Nancy Pelosi wird wieder mächtigste Frau
USA: Junge Demokratinnen waren das Topthema der Kongresswahlen. Aber die Führung bleibt die alte
Von Dorothea Hahn, New York
Die Fraktion der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus mag seit den Midterms größer, jünger, vielfältiger und weiblicher als zuvor sein. Aber an ihrer Spitze wird sich wenig ändern. Angefangen mit der voraussichtlichen nächsten Sprecherin des Repräsentantenhauses. Trotz anderer Ankündigungen junger RebellInnen stimmte die Fraktion am Mittwoch mit großer Mehrheit dafür, die 78-jährige Nancy Pelosi erneut in das Amt zu wählen. Sollte das Repräsentantenhaus diesem Votum bei seiner konstituierenden Sitzung im Januar folgen, wird Pelosi wieder die mächtigste Frau in Washington. Sie hatte das Amt schon von 2009 bis 2011 inne und ist eine der erfahrensten TaktikerInnen und erfolgreichsten SpendensammlerInnen ihrer Partei.
Außer an Pelosi hielt die Mehrheit der Fraktion auch an ihrer bisherigen Nummer zwei Steny Hoyer und Nummer drei James Clyburn fest. Damit werden drei PolitikerInnen, die in dieser Legislaturperiode 80 Jahre alt werden, die DemokratInnen im Repräsentantenhaus in die nächste Präsidentschaftswahl führen. Nur bei der Nummer vier der Fraktion, der jüngsten Person, optierten die Abgeordneten für einen Wechsel. Sie wählten die Kalifornierin Barbara Lee, 72, ab und stimmten für den 48-jährigen aufsteigenden Star des Parteiapparates in New York, Hakeem Jeffries. Lee gehört zum linken Flügel der Partei. Nach ihrer Niederlage am Mittwoch sagte sie bitter, „Sexismus und Ageism (Altersdiskriminierung)“ hätten eine Rolle gespielt.
Pelosi war siegesgewiss in die Abstimmung gegangen. Sie hatte keine HerausfordererIn. Und die Liste von ursprünglich 17 demokratischen Abgeordneten, die gegen sie stimmen wollten, war bereits um eine Person geschrumpft. Bis Januar wollen die RebellInnen nach eineR HerausfordererIn für Pelosi suchen. Eine Chance hat diese Person kaum, denn auch mehrere RepublikanerInnen im Repräsentantenhaus, sowie Donald Trump haben angekündigt, dass Pelosi, ihre bisherige Hassfigur, jetzt ihre Unterstützung habe.
Pelosi hat Ex-Präsident Barack Obama bei der Durchsetzung von zentralen Anliegen geholfen: von der Gesundheitsreform, über die Wall-Street-Reform, den Konsumentenschutz bis hin zu dem massiven Konjunkturprogramm am Ende der Depression. Aber unter Trump hat sie als Oppositionsführerin stets die Tür zur anderen Seite offen gehalten. Direkt nach den Midterms sprach sie sich dagegen aus, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump anzustrengen.
