Berlinwahl und Folgen: SPD bleibt beim Alten
Der Sozialdemokrat Ralf Wieland wird Parlamentspräsident bleiben. Seine fraktionsinterne Gegenkandidatin Iris Spranger unterliegt knapp.
Freut sich: der alte und neue Berliner Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) Foto: dpa
Die SPD hat bei ihrer Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag erneut Ralf Wieland für das Amt des Parlamentspräsidenten nominiert. „Der Alte ist der Neue“, verkündete Fraktionschef Raed Saleh nach der Abstimmung. Die war reichlich knapp ausgegangen: 20 der 38 Fraktionsmitglieder stimmten für Wieland, 17 für dessen Gegenkandidatin Iris Spranger. Eine Stimme war ungültig. Als stärkste Fraktion im Abgeordnetenhaus hat die SPD das Vorschlagsrecht für den Posten, Wieland ist nun also gesetzt.
Der 59-Jährige gebürtige Wilhelmshavener ist bereits seit 2011 Präsident des Abgeordnetenhauses. Seine Arbeit wird allgemein geschätzt. Iris Spranger, ehemalige Finanzstaatssekretärin und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, war ihm bereits vor fünf Jahren unterlegen und kandidierte nun trotzdem erneut gegen ihn.
Viele werteten das auch als Ausdruck des offen ausgetragenen Machtkampfes zwischen Landeschef Michael Müller und Saleh, da Spranger dem Saleh-Lager nahe stehen soll. Offiziell legte sich der Fraktionschef auf keinen der beiden Kandidaten fest. Am Dienstag sprach Saleh denn auch nur von einer „guten Debatte“, die es auf der Sitzung gegeben habe, weiter äußern wollte er sich nicht.
Wieland wiederum wirkte im Anschluss regelrecht erleichtert. Die letzten Tage der Ungewissheit seien anstrengend gewesen, räumte er ein. „Ich bin froh, dass ich gewonnen habe.“ Im Parlament warteten nun neue Herausforderungen auf ihn, sagte Wieland. Einiges habe sich geändert. „Wir sind jetzt sechs Fraktionen und haben auch die AfD im Parlament, das macht die Sache sicher nicht einfacher.“
