Dietmar Bartsch über die Linkspartei: "Ich kann das nicht mit ansehen"

Dietmar Bartsch will Parteivorsitzender werden. Ein Gespräch über Reichensteuer und Löhne, die eigene Unbeliebtheit und das Talent der Linken, sich selbst zu zerlegen.

"Mir geht es nicht vor allem darum, recht zu haben", sagt Dietmar Bartsch. Lieber will er Parteivorsitzender werden. Bild: imago/Seeliger

taz: Herr Bartsch, Sie wollen 2012 als Parteivorsitzender der Linkspartei kandidieren. Warum?

Dietmar Bartsch: Weil die Linke hinter den politischen Erfordernissen und ihren Möglichkeiten zurückbleibt. Weil wir im zurückliegenden Wahljahr viele unserer Ziele nicht erreichten. Weil die Mitgliederzahlen rückläufig sind und wir in den politischen Debatten zu wenig vorkommen. Und weil ich glaube, gemeinsam mit anderen die Linke wieder auf die Erfolgsspur führen zu können.

Was können Sie besser als Gesine Lötzsch und Klaus Ernst?

Bei der Erklärung meiner Kandidatur habe ich gesagt, was ich machen will, und auch gesagt, dass ich einiges anders machen will.

Anders gefragt: Was haben Lötzsch und Ernst falsch gemacht?

Die Linkspartei

Dietmar Bartsch, 53, Wirtschaftswissenschafter, 1977 Mitglied der SED, ab 1989 PDS. 1997 bis 2002 PDS-Bundesgeschäftsführer, 2005 bis 2010 Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS, 1998 bis 2002 und seit 2005 Mitglied des Bundestags. Seit Januar 2010 ist Bartsch stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, er wird dem Reformflügel zugerechnet.

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Die Linkspartei: stand schon deutlich besser da. Neun Prozent der Deutschen würden der Partei laut aktueller Forsa-Umfrage ihre Stimme geben, vor anderthalb Jahren waren das noch elf Prozent. 2010 zog sich der Parteivorsitzende Oskar Lafontaine wegen einer Krebserkrankung aus der Bundespolitik zurück, seine Nachfolger wurden im Mai 2010 Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. Die aus PDS und WASG fusionierte Partei, die bei der Bundestagswahl 2009 noch 11,9 Prozent der Zweitstimmen und im Osten 16 Direktmandate gewonnen hatte, geriet wegen ihrer Flügelkämpfe zusehends in eine Abwärtsspirale. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfehlte sie die Fünfprozenthürde.

Im Juni 2012 will die Linke eine neue Parteispitze wählen. Der dem Reformerflügel zugerechnete Bartsch will dafür kandidieren und sich per Mitgliederentscheid wählen lassen. Ende Oktober hatte bereits Lötzsch angekündigt, erneut antreten zu wollen. Die Parteilinke Sahra Wagenknecht, der Ambitionen auf das Amt nachgesagt werden, hat nach Bartschs Ankündigung mehrfach geäußert, nicht kandidieren zu wollen. (AM)

Im Mai 2010 lagen wir bei den Umfragen zwischen elf und zwölf Prozent, jetzt zwischen sechs und neun. Das ist eine Tatsache. Das ist jedoch keine Entwicklung, die man Gesine Lötzsch und Klaus Ernst allein aufladen kann, ich bin für diese Situation auch mitverantwortlich. Wir haben in den letzten anderthalb Jahren schlicht nicht die Themen und unsere Antworten in die Öffentlichkeit gebracht.

Welche Themen wären das?

Mindestlohn, Millionärssteuer, Kampf gegen Hartz IV, armutsfeste Renten und keine Rente erst ab 67, raus aus Afghanistan, solidarische Gesundheits- und Pflegepolitik waren und sind Erfolgsthemen. Zukünftig sollte eine zentrale Forderung der Linken die Rückgewinnung des Öffentlichen sein. Das heißt: Energie, Wasser, Infrastruktur, Kultur, Gesundheit müssen für alle erschwinglich sein und dürfen nicht dem Profitstreben unterliegen. Auch die Banken gehören unter öffentlich-rechtliche Kontrolle.

Wir brauchen mehr kommunales Eigentum, genossenschaftliches Eigentum, öffentliches Eigentum. Wir wollen ein Bankensystem, das auf drei Säulen ruht: Sparkassen, Genossenschaftsbanken und staatliche Großbanken. Ich denke, dass wir damit wirklich punkten können. Das müsste man natürlich konkret untersetzen, und dann haben wir bei der Bundestagswahl 2013 wieder gute Chancen.

In Ihrem Blog sprechen Sie von "Gegenwehr" gegen Ihre Person. Welche gibt es?

Es gibt Funktionsträger aus einigen Landesverbänden, die gleich nach meiner Kandidatur erklärt haben, mit dem nicht. Wenn man so lange wie ich in Positionen war, in denen permanent Entscheidungen zu treffen sind - zum Beispiel als Bundesgeschäftsführer und Wahlleiter -, dann hat man immer auch Gegenwind. Solange das fair bleibt, habe ich damit kein Problem. Ich rate aber zur Gelassenheit.

Im Juni haben wir unseren Parteitag, da werden wir Entscheidungen treffen, mit denen wir in die Bundestagswahl gehen. Ich bin ganz sicher, dass nicht jede Entscheidung jedem gefallen wird. Die Linke muss die eigenen Vorschläge und Ziele eindeutig formulieren und im Übrigen die Auseinandersetzung nicht in den eigenen Reihen, sondern mit der politischen Konkurrenz führen.

Das ist gut gesagt. Die Partei zerreibt sich seit Monaten in Führungsdebatten. Ihre Kandidatur ist zwar demokratisch, sie polarisiert aber erneut.

Jetzt zu diskutieren, da kandidiert einer und das bringt Probleme - das sehe ich überhaupt nicht so. Die Alternative wäre, wir machen weiter wie bisher. Wenn über den Parteivorsitz via Mitgliederentscheid bestimmt werden soll, was ich möchte, muss das jetzt auf den Weg gebracht werden.

Mit wie vielen Mitbewerbern rechnen Sie noch?

Ich habe gesagt, dass ich mir welche wünsche.

Ist es ein nicht Zeichen von Führungsschwäche, die Parteichefs durch die Basis bestimmen zu lassen?

Nein. Gerade in der Linken gibt es zu Recht die Forderung nach mehr direkter Demokratie. Das steht uns gut an. Ich möchte nicht, dass wieder ein kleiner Kreis über Personalfragen entscheidet und dann sagt, wenn ihr die nicht wählt, dann bricht die Partei zusammen. Das finde ich nur begrenzt demokratisch.

Als Parteichef würden Sie mit Oskar Lafontaine zusammenarbeiten. Können Sie sich das gut mit ihm vorstellen?

Wir haben 2009 erfolgreich zusammengearbeitet, Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat und Parteivorsitzender, ich als Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter. Wieso sollte es bei erfahrenen Leuten und gleichen politischen Zielen ein Problem in der Zusammenarbeit geben?

Haben Sie über Ihre Kandidatur vorher mit ihm gesprochen?

Ja.

Und was hat er gesagt?

Das geht nur uns beide etwas an. Wir hatten ein langes Gespräch, bei dem es vor allem um Politik ging und wir konstruktiv miteinander geredet haben.

Meinen Sie, dass Sahra Wagenknecht trotz Dementis als Parteichefin kandidiert?

Das ist ihre Entscheidung. Ich würde mir wünschen, dass es zügig eine Frist gibt, bis zu der Kandidatinnen und Kandidaten sagen, dass sie kandidieren, damit man ein ordentliches Verfahren hinkriegt. Ich gehe davon aus, dass diese Entscheidung im Januar getroffen wird.

Können Sie sich eine enge Zusammenarbeit mit Sahra Wagenknecht vorstellen?

Sahra Wagenknecht und ich sind beide stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. Wir arbeiten seit vielen Jahren zusammen und hatten immer ein solidarisches Verhältnis, bei allen politischen Differenzen. Auch im letzten Wahlkampf, den ich verantwortet habe, war Sahra Wagenknecht Kandidatin und sie hat die erforderliche Unterstützung erfahren.

Wäre ein Linkspartei-Vorsitzender Bartsch das Signal an die SPD, bereit zu sein für eine Regierungsbeteiligung?

Dieses ganze Koalitionsgerede hilft im Moment überhaupt nicht. Es geht mir darum, die Linke zu stärken, die Bundestagswahl vorzubereiten und in der Öffentlichkeit und außerparlamentarisch aktiv zu sein. Und zwar mit und über unsere Mitglieder. Die sind unser Kapitän. Die Linke ist nun mal nicht geliebt bei der Konkurrenz, schließlich wollen wir eine andere Gesellschaft, eine demokratisch-sozialistische. Linksbündnisse erreicht man nur über Inhalte und Bewegungen.

Sie haben mal gesagt, Sie hätten ein "emotionales Verhältnis" zu Ihrer Partei. Wie stehts denn darum gerade?

Das ist immer noch da, auch wenn ich in den letzten zwei Jahren durchaus Momente hatte, die diese emotionale Verbindung nicht befördert haben. Ich habe mir die Entscheidung, zu kandidieren, nicht leicht gemacht. Aber ich kann den Stillstand der Partei nicht mitansehen - und das ist dann wohl auch Ausdruck meiner Emotionalität, nach der Sie fragten. Ich will nicht, dass wir Richtung fünf Prozent oder gar darunter rutschen und weitere Mitglieder verlieren.

Im Westen gelten sie nach wie vor als unbeliebt. Wie wollen Sie das ändern?

Das kann ich so nicht bestätigen, ich habe dort sehr viele freundliche Begegnungen und habe viel Zustimmung von dort in den letzten Tagen erfahren. Dass es Einzelne in meiner Partei gibt, die mich nicht mögen, weiß ich schon und schlage dennoch den Mitgliederentscheid vor.

Wie will sich diese zerstrittene Partei aus Ost/West, Mann/Frau, Realo/Fundi einigen?

Von diesem ganzen Flügelgeflattere ist doch nur ein Bruchteil wahr. Die Masse der Mitglieder will davon nichts wissen, im Osten wie im Westen. Es gibt die linke Volkspartei im Osten, die politische Verantwortung, auch Regierungsverantwortung übernehmen will. Und in den alten Ländern sind wir mehr eine Interessenpartei, die teilweise in den Parlamenten noch nicht vertreten ist. Es gibt in der Linken einige, die immer Bescheid wissen, und die, die noch Fragen haben. Ich war schon mal in einer Partei, die immer recht hatte. Mir geht es nicht vor allem darum, recht zu haben, sondern die Gesellschaft zu verändern.

Comments

[karlchen]

Richtig, die ostdeutschen Landesverbände sind mitgliederstark. Ihre Mitgliedsbeiträge können sich auch sehen lassen.

Die westdeutschen LVs wollen mitreden, aber wenn es um die Mitgliedsbeiträge geht, hinken sie weit hinterher.

Bartsch hat Charisma.

[Parteisoldathu]

Linke können ne ganze Menge gegen Dietmar Bartsch vorbringen.

Beispielsweise trägt er die Hauptverantwortung für das PDS-Wahldebakel von 2002.

Er ist es auch, der -höchstpersönlich oder mittelbar über andere-immer wieder versucht die Programatik der Partei in Richtung SPD zu verschieben.

Ein schönes Beispiel dafür war das gemeinsame Stern-Interview mit Siggi Pop zu Beginn des Jahres 2011:

Auf die Frage, ob er sich denn vorstellen könnte auch in der SPD zu wirken, erwiderte der Dietmar, dass sich dafür die LINKE so verändern müsste, dass sie nicht mehr seine Partei sei. Heißt übersetzt: Im Fall des Falles kann er sich der SPD ohne weiteres anschließen - also auch ohne, dass diese ihre Positionen zu HartzIV, Kriegseinsätzen und anderen Kinkerlitzchen verändert.

Pragmatismus heißt das dann bei Springer, Spiegel & co. Opportunismus nennen das viele Genossinnen und Genossen.

Genosse Bartsch gilt vielen als arrogant und intrigant - jedenfalls mit Sicherheit nicht integrativ. Ich persönlich teile diese Einschätzung und möchte sie mit einem kleinen Beispiel belegen:

Auf ihrem letzten Landesparteitag wertete die LINKE MV ihr Landtagswahlergebnis aus. Es sprach natürlich auch der große Blonde aus Stralsund.

In seinem Beitrag gefiel er sich darin zu behaupten, dass die LINKE MV aufgrund des von ihr verfolgten "pragmatischen Kurses" der einzige Landesverband sei, der bei Wahlen 2011 zugelegt hätte. Blöd nur, dass diese Hypothese höchstens durch sehr oberflächliche Zahlenbewertung gestützt wird: MV konnte sein Ergebnis zwar relativ verbessern - hat aber im Vergleich zur letzten Wahl deutlich Stimmen verloren. BaWü z.B. hingegen hat relativ zwar vergleichsweise schlechter abgeschnitten als bei der Wahl zuvor (WASG+LiPa), in absoluten Stimmen aber deutliche Zugewinne gemacht.

Der Dietmar hat hier also zwei Dinge getan, die ihn als Parteivorsitzenden disqualifizieren:

1. er hat in seinem Statement Landesverbände gegeneinander ausgepielt und dieses,

2. unter Verdrehung der Tatsachen.

So einen Vorsitzenden braucht keine Partei.

[wahrhaft]

Bartsch steht für den Niedergang der Partei. Denn es ist seine Linie, die in Berlin jede sozialdemokratische Asozialität mitgemacht hat. Wenn Bartsch was wird bei der Linken, steht eine Namensänderung an.

Soze 2.0 vielleicht?

[Lenny]

Mir sind Personen bei Parteien ziemlich egal. Solange die Linke in der Regierungsverantwortung exakt die gleiche Politik wie die Einheitspartei CDUFDPGRÜNESPD betreibt bleibt sie unwählbar. Und genau das ist auch der Hauptgrund für den Niedergang dieser Partei.

[wolli]

"Energie, Wasser, Infrastruktur, Kultur, Gesundheit müssen für alle erschwinglich sein und dürfen nicht dem Profitstreben unterliegen. Auch die Banken gehören unter öffentlich-rechtliche Kontrolle."

Alles vertretbar aber leider taktisch völlig daneben. Energie, Wasser usw. sind für alle einigermaßen erschwinglich. Also: damit könnt ihr keinen Hund hinter dem Ofen hervorlocken.Und die Banken gehören nicht unter öffentliche Kontrolle, das würde alles nur noch schlimmer machen. Die Banken gehören an die Kandare genommen, das ist richtig aber dass muss mit gesetzlichen Vorgaben und/oder Besteuerung geschehen: das kann z.B. heißen, der Abstand zwischen Guthabenzins und Kreditzins muss gesetzlich verringert werden, für Geldbewegungen müssen die Banken Steuern zahlen (die Tobin- oder Finanztransaktionssteuer) Termingeschäfte und ähnliches müssen entweder verboten oder zusätzlich besteuert werden, die Bankvorstände und Leitenden Angestellten müssen für einen Konkurs ihrer Bank unäbhängig von der Rechtsform mit ihrem Privatvermögen haften. Außerdem: der Staat d a r f weder einer bankrotten Bank noch einem bankrotten Staat helfen. Dies und ähnliches wären Themen, welche der Linkspartei Stimmen bringen würden und nicht Verstaatlichungsforderungen. Weitere Themen: Arbeitszeitverkürzung (ohne Lohnausgleich, denn mit Lohnausgleich wird sie nie kommen), Mindestlohn 7 €, denn 8,50 € wird nicht so schnell kommen, Voraussetzungsloses Grundeinkommen von 600 €, denn für ein höheres hat auch die Bevölkerung noch kein Verständnis.

Im Ergebnis wünsche ich Bartsch viel Erfolg, denn so kann es wirklich nicht weitergehen.

[schankee]

@vic

und sie wissen natürlich was gut für uns alle ist, ein glück dass sie nicht "zu blöd oder zu zugelabbert sind". dank ihnen wird einem die partei gleich ein wenig unsympathischer...bei aller toleranz, solche beleidigungen, nur weil man sich anders politisch positioniert, bzw. nicht eine partei wählen möchte (und bei der linkspartei gibt es, wie bei vielen, wenn nicht gar allen parteien genug streitpunkte die man anders sehen kann)nehme ich ungeachtet meiner eigenen politischen einstellung persönlich.

alleine diese herangehensweise: alle anderen sind zu blöd, ich weiss ja als einziger hier wies geht. stellen sie sich doch mal die einfache frage ob es nicht vielleicht, wenn auch seeehr unwahrscheinlich möglich sein könnte dass sie falsch liegen und nicht nur die doofen anderen.

Gruß

[Karrieristenschreck]

Er kann es nicht mit ansehen. Der arme Kerl, der schon so lange daran arbeitet, diese Partei überflüssig zu machen, zum Klon einer anderen Partei.

Er kann es nicht mit ansehen, dass es immer noch nicht so weit ist.

Heul doch, Bartschiboy.

[Markus]

Recht hat er mit seiner Kritik: Stillstand der Partei, Abrutschen Richtung 5% und Austritte von Mitgliedern.Viele ziehen sich auch zurück und sind nicht mehr aktiv.

[verblüffend]

Da werden doch klare Fragen gestellt von der TAZ - und dann solche Antworten! "Ich habe an anderer Stelle Antworten gegeben". Sowas liebt der Leser und Wähler.

[reblek]

"Und zwar mit und über unsere Mitglieder." - Auch nicht schlecht: "mit unsere Mitglieder".

[Allendorf]

Oh, da übernimmt jemand aus der LIPA zumindest verbal Verantwortung für die Gesamtpartei! Kann es sein, dass die Linke erwachsen wird? Oder ist das erst die Pupertät? Gehört Bartsch zu den frühreifen Schnellentwicklern der eine neue Rolle im Klassenverband einnimmt oder wird er wieder von den grauen Eminenzen der alten Garde oder von LaFo der seiner Sarah den Weg an die Spitze ebnen mächte öffentlich degradiert und rausgekantet?

[vic]

Ich wüsnche mir eine starke Linke in der Opposition, nicht einen dressierten Regierungs-Fifi der SPD.

Regieren werden sie nie. Deutsche Wähler sind zu blöd oder zu vollgelabert, um zu wissen was gut für sie ist. Ich rede von den 95% Mittel bis Unterschicht.

Die 5% oben wissen sehr wohl was gut für sie ist.

Und die gut für sie sind regieren grade - über uns alle.

[Sissy Fuß]

Im Kasten links ist ein schöner Gag versteckt: „Die Parteilinke Sahra Wagenknecht“

Der war gut …

[Michael Hartung]

Sicherlich gibt es Dinge die an der Partei Die Linke kritikwürdig sind. Aber das Verhalten von D. Bartsch ist Ausdruck seiner Egomanie, welche mit einem sozialdemokratischen Habitus gepaart ist. Politisch ist die Person D. Bartsch für mich nicht tragbar. Mir reicht schon der bekennende Christ Bodo Ramelow, der quasi als politischer Zwillingsbruder Bartsch gelten kann. Zum Glück bin ich nicht in die Partei Die Linke eingetreten. Noch mehr Sozialdemokraten will ich nicht. Mein Bedarf an Sozen ist bereits reichlich gedeckt !

[Frage]

Könnte jemand für einen unwissenden Wessi und Nicht-Linken wie mich mal genauer analysieren, was (auch aus Sicht der Linken) für und gegen Bartsch spricht? Bisher habe ich noch nicht viel von ihm mitbekommen, aber erfreulicherweise auch nichts, was gegen ihn spräche. Und das ist mehr, als ich von vielen anderen Politiker sagen kann.

[Anke Söllmann]

Eine Partei macht sich zur Lachnummer oder, Das Come Back des Meisterintriganten!

Es ist doch immer wieder erstaunlich zu sehen, wie die Linkspartei zur Lachnummer verkommt.

Vor zwei Jahren erst wurde Dietmar Bartsch von Gregor Gysi öffentlich wegen Intrigantentum abgewatscht. Bartsch hatte damals schon das Verhältnis von Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht ausgeplaudert, über das dann im November 2011 in allen Medien hämisch berichtet wurde. Dann wurde Bartsch von Gregor Gysi postwendend zum stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion erkoren. Und nun will der stellvertretende Fraktionsvorsitzende-Parteiintrigant Parteichef werden. Das war's dann wohl für Gesine Lötzsch. Gegen die parteiinterne Hausmacht des Dietmar Bartsch kommt sie wohl kaum an. Die Frage ist, welche Westfrau hat das Standing, die Seilschaften und den Mut sich an die Seite von Ostmann Dietmar Bartsch wählen zu lassen. Der selbstverordnete Proporz West/Ost, Mann/Frau muss ja schliesslich eingehalten werden. Und dann muss ja auch noch die politische Strömung mit einberechnet werden. Der Oberrealo Bartsch muss ja auf jeden Fall ein politisches Gegengewicht (oder Fliegengewicht?) an die Seite gestellt bekommen. Damit die diversen Strömungen auch schön befriedigt (oder befriedet?) werden. Da bleiben nicht viele West-Frauen übrig. Aber, war nicht gar Herr Bartsch in der Vergangenheit gegen diese ganzen Doppelspitzen? Dann könnte das Problem ja eigentlich als gelöst betrachtet werden. Eine Alibi-Westfrau aus Hamburg, Hessen NRW oder Bayern und Dietmar Bartsch spielt den Platzhirsch. Tätschelt lamoryant und grinsend die Frau an seiner Seite ab und zu in der Öffentlichkeit und die Partei wird konsequent auf SPD-Kurs getrimmt.

Bei der parteiinternen Ost-Hausmacht von Dietmar Bartsch ist es kein Wunder, dass vor allem die gegenüber den Ostlandesverbänden mitgliederschwächeren Landesverbände aus dem Westen eine Mitgliederentscheidung über die Parteichefs verhindern wollen. So viel parteiinterne Demokratie kann einem ja auch auf die Füße fallen. Politische Glaubwürdigkeit sieht wahrlich anders aus. Dumme Sache.

Anke Söllmann

[Gustav Astranti]

Bartsch ist gut. Den will ich oben sehen!