Bauern gegen Löcher im Netz
Die Bundesnetzagentur bastelt am flächendeckenden Internet. Doch gegen den aktuellen Entwurf regt sich Widerstand – vor allem aus ländlichen Regionen
Von Tanja Tricarico
Bauern und Kommunen machen mobil für ein schnelleres Internet. Pünktlich zur Beiratssitzung der Bundesnetzagentur am Montag forderten Bauernverband und der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung auf, den ländlichen Raum beim Ausbau des Mobilfunkstandards 5G nicht zu vergessen. „Fehler, die jetzt gemacht werden, öffnen die Schere zwischen Stadt und Land weiter“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse drohe sonst in die Ferne zu rücken. Ihre Forderung: Eine „echte Flächendeckung“ mit 5G-Mobilfunk – und das nicht nur in dicht besiedelten Gebieten.
In der vergangenen Woche hatte die Netzagentur einen Entwurf veröffentlicht, wie die Versteigerung der modernen 5G-Frequenzen im kommenden Jahr gestaltet werden könnte. Deutschland solle „Weltspitze bei der digitalen Infrastruktur und Leitmarkt für 5G in Europa werden“. Spätestens 2022 solle es keine Funklöcher mehr geben. Das heißt: Mindestens 98 Prozent der Haushalte sollen dann mit mindestens 100 Megabit pro Sekunde versorgt werden.
Die drei großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und die O2-Mutter Telefónica hatten aber bereits im Sommer gegenüber Digitalminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert, dass es bei der 5G-Versteigerung möglichst wenig Auflagen gibt. Das war sowohl in der Union also auch in der Opposition auf Kritik gestoßen.
Die Gegner*innen des aktuellen Entwurfs sprechen sich für eine finanzielle Förderung durch den Bund aus. Eine Ausrichtung der Auflagen „allein an der Versorgung von Haushalten ist bei Weitem nicht ausreichend“, kritisierte der Bauernverband. Es gehe „um die Wirtschaftskraft und die Bleibeperspektiven von Menschen im ländlichen Räumen“.
Der Beirat der Bundesnetzagentur tagt erneut Ende November, wie eine Sprecherin der Behörde der taz bestätigte. Nach derzeitigem Stand soll am Auktionstermin im kommenden Jahr festgehalten werden. (mit dpa)
