CDU: Genossin Spieß
Wissenschaftspolitikerin Iris Spieß tritt aus der Partei aus und sitzt kurze Zeit für die SPD im Parlament. Mit den aktuellen CDU-Querelen hat das nichts zu tun, sagt sie
Die bisherige CDU-Politikerin Iris Spieß nimmt sich die Freiheit - und wird Genossin bei der SPD. Bild: taz
Die Bremer CDU zeigt weitere Auflösungserscheinungen: Gestern trat Iris Spieß, wissenschaftspolitische Sprecherin der Bürgerschaftsfraktion und langjähriges Vorstandsmitglied im Stadtbezirksverband Schwachhausen aus der Partei aus - und in die SPD ein. Ihr Mandat nimmt sie mit, die SPD stellt damit nun 34 der 83 Abgeordneten. Bei der Bürgerschaftswahl im Mai wird Spieß nach eigenen Worten aber "definitiv nicht kandidieren". Sie suche eine "neue politische Heimat", so Spieß und könne sich nicht mehr mit den Zielen der CDU identifizieren.
Ihren Austritt will die 47-Jährige keineswegs als Antwort auf die jüngsten parteiinternen Querelen verstanden wissen. Auch nicht als Reaktion darauf, dass sie bei der Aufstellung der CDU-Kandidaten für die Bürgerschaftswahl durchgefallen war - ebenso wie die beiden Parlamentarier Wolfgang Schrörs und Claas Rohmeyer. Allerdings häuften sich in der CDU zuletzt die prominenten Austritte. Neben Wilfried Bosse, Sprecher der CDU-Fraktion im Beirat Huchting, ist jetzt auch Gisela Rebeler, CDU-Sprecherin im Beirat Obervieland, ausgetreten.
Spieß bezeichnet ihren Übertritt zur SPD als lang geplanten Schritt. Schon im Sommer habe es erste Kontakte zur SPD gegeben. Spieß, Landesgeschäftsführerin im Verein Deutscher Ingenieure, absolvierte seinerzeit ein "Praktikum" beim SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Sieling. Und SPD-Fraktionschef Björn Tschöpe hat nach eigenen Worten schon Ende August mit ihr über einen Wechsel zur SPD geredet. Dass der Wechsel erst jetzt komme, habe vor allem gesundheitliche Gründe, so Spieß. Gleichwohl ließ sie sich noch im Oktober in ihrem Stadtbezirk für die Kandidatenliste der CDU nominieren. "Das ist ein fast schon automatisiertes Verfahren", sagt sie dazu. Spieß mochte die Auseinandersetzungen in der CDU gestern nicht weiter kommentieren, sieht sich durch sie jedoch in ihrem Beschluss, zur SPD zu gehen, "bestärkt". Ihr Eintritt ist bereits der zweite Wechsel eines Parlamentariers zur SPD innerhalb von nur sechs Monaten: Im Sommer war der ehemalige Grüne Klaus Möhle Genosse geworden - rechtzeitig genug, um noch bei der Listenaufstellung der SPD berücksichtigt zu werden.
Inhaltlich nicht länger mittragen will Spieß die Forderung ihrer Partei, an den Hochschulen Fachbereiche zu schließen, um Geld zu sparen. Auch in Fragen des Zugangs zu oder der Autonomie der Hochschulen vertrete sie andere Positionen als die CDU-Mehrheit. Daneben bescheinigt sie der SPD-Staatsrätin im Kulturressort, Carmen Emigholz, eine "sehr gute Arbeit". Das ist wiederum ein deutlicher Widerspruch zur aktuellen CDU-Linie. Auch in der Auseinandersetzung um das Museum Weserburg habe sie in der CDU "keine Mitstreiter" für ihrer Position gefunden.
Der CDU-Fraktionssprecher Gunnar Meister sagte, Spieß habe eine "persönliche Entscheidung" gefällt, die sie mit ihrem Gewissen vereinbaren müsse, die man jedoch respektiere. "Wir nehmen das zur Kenntnis."
