AfD sieht in den Grünen ihren „Hauptfeind“
Aus Sicht von AfD-Chef Jörg Meuthen ist vor allem die Klimapolitik schuld. „Die Klimapolitik und die hier verbreitete Hysterie hat uns nicht in die Karten gespielt“, sagt Meuthen am Montagvormittag. Und sein Co-Chef Alexander Gauland verkündet: „Die Grünen sind unser Hauptfeind.“ Die beiden sitzen auf dem Podium der Bundespressekonferenz und müssen erklären, warum ihre Partei, die den menschengemachten Klimawandel leugnet, bei der Europawahl am Sonntag hinter den selbst gesteckten Zielen geblieben ist. 20 Prozent hatte Meuthen, der selbst Spitzenkandidat war, Ende vergangenen Jahres als erreichbar dargestellt. Jetzt sind es gerade mal 11 geworden. Bei den unter 30-Jährigen sogar nur 7 Prozent.
Nun macht Meuthen das, was er anderen Politiker sonst gerne vorwirft: Er redet das Ergebnis schön. „Wir haben einen Wahlsieg errungen“, sagt der AfD-Chef und betont, dass seine Partei im Vergleich zur Europawahl 2014 deutlich zugelegt habe. Dass die AfD damals extrem jung und auch eine andere Partei unter der Führung noch von Bernd Lucke war, sagt er nicht.
Und dann führt Meuthen doch noch einige andere Faktoren an, die einen Erfolg der AfD erschwert hätten: massive Angriffe durch Linke, die Meuthen „linksextremen Terror“ nennt, die Ibiza-Affäre der FPÖ, das Brexit-Chaos im britischen Parlament. Auch die Forderungen nach Abschaffung des Europarlaments und einem „Dexit“ im Wahlprogramm der AfD hätten sich wohl eher nicht positiv ausgewirkt. Er referiert die „erfreulichen Ergebnisse bei den meisten Partnerparteien“ und sagt, dass er ab Dienstag in Brüssel Gespräche zur Bildung einer neuen Fraktion führe (siehe Seite 2).
Der Osten tickt anders
Gauland betont die Spaltung Deutschlands, die man in den Wahlergebnisse sehe. „Der Osten tickt anders“, sagt er. Damit hat er wohl recht. In Sachsen ist die AfD mit 25,3 Prozent, in Brandenburg mit 19,9 Prozent stärkste Kraft bei der Europawahl geworden, in Thüringen liegt sie mit 22,5 Prozent auf Platz zwei hinter der CDU. In allen drei Ländern wird im Herbst gewählt. Auch bei den Kommunalwahlen schnitt die AfD im Osten gut ab (siehe Seite 10).
Dass dies den Einfluss der ostdeutschen Landesverbände, die tendenziell dem „Flügel“ zugeneigt und radikaler sind, weiter stärken wird und dass dies einen Teil der westdeutschen WählerInnen abschrecken könnte, davon will Meuthen nichts wissen. Björn Höcke, einer der Führer des „Flügels“ und Spitzenkandidat in Thüringen, scheint das anders zu sehen. Man sei von den bundesweiten Wahlergebnisse der AfD „enttäuscht“, ließ Höcke mitteilen. Die Ergebnisse in Thüringen dagegen aber seien eine „erneute Bestätigung unseres Kurses, der Solidarität und Patriotismus verbindet“. Sabine am Orde
