Mehr Tempo für die Homes
Container für Flüchtlinge sollen länger als die geplanten drei Jahre in Betrieb bleiben – bis bessere Unterkünfte fertig sind
Dieses Containerdorf in Hellersdorf wurde 2016 errichtet Foto: Christian Mang
Von Stefan Alberti
Die Tempohomes, beschönigender Begriff für Containerunterbringung für Flüchtlinge, sollen länger als die eigentlich geplanten drei Jahre in Betrieb bleiben. Ein solches Konzept stand am Dienstag auf der Tagesordnung des Senats. Was die geplante „befristete Weiternutzung“ in Jahren gerechnet heißt, ließ die Senatsverwaltung für Soziales auch auf Nachfrage offen. Ausgenommen von der Verlängerung sind die Tempohomes auf dem Tempelhofer Feld. „Bis zum 31. Dezember dieses Jahres müssen die abgebaut sein“, sagte Sprecherin Regina Kneiding der taz, ab Sommer schon sollen die derzeit dort lebenden 869 Flüchtlinge ausziehen.
Natürlich wolle man die Flüchtlinge lieber heute als morgen in eigenen Wohnungen unterbringen, heißt es sinngemäß von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linkspartei). Das soll vor allem durch die geplanten sogenannten „Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge“ geschehen, abgekürzt „Muf“. Die aber sind oft noch mehr Plan als Realität. Deshalb will auch Breitenbach vorübergehend an den Tempohomes festhalten: „Bis zur Fertigstellung besteht großer Unterbringungsbedarf.“
Bei diesem Konzept arbeitet Breitenbach mit den Senatsverwaltungen für Finanzen und Stadtentwicklung zusammen – also mit denen, die die Sache finanzieren und baurechtlich begleiten. Für Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sind die Container durchaus eine Erfolgsgeschichte: „Mit den Tempohomes ist es gelungen, kurzfristig Unterkünfte für geflüchtete Menschen bereitzustellen.“ Es bestehe aber weiterhin „dringender Bedarf an Unterkünften für Flüchtlinge, aber auch für andere von Wohnungslosigkeit bedrohte Gruppen“.
Laut Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linkspartei) ist ein Weiterbetrieb nur möglich, wenn das jeweilige Grundstück nicht schon für eine dauerhafte Bebauung verplant ist. „Künftig wird in jedem Einzelfall geprüft und entschieden, ob weiterhin Bedarf für die Unterbringung besteht“, sagte sie.
SPD, Linkspartei und Grüne haben die Investitionspläne von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) teils stark verändert.
Kollatz hatte zuvor Vorschläge für die Verteilung von rund 725 Millionen Euro gemacht. Sie waren als Teil des Haushaltsüberschusses von 2018 in den Investitionstopf „Siwana“ gekommen.
Größte Veränderung Statt wie vorgesehen über 160 Millionen sollen jetzt nur rund 83 Millionen in einen Ansparfonds für Nahverkehr und eine Fahrzeugfinanzierungsgesellschaft der BVG gehen.
Der Begriff „Tempohome“, gemeint als temporäres, also zeitweises Zuhause, tauchte in der taz-Berichterstattung erstmals im Juni 2016 auf. Zuvor war fast immer von Containern die Rede. Der damalige Sozialsenator Mario Czaja (CDU) hatte bereits im Herbst 2014 sechs Containerdörfer auf den Weg gebracht, die anders als vorherige Flüchtlingsunterkünfte dem Land Berlin selbst gehören sollten.
Die 17 Tempohome-Standorte machen mit den Containerdörfern laut Sozialverwaltung fast ein Drittel aller derzeit nutzbaren rund 24.200 Unterkunftsplätze aus. Zu den jüngsten Tempohomes gehört jenes, das zum Jahresende weg sein soll: Die ersten der aktuell rund 1.000 Plätze am eigentlich vor Bebauung geschützten Tempelhofer Feld belegten Flüchtlinge vor nicht mal 15 Monaten. Eine Änderung des Feld-Schutz-Gesetzes im Januar 2017 hatte die Container dort für drei Jahre ermöglicht. Das Weiterbetriebskonzept geht nun in den Rat der Bürgermeister und ist anschließend erneut Thema im Senat.
