Düsseldorf? Lieber nicht
CDU Der Frage, ob er auch als Oppositionsführer nach NRW geht, weicht der Spitzenkandidat aus – entgegen seinem früheren Versprechen
BERLIN taz | Theoretisch könnte die vorgezogene Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für Norbert Röttgen eine große Chance sein. Führte er die Partei im größten Bundesland zurück an die Macht, womöglich gar in einer Koalition mit den Grünen, wäre er seinem Ziel, Angela Merkel eines Tages zu beerben, ein gutes Stück nähergerückt.
In der Praxis stehen die Chancen dafür aber schlecht, denn die Umfragewerte bieten derzeit keine realistische Möglichkeit für die Union, in NRW den Ministerpräsidenten zu stellen. Und damit könnte sich die Chance für Röttgen schnell zum Risiko wandeln. Nicht nur, weil eine Niederlage kaum zu seinem sorgfältig gepflegten Siegerimage passen und seinen Einfluss auch im Bund schwächen würde – Renate Künast lässt grüßen. Sondern auch, weil er dann zu einer Entscheidung gezwungen wäre, bei der er nur verlieren kann: Geht er auch als Oppositionsführer nach Düsseldorf?
Nicht nur SPD und Grüne fordern, der Umweltminister müsse vor der Wahl eine klare Ansage machen. Auch in der Bundesregierung wird erwartet, dass sich Röttgen eindeutig erklärt: „Wenn er nicht auch bei einer Niederlage in Nordrhein-Westfalen bleiben würde, wäre das schwach“, heißt es in FDP-Kreisen. Wobei das Kalkül klar ist: Mit Röttgens Weggang verlöre FDP-Wirtschaftsminister Philipp Rösler seinen wichtigsten Gegenspieler in der Energiepolitik.
Röttgen selbst weicht einer Antwort bisher offensiv aus. Diese Frage stelle sich derzeit nicht, antwort er etwas realitätsverweigernd, wann immer ihm genau diese Frage gestellt wird. Vor anderthalb Jahren waren seine Aussagen dazu noch klarer: Er sei zu „umfassender landespolitischer Verantwortung“ bereit, stehe für jedes Amt zur Verfügung, „auch als Oppositionsführer“, hatte er im Herbst 2010 erklärt. Damals konkurrierte Röttgen mit dem Landespolitiker Armin Laschet um das Amt des CDU-Landesvorsitzenden und kämpfte gegen das Bild, ein Berliner Kandidat ohne Bezug zum Land zu sein.
Dass Röttgen wirklich Oppositionsführer in Düsseldorf wird, gilt intern als ausgeschlossen. Dafür bietet ihm sein Berliner Posten denn doch zu viele Profilierungschancen. Doch ob das in der Partei, in der er sich mit seiner Kampfkandidatur auch einige Gegner geschaffen hat, gut ankäme, scheint fraglich. Der damalige Gegenkandidat und heutige NRW-Fraktionsgeschäftsführer Laschet schweigt bisher zu Röttgens Lavieren. Ein anderer intimer Kenner der Partei, der anonym bleiben will, sieht Röttgens Position aber gefährdet. „Wenn das Ergebnis schlechter wird als bei der letzten Wahl“ – damals hatte die CDU knapp 35 Prozent bekommen –, „dann wird in der Partei schon Gebrummel aufkommen, wenn er nicht bleiben will, um vor Ort an einer Verbesserung zu arbeiten.“ MALTE KREUTZFELDT, GORDON REPINSKI
