Breites Bündnis protestiert gegen Al-Kuds-Marsch

Berlins SPD-Innensenator nennt die Veranstaltungen widerlich. Aber verbieten kann er sie nicht

Das Jüdische Forum ruft dazu auf, bei der Gegendemo Kippa zu tragen

Mehrere Parteien, Gruppen und Initiativen haben zu einer Demonstration gegen die anti­israelische Al-Kuds-Kundgebung am Samstag in Berlin aufgerufen. Beim sogenannten Al-Kuds-Tag von radikal-islamischen Gruppen gehe es um antisemitische Hetze. „Dieser Marsch ist ein Marsch des Hasses, der die falsche und widerrechtliche Forderung erhebt, Jerusalem dürfe nur den Muslimen gehören“, erklärte die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte über Twitter: „Eine der widerlichsten Versammlungen, die es in Berlin gibt. Der politische Wille für ein Verbot ist da. Ein Verbot muss aber vor den Gerichten Bestand haben. Die Erkenntnisse, die wir haben, reichen dafür bislang nicht aus.“

Das Jüdische Forum rief dazu auf, bei der Gegendemonstration am Samstag als sichtbares Zeichen eine Kippa zu tragen. Den Aufruf zur Gegendemonstration unterstützen unter anderem die Kurdische Gemeinde, der Lesben- und Schwulenverband, das American Jewish Committee Berlin und die meisten im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. Der Titel lautet: „Kein Islamismus und Antisemitismus in Berlin – Gegen den Kuds-Marsch.“ Die Veranstalter hoffen auf 800 Teilnehmer.

Auch der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rief die Menschen auf, am Samstag Kippa zu tragen. Damit setze man ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit Juden und trete ein für die uneingeschränkte Religionsfreiheit und gesellschaftliche Vielfalt. Klein hatte zuvor gesagt, Juden könnten sich nicht überall in Deutschland mit der Kippa zeigen. Er begründete dies mit der „zunehmenden gesellschaftlichen Enthemmung und Verrohung“.

Im Jahr 2018 war die Zahl der registrierten antisemitischen Straftaten bundesweit gestiegen. Die Kippa, eine kleine kreisförmige Mütze, wird von jüdischen Männern als Zeichen ihres Glaubens traditionell den ganzen Tag lang getragen. Am Al-Kuds-Tag, der am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan liegt, ruft der Iran jedes Jahr zur Eroberung Jerusalems auf. Hintergrund ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. (dpa)