„Guptagate“ fordert weiteres Opfer

Südafrikas Finanzminister Nhlanhla Nene verliert sein Amt nach einem peinlichen Geständnis

Von Martina Schwikowski

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa ließ sich einen Tag Bedenkzeit, aber am Dienstag bereitete er allen Spekulationen ein Ende und entließ Finanzminister Nhlanhla Nene auf eigenen Wunsch aus dem Amt. Aber nicht ohne zu betonen, dass Nene in keine falschen Machenschaften verwickelt sei. Nenes unermüdliche Anstrengungen, eine saubere Regierungsführung zu unterstützen, hätten dem Land gut getan, sagte Ramaphosa auf einer Pressekonferenz.

Nenes Nachfolger stand schon an Ort und Stelle bereit: Tito Mboweni, der frühere Gouverneur der südafrikanischen Zentralbank. Bereits am 24. Oktober wird er die halbjährliche Finanzrede im Parlament halten. Mboweni arbeitete bereits als Arbeitsminister im Kabinett Nelson Mandelas vor zwanzig Jahren, er gilt als erfahren. Seine Ernennung ließ die südafrikanische Währung auf den interna­tio­nalen Märkten steigen.Nenes Abgang sei „ein wichtiges Signal“, sagt der politische Kommentator Daniel Silke. „Das zeigt, das der von Ramaphosa angekündigte Aufschwung im Land beginnt und Politiker nun Verantwortung für ihre Fehler übernehmen müssen.“ Der freiwillige Rücktritt eines Ministers sei selten in Südafrika: „Es ist wie ein Hauch frischer Luft.“

Was hatte sich Nene zuschulden kommen lassen? Der Finanzminister hatte vor Kurzem vor der Untersuchungskommission über staatliche Korruption in Südafrika in der Ära des Ende 2017 abgetretenen Präsidenten Jacob Zuma zugegeben, die mächtigen indisch-stämmigen Gupta-Brüder zwischen 2009 und 2014 sechsmal in ihrem Haus in Johannesburg getroffen zu haben. Diese Aussage stand im Gegensatz zu seinen vorherigen Behauptungen, er habe die Guptas nur bei öffentlichen Anlässen gesehen. Nene erklärte, er habe mit der Annahme privater Einladungen einen „Fehler in der Beurteilung der Lage“ gemacht. Deshalb bat er Präsident Ramaphosa um seine Entlassung. Die Geschäftsfamilie Gupta ist durch Beeinflussung des Staats unter Präsident Jacob Zuma und staatliche Vergünstigungen in Verruf geraten, sie gilt als Symbol für die Korruption, der Ramaphosa ein Ende setzen will.

Nene hatte sich zwar als Finanzminister unter Zuma als standfest erwiesen, indem er ein vom Präsidenten befürwortetes Atomabkommen, an dem die Guptas verdient hätten, ablehnte. Aber für den politischen Analysten Aubrey Matshiqi ist es trotzdem richtig, dass er jetzt den Stuhl räumt: Sein spätes Geständnis habe einen Imageschaden für Ramaphosa verursacht – mit der Entlassung sende Ramaphosa die Botschaft, dass gegen jede Art von Fehlverhalten vorgegangen werde.

Laut Matshiqi ist die Nene-Saga aber nur die Spitze des Eisbergs. Es gehe um den regierenden ANC (Afrikanischer Nationalkongress) insgesamt. „Der ANC stirbt“, bilanziert er. „Das Ganze ist eine Konsequenz aus dem Niedergang der Partei. Sie produziert schlechte Führer und keine charismatischen Persönlichkeiten – sie verstärkt nur den Abstieg.“ Südafrika befinde sich in einer Ära der Enthüllungen. „Ich gehe davon aus, dass noch mehr Dominosteine auf beiden Seiten in der Partei fallen werden.“ Auch Ramaphosa könne das nicht aufhalten.

Der ANC brauche eine ernsthafte Neuausrichtung, fügte Matshiqi hinzu. Trotz der Botschaft von Ramaphosa, Südafrika voranzubringen, sei er nicht der richtige Mann dafür: „Er hat nicht, was man braucht, um das Land aus seiner politischen und sozialen Krise zu steuern.“ Zwar gelte er als fähiger Vermittler, aber nach Meinung Matshiqis ist Ramaphosa jemand, der fortlaufend Kompromisse macht. Der ANC feierte Ramaphosa nach dem Wechsel im Finanzministerium für eine „mutige und rechtzeitige Entscheidung.“