur Produkte, sondern auch Werte. Wir tragen eine besondere Verantwortung wegen unserer Geschichte, das dürfen wir nicht vergessen“, sagte der Manager dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Vorfälle wie die in Chemnitz schaden dem deutschen Ansehen in der Welt. Da gibt es kein Vertun.“ (epd, dpa, afp, taz)
