brief des tages

Europas Sozialdemokraten

„Ist es die Zeit oder die Partei?“,

taz vom 21. 5. 19

Europas Sozialdemokraten kämpfen um ihre Existenz. Solidarität der Arbeitenden war ihr Markenzeichen – in den aufstrebenden Industriestaaten, wohlgemerkt. Doch seitdem circa 20 Prozent der Arbeitsfähigen in den Industriestaaten nicht mehr nachgefragt werden und viele absolut Arme weltweit in Arbeit gekommen sind, bröckelt die Solidarität. Auch hat sich die Weltbevölkerung seitdem verdoppelt. Die alten Zeiten bringt kein Nationalstaat zurück.

Die Dänen zum Beispiel stellen fest, Zuwanderung tut vor allem der Arbeiterklasse weh. Sie wollen diese stoppen, um den Wohlfahrtsstaat zu erhalten – was unsolidarisch ist. Für Umverteilung sind Mehrheiten nicht zu mobilisieren. So finden wir uns im Erweiterungsbau der Weltgemeinschaft wieder. Dort bekam Europa eine kleine Etage zugewiesen, entsprechend seinem Einfluss im ganzen Bau. In der Eigentümerversammlung, so wollen wir hoffen, wird nach Qualität der Tagesordnungspunkte abgestimmt.

Auf diese Versammlung bereiten sich die Europäer im Parlament vor. Um dessen Qualität geht es am Sonntag.

Klaus Warzecha, Wiesbaden