Wählen unterm Regenbogen

Nur die Linkspartei hat in Bremen eine vollständige Übereinstimmung mit den Forderungen des Lesben und Schwulenverbandes (LSVD). Das hat die Auswertung von dessen „Regenbogen-Wahlprüfsteinen“ für die Bürgerschaftswahl ergeben. Insgesamt habe sich gezeigt, „welche Parteien sich künftig für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*- und intergeschlechtliche Menschen stark machen möchten, und wer beim Thema Akzeptanz auf der Bremse steht.“ Befragt wurden alle aktuell im Parlament vertretenen Parteien, außer Bürger in Wut und AfD nahmen alle die Möglichkeit wahr, ihre Position mitzuteilen.

Landespolitisch bewertet der LSVD das Bekenntnis der SPD zum Landesaktionsplan als wenig verlässlich: Die habe klare Aussagen zu dessen Fortschreibung und Weiterfinanzierung gescheut, während sich Bündnis 90 / Die Grünen, die FDP und Die Linke für die Fortschreibung aussprechen. Sogar die CDU wisse man hier auf seiner Seite. Die erweist sich ansonsten aber fast durchgängig als mangelhaft sensibel für LGBT-Themen: Von 18 Fragen beantwortet sie vier in Übereinstimmung mit dem Verband. (taz)