Kolumne Afrobeat

Wider die Beharrungskräfte

Mit Felix Tshisekedi im Kongo und Abiy Ahmed in Äthiopien entscheidet sich, ob der friedliche Aufbau eines neuen Afrika möglich ist.

Kongos Präsident Felix Tshisekedi hält eine Rede

Für einen besseren Kongo: Felix Tshisekedi mit seiner Verfassung Foto: reuters

Für ein neues Äthiopien: Abiy Ahmed vor seiner Landesfahne Foto: dpa

Firmin Yangambi war am Sonntag, den 27. September 2009 zusammen mit seinem Bruder unterwegs, als er gekidnappt wurde. Der Anwalt und Leiter einer Menschenrechtsorganisation in der Demokratischen Republik Kongo wollte sich bei der Präsidialgarde in der Stadt Ki­sangani nach dem Verbleib zweier verhafteter Mitstreiter erkundigen. Zwei Jeeps stoppten die Yangambis an einer Straßenkreuzung. Am nächsten Tag verkündete Kongos Regierungssprecher, Firmin Yangambi sei in die ferne Hauptstadt Kinshasa geflogen und dabei ertappt worden, Waffen für Rebellen in Empfang zu nehmen. Am 3. März 2010 wurde er zum Tode verurteilt.

Am 15. März 2019 ist Yangambi freigekommen, entlassen aus Kinshasas berüchtigtem Zentralgefängnis, wo man nur überlebt, wenn sich Freunde draußen um einen kümmern. Yangambi ist einer von 700 politischen Gefangenen im Kongo, die der neue Präsident Felix Tshisekedi begnadigt hat – eine Wiederauferstehung. Auf Twitter hat Yangambi ein Bild vom leeren Grab Jesu gepostet und dazu geschrieben: „Ich habe heute das Gefängnis verlassen. Der Feind nimmt dir die Ehre, aber nicht den Wert. (…) Weder Groll noch Verbitterung. Es ist Zeit, den Kongo zu retten (…) #Horizon2023.“

Es sage niemand, nichts habe sich im Kongo verbessert, seit das Amt des Staatschefs im Januar von Joseph Kabila auf Felix Tshisekedi überging. Richtig bleibt, dass dieser Machtwechsel auf Wahlfälschung zurückgeht: Nachdem Kabila seinen Wunschkandidaten nicht durchbekam, entschied er sich für einen käuflichen Oppositionellen, der dafür die eigenen Versprechungen an die eigenen Verbündeten brach, statt den eigentlichen Wahlsieger aus der Opposition anzuerkennen. Kabilas Apparat behält alle anderen Schalthebel der Macht: eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, fast alle Provinzregierungen, voraussichtlich das Amt des Premierministers und das letzte Wort über alle sicherheitspolitischen Belange.

Tshisekedi ist eine Marionette, ob er will oder nicht, und nicht nur Yangambi betont, dass die wahre Kraftprobe mit dem alten Regime erst noch bevorsteht – bei den nächsten Wahlen 2023. Aber auch Marionetten können tanzen lernen, und Kongo ist jetzt, egal welche Absichten welcher Akteur verfolgt, ein Labor für ein faszinierendes Experiment: Systemwechsel ohne Machtwechsel.

Systemwechsel ohne Machtwechsel: Auch Marionetten können tanzen lernen

Das gilt ebenso, wenn nicht noch mehr, für Afrikas derzeit am heißesten diskutierten und am intensivsten beobachteten Reformer: Äthiopiens jungen Premier Abiy Ahmed, der in der kurzen Zeit seit seiner Amtsübernahme im April 2018 einen weiteren schlafenden Riesen des Kontinents zum Tanzen gebracht hat.

Abiy – in Äthiopien ist der Regierungschef und nicht der Staatschef der oberste Entscheider – hat nicht nur politische Gefangene zu Tausenden freigelassen, er hat auch das politische Klima seines Landes verändert. Der Ausnahmezustand ist aufgehoben. Redefreiheit tritt an die Stelle von Angst. Exilanten kehren zurück. Die Internetzensur fällt. Der neue, junge Regierungschef predigt Demokratie und Wirtschaftsliberalismus in einem Land, das zuvor dem chinesischen Weg huldigte.

Historische Parallelen

Die historischen Parallelen sind frappierend. Felix Tshisekedi steht für Kongos historische zivile Demokratiebewegung um die einst von seinem Vater im Untergrund gegründete UDPS (Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt). Joseph Kabila steht für Kongos historische Guerilla unter Führung seines Vaters, die im Erbe Patrice Lumumbas jahrzehntelang im Busch ausgeharrt hatte. Die Guerilla stürzte 1997 die Mobutu-Diktatur, nachdem das den Demokraten nicht gelungen war. Damals standen die beiden Väter gemeinsam, dann trennten sich die Wege, weil Kabila keine Demokratie wollte. Nun führt das Eigeninteresse die Söhne wieder zusammen.

Abiy ist in Äthiopien als Politiker der Oromo-Volksgruppe aufgestiegen, der größten und historisch immer benachteiligten Ethnie des Landes. Als 1991 Rebellen in Äthiopien die Mengistu-Diktatur stürzten – neben der Mobutu-Diktatur im Kongo eine der verrufensten Afrikas –, waren die Rebellenarmeen der Oromo, der nordäthiopischen Tigray und der für ihre Unabhängigkeit kämpfenden Eritreer noch vereint. Aber nach dem Sieg über Mengistu ging Eritrea seinen eigenen Weg, die Tigray-Kämpfer monopolisierten die Macht – und die Oromo wurden in den Untergrund gedrängt.

Jetzt kehren sie mit Abiy ins System zurück und verändern es dadurch unwiderruflich. Im September 2018 durften die Führer der bis dahin als Terrorgruppe bekämpften Oromo-Rebellenarmee OLF (Oromo Liberation Front) friedlich in die äthiopische Hauptstadt einziehen, bejubelt von Hunderttausenden Menschen in der größten Kundgebung des Landes seit Langem – ein emotionaler Moment, der zeigte, dass der Weg zum Frieden in Äthiopien jetzt unumkehrbar erscheint. Abiy hat zugleich auch Frieden mit Eritrea geschlossen, dem einstigen Bruder, Nachbarn und Erzfeind: eine neue Ära am Horn von Afrika.

Ein Äthiopien, das seine historische Rolle als Führungsnation Afrikas einnehmen kann; ein Kongo, der die seiner geografischen Position gebührende Rolle als Motor ökonomischer Entwicklung einnimmt – das wären zwei Pfeiler eines wahrhaft neuen Afrika des 21. Jahrhunderts.

Unrechtsregime überwinden

Es kann gut sein, dass die Beharrungskräfte in beiden Ländern doch noch obsiegen und dass die beiden neuen Führer an ihren eigenen Widersprüchen scheitern. Aber so kritisch man sie auch sehen mag – wem an einer besseren Zukunft für Afrika gelegen ist, muss auf ihren Erfolg setzen.

Denn ihr Scheitern wäre das Scheitern des friedlichen Weges zu einer Überwindung verkrusteter Unrechtsregime – und was dann als Alternative bleibt, das will niemand. Wie es der Kongolese Firmin Yangambi am Sonntag geschrieben hat: „Schlagen wir ein neues Kapital auf und lassen wir diese düsteren Seiten unserer Geschichte hinter uns.“

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Seit 2011 Co-Leiter des taz-Auslandsressorts und seit 1990 Afrikaredakteur der taz.

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