Drohender Rohstoffmangel: Die EU will unabhängiger von China werden
Die Kommission schlägt vor, bei Mikrochips und seltenen Erden mehr zu recyclen und Reserven anzulegen. Der Plan steckt aber noch in den Kinderschuhen.
Die EU will unabhängiger von Rohstoffen aus China werden. Dies kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Reaktion auf den Streit um chinesische Mikrochips und seltene Erden an. Nach Exportbeschränkungen in China war es in der deutschen Industrie zu massiven Engpässen gekommen. Wohl auch deshalb kündigte von der Leyen ihren Plan in Berlin an – und nicht, wie üblich, in Brüssel.
Die deutsche CDU-Politikerin schlug vor, das Recycling der strategisch wichtigen Rohstoffe auszuweiten und nationale oder europäische Sicherheitsreserven anzulegen. Bisher gibt es EU-weit keine Verpflichtung, Vorräte zu halten. Auch die Wiederverwertung lässt zu wünschen übrig. Einige Unternehmen könnten bis zu 95 Prozent der Rohstoffe aus Batterien recyceln, sagte von der Leyen.
Allerdings steckt der Plan noch in den Kinderschuhen. Er hat zwar schon einen Namen: „RESourceEU“ – analog zu „REPowerEU“, wo es um die Unabhängigkeit in der europäischen Energieversorgung geht. Details müssten aber erst noch ausgearbeitet werden, räumte die EU-Kommission ein.
„Mit den Exportbeschränkungen und anderen Maßnahmen hat China ein weltweites Problem geschaffen“, sagte ein Kommissionssprecher. Dieses Problem wolle man so schnell wie möglich lösen. Bereits am Donnerstag werden Vertreter der chinesischen Regierung in Brüssel zu „technischen Gesprächen“ erwartet. Fortschritte erhofft sich die EU auch vom Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking.
Ernste Lage
Trump ist nicht ganz unschuldig an den europäischen Problemen. Er liefert sich mit China einen Handelskrieg, auf den die Führung in Peking mit Exportbeschränkungen bei Rohstoffen reagierte. Zudem hat die US-Regierung offenbar die Niederlande veranlasst, den Chip-Fabrikanten Nexperia unter staatliche Aufsicht zu stellen. Darauf reagierte Peking mit einem Chip-Embargo.
Wie ernst die Lage ist, zeigt ein Blitzbesuch von Außenminister Johann Wadephul in Brüssel. Der CDU-Politiker wollte eigentlich nach Peking reisen, war dort aber abgeblitzt. Nun traf er sich am Montag mit von der Leyen, um über die Ukraine zu sprechen – aber auch über China. Es gehe um eine reibungslose Versorgung mit wichtigen Rohstoffen und Vorprodukten, hieß es in Berlin.
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