Ex-Geheimdienstchef Roewer zum NSU: Der Verfassungsbeschmutzer
Der Auftritt des ehemaligen Geheimdienstchefs Helmut Roewer vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen ist bizarr. Er klärt nichts auf. Er bereut nichts.
„Grotesk“, so kommentiert ein FDP-Politiker den Auftritt Roewers in Erfurt. Bild: dpa
ERFURT taz | Um 18.23 Uhr setzt sich Helmut Roewer nach mehr als vier Stunden Verzögerung endlich auf den Zeugenstuhl. Er trägt einen dunklen Anzug, ein gestreiftes Hemd und himbeerrote Schuhe. Vorne rechts im langgezogenen Sitzungssaal F 101 prangt das Thüringer Landeswappen, ein rot-silbern gestreifter Löwe auf blauem Schild.
Links stehen Stahlschränke voller Akten, die das Versagen der Behörden im Zusammenhang mit dem NSU dokumentieren. Helmut Roewer könnte hier einiges zur Aufklärung beitragen. Nicht wenige sehen in ihm und seinem früheren Amt, dem Thüringer Verfassungsschutz, die Hauptverantwortlichen dafür, dass das Entstehen der rechten Terrorzelle nicht erkannt wurde.
Zehn Morde, zwei Anschläge, mehr als ein Dutzend Raubüberfälle – auch Demut oder Mitgefühl wären Dinge, die man erwarten könnte. In Berlin, wo seit Anfang des Jahres ebenfalls ein Untersuchungsausschuss tagt, hat letzte Woche der scheidende Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, von einer „Niederlage für die Sicherheitsbehörden“ gesprochen und von einer „schweren Last“.
Roewer dagegen stellt sich am Montagabend vor dem Erfurter Ausschuss nur kurz und knurrig vor: „63 Jahre, Schriftsteller, wohnhaft in Weimar.“ Auf das sonst übliche Eingangsstatement verzichtet er. Er sagt nicht: Wir haben versagt. Er sagt nicht: Ich bedauere das alles.
Er sagt nicht: Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen. Er sagt nur: „Mir wäre es lieber, wenn Sie mir Fragen stellen. Ich bin nicht auf einen abendfüllenden Vortrag vorbereitet.“ Neben ihm sitzt sein Anwalt. Man weiß ja nie. Was dann in Saal F 101 des Thüringer Landtags folgt, sind vier Stunden, die so zäh sind wie Kaugummiautomatenkaugummi.
„Ich war betrunken“
Auf noch so banale Fragen brummt Roewer Sätze ins Saalmikrofon wie diesen: „Ich weiß es nicht mehr.“ Oder: „Ich kann das nicht beantworten.“ Oder: „Ich habe dazu keine Erinnerung.“ Dabei sollte an diesem Montagabend im Ausschuss noch nicht einmal das Versagen der Behörden nach dem Untertauchen des Neonazitrios Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe im Januar 1998 behandelt werden, sondern erst einmal die Zeit davor.
Doch auch hier weigert sich Roewer, den Abgeordneten des Thüringer Landtags mehr zu sagen als das minimal Nötige. Auf die fünfmal wiederholte Frage der Linken-Abgeordneten Katharina König, ob er die Entwicklung der rechtsextremen Szene in seiner Amtszeit kurz skizzieren könne, antwortet Roewer fünfmal fast wortgleich: „Gucken Sie in die Verfassungsschutzberichte aus dieser Zeit.“ Noch nicht einmal wer ihm im Sommer 1994 seine Ernennungsurkunde überreichte, die ihm seltsamerweise am späten Abend gebracht wurde, fällt Roewer ein. „Das weiß ich nicht mehr genau“, sagt er. „Ich war betrunken.“
„Abenteuerlich“, entfährt es einem CDU-Mann. „Grotesk“, raunt ein FDP-Bundestagsabgeordneter, der von Berlin angereist ist. Das monotone Surren der Lüftung steigert die Beklemmung ins Unerträgliche.
Der Schäfer-Bericht: Eine vom Thüringer Innenministerium beauftragte Kommission zum Behördenversagen bei den NSU-Morden um den Ex-Bundesrichter Gerhard Schäfer hat dem Verfassungsschutz in einem Mitte Mai vorgelegten Bericht ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Im Landesamt habe eine Reihe von Hinweisen vorgelegen, dass das im Januar 1998 untergetauchte Neonazitrio aus Jena sich in Sachsen verstecke, sich Waffen beschafft haben könnte und damit womöglich Überfälle begehe. Doch laut der Schäfer-Kommission seien sie weder korrekt ausgewertet noch an das LKA weitergeleitet worden, das erfolglos nach den Neonazis fahndete. Das vernichtende Fazit in dem Bericht: Der Geheimdienst habe „durch sein Verhalten die Tätigkeit der Strafverfolgungsbehörden bei der Suche nach dem Trio massiv beeinträchtigt“.
Der Gasser-Bericht: Im Juni 2000 ist der seit 1994 amtierende Thüringer Verfassungsschutzchef Helmut Roewer vom Dienst suspendiert worden. Zuvor waren Details über einen kriminellen Neonazi-V-Mann und einen Tarnverlag des Dienstes bekannt geworden: den Heron-Verlag, den Roewer unter dem Tarnnamen Stephan Seeberg betrieb. Diese Vorgänge wurden von dem Rechtsanwalt Karl Heinz Gasser in einem Bericht aufgearbeitet. Jahrelang wurde dieser unter Verschluss gehalten, doch am Dienstag wurde er von Unbekannten im Netz veröffentlicht. Das Amt befinde sich „in einem labilen Zustand“, schrieb Gasser demnach im August 2000 über die von Roewer hinterlassene Behörde. Ein gegen Roewer im Zusammenhang mit dem Tarnverlag aufgenommenes Untreueverfahren wurde erst 2010 gegen eine Zahlung von 3.000 Euro eingestellt. (wos)
Wie konnte einer wie Roewer jemals Chef eines Landesverfassungsschutzes werden? Warum landete der ehemalige Panzeroffizier, Jurist und Beamte beim Bundesinnenministerium an dieser Stelle? Roewer selbst hat eine Antwort: „Ich galt als Spitzenkraft. So ist das.“
Aus Sicht anderer hat Roewer in seiner Amtszeit von 1994 bis 2000 den Thüringer Verfassungsschutz in eine Chaosbehörde verwandelt. Es seien „gravierende Fehler des Behördenleiters festzustellen, die dazu geführt haben, dass die nachrichtendienstliche Funktionsfähigkeit des Amtes beeinträchtigt war“, heißt es in einem jahrelang geheim gehaltenen Bericht, den der Rechtsanwalt und spätere Landesinnenminister Karl Heinz Gasser nach der Suspendierung Roewers im Sommer 2000 erstellte. Von einer Spaltung des Geheimdienstes in zwei Gruppen war dort die Rede. Ehemalige sprechen sogar von einem „gewaltigen Krieg“.
Mit dem Fahrrad auf dem Flur
Zwei von Helmut Roewers früheren Gegnern sagten am Montag unmittelbar vor ihrem einstigen Chef stundenlang im Untersuchungsausschuss aus. Und was sie über die Zeit unter Roewer erzählten, dafür ist „abenteuerlich“ und „grotesk“ noch untertrieben.
Der inzwischen pensionierte Norbert Wießner ist einer dieser ehemaligen Geheimdienstler. Er war in den Neunzigerjahren vom hessischen Verfassungsschutz nach Thüringen gekommen. „Das war kein Nachrichtendienst mehr“, sagt der nüchterne Beamte über die Roewer-Ära. Der sei im Amt auf dem Flur mit dem Fahrrad herumgefahren. In der Kaffeeküche sei offen über eigentlich streng geheim zu haltende Quellen gequatscht worden.
Und als Weimar 1999 Kulturhauptstadt Europas war, trat der Verfassungsschutzchef dort im Ludendorff-Kostüm auf – samt Pickelhaube. Da habe man sich amtsintern gefragt, ob Roewer bald nach Stadtroda gehe, sagt Wießner – dort steht eine der Psychiatrien im Freistaat.
Noch mehr skurrile Details aus der Roewer-Zeit schilderte der ehemalige Referatsleiter Rechtsextremismus, Karl Friedrich Schrader, ein 67 Jahre alter Rheinländer mit Schnauzbart und Jankerl, der vor seiner Zeit beim Geheimdienst Polizist war und selbst nicht ohne Hang zur Extravaganz ist. Zwei Monate im Jahr verbringt er heute als Farmverwalter in Namibia.
Dem Untersuchungsausschuss berichtet Schrader, dass Roewer gerne mal barfuß durchs Amt gelaufen sei. Seine schmutzigen Füße habe er dann sogar bei Besprechungen auf den Tisch gelegt. Einmal abends nach einer Observation, so erzählt Schrader, habe er zu später Stunde bei Roewer hinter den Jalousien noch Licht gesehen. Wie ein balzender Auerhahn sei Roewer dort bei Kerzenschein, Wein und Käse mit sechs Damen zusammengesessen. „Und ich sollte dann vor diesen Damen geheime Dinge preisgeben.“
Roewer sagt zu den angeblichen Ausschweifungen in seinem Amt nur: „Das kann ich ausschließen.“ Seine Sicht der Dinge ist eine ganz andere: Als er nach Thüringen gekommen sei, habe er im Amt fast nur Nichtskönner vorgefunden. Niemand habe die erforderlichen Voraussetzungen mitgebracht – „außer mir“.
„Meine Konzentration ist jetzt zu Ende“
Man könnte über all das lachen, hätten die chaotischen Zustände nicht fatale Folgen gehabt. Mitte Mai hat der ehemalige Bundesrichter Gerhard Schäfer ein Gutachten vorgelegt, in dem der Thüringer Geheimdienst maßgeblich dafür verantwortlich gemacht wird, das Entstehen der Terrorzelle nicht erkannt zu haben. Ein Grund von vielen könnten die „Querelen mit dem Präsidenten“ gewesen sein.
Zu alldem sagt Roewer am Montag kaum etwas. Nur, dass es ja eigentlich gar nicht die Aufgabe seines Amtes gewesen wäre, nach dem im Januar 1998 untergetauchten Neonazitrio aus Jena zu suchen. Auf Drängen des Innenministeriums habe er sich trotzdem beteiligt: „Die Suchmaßnahmen waren sehr intensiv.“ In einem Interview unmittelbar nach Auffliegen des NSU hatte sich Roewer sogar zu der Aussage verstiegen: „Ich suche ernsthaft nach meinem Fehler. Aber ich finde ihn nicht.“
Um 22.10 Uhr beendet Helmut Roewer die Schmierenkomödie im Untersuchungsausschuss selbst – wegen Müdigkeit. „Ich pflege meinen Tag um fünf zu beginnen, deshalb ist meine Konzentration jetzt zu Ende.“ Schon bald wird man aber mehr hören von Roewer, dem Schriftsteller. Auf seiner Homepage kündigt er an, dass er demnächst das „Tagebuch des Amtschefs“ veröffentlichen will. Untertitel: „Politik, Korruption und Gewalt im Osten Deutschlands“.
Es wird seine Wahrheit über seine Amtszeit und über das NSU-Trio sein. Im Klappentext spricht er von einem „brisanten Gemisch“ aus labilen Polizeistrukturen, Altlasten und unfähigen Westimporten – sich selber meint er damit nicht.
Leser*innenkommentare
Karl
Gast
Gehe wieder mehr saufen; vielleicht steckt mir ja jemand ne Ernennungsurkunde zu!
Glück auf!
Karl
Martina
Gast
Das wäre doch eine wunderbare Vorlage für den neuen Tatort!
FMH
Gast
@~*Ganesha*~: Ich will Sie nicht beleidigen, aber ich habe bisher keinen bekennenden Barfußläufer kennengelernt, der nicht auf irgend eine Art einen an der Waffel hatte - allerdings kenne ich auch nur zwei :)
lowandorder
Gast
Geheimdienstchef Roewer? - ne, ne - das paßt schon.
Der war Beamter - höherer Dienst, kann also von Amts wegen schon nix dafür - egal was.
Aber grundehrlich (nur nicht die Pension gefährden!):
" Ich galt als Fachmann" - eben, galt - gilded nämlich nicht. "so geht das" (ja, ge-nau-so!).
Urkunde irgendwann am Abend - "Das weiß ich nicht mehr, ich war betrunken"; "ich bin Schriftsteller".
Also: Klassischer Wendegewinner; Amtserklimmung im Wege der West-Ost-Flaschenpost. Hatte sich schon wg "nur galt" mit den läppischen A 16 abgefunden, aber da und der Wende sei Dank: schnell wie all die anderen Dumpfbeutel sich bewerben und zack und haste nicht gesehen: Beförderung und doch noch die Armutszone verlassen und in die B-Besoldung gerutscht.
Anderseits. Daß sich jetzt eben darüber Politiker, insbesondere der CDU und FDP aufkropfen ist mehr als wohlfeil!
Haben doch die Vertreter dieser Kaste
Selten-Begabter eben diese Ansammlung von Rohrkrepierern im Aufbau Ost und die daraus resultierenden Folgen zu verantworten.
Allen voran "Blühende Landschaften" und das "zahlen wir aus der Portokasse"-Dr. Helmut Kohl.
Der hatte das gerade so im Schwange - Deutschland-Lied knapp zu Ende gekrächst, da befand er "Rückgabe vor Entschädigung" im Einigungsvertrag und das Schicksal der Wirtschaft Ost war besiegelt.
Und dann wurden die Ostlandreiter losgeschickt und dabei die Milliarden im Osten verbuddelt;
in welchem Maße diese Behördenvertreter derselben Kategorie wie Herr Roewer angehörten, ist schwer zu sagen.
Jedenfalls nicht wenige. Und häufig wurden gerade solche Kaliber als Behördenspitze drauf gesetzt.
Gemäß : die Arbeit machen die anderen.
Aber auch das setting spricht für sich:
unter gleichzeitigerBeförderung in den Osten,
dort oder bei Rückkehr regelmäßig noch eine Beförderung;
Zudem wurde für Aufbau Ost die Tropenregelung aus der Kolonialzeit reaktiviert: Ostjahre sind Härtejahre: renten- und pensionssteigernd(man hört förmlich die Palmen in Bitterfeld rauschen und die Aaras im Dschungel krächzen).
Und das Trennungsgeld nicht zu vergessen.
Das war so ein Faß ohne Boden, daß eine Überpfüfung durch einen ehemaligen Bundesrichter den Sumpf weitgehend trocken legte. Und sich ein ausgewachsener Präsident gerade noch in vorzeitigen Ruhestand rettete. Stand die inkriminierte Wohnung doch rein zufällig im eigentum seiner holden Gattin.
Armut beginnt bekanntlich spätestens mit dem ersten Beförderungsamt.
Ritt man nur als Nachhilfelehrer (z.B. in Sachen Recht/Verwaltung) ostwärts wurde man auch nicht im Regen stehn gelassen.Buschzulage - aber hallo!
Auf den Behördenparkplätzen verwandelte sich der Oberamtsratswagen Audi 100 stikum in ein T-Modell mit Stern.
Dank Buschzulage.
So war ein AbgreiferKollege bass erstaunt, als ihn eine um Vertretung angegangene Kollegin mit den Worten beschied:" Was? nicht nur, daß ihre Kollegen derweil ihre Arbeit wegmachen müssen. Nein, da kriegen Sie zum vollen Gehalt auch noch noch nen 1000er - pro Tag(!) obendrauf!? Das find ich unanständig!"
Man sieht es geht auch anders und er hat nicht wieder gefragt.
Macht man sich dieses von den Herren Politikern in den Stil gestoßene Szenario deutlich, so wird klar wes Geistes Kind ein Herr Roewer offensichtlich ist, wie er´s werden konnte, und das für völlig normal hält.
Welche Maßnahmen?
Gast
"Auch so einen Typ kann man zum Reden zwingen. Seine Arroganz wird ihm dann teuer zu stehen kommen."
Wie kann die Komplizenschaft des Thüringschen VS, und der anderen Ämter aufgeklärt werden?
Mit welchen Ermittlungsverfahren und welchem öffentlichen Druck ist ein Erfolg möglich?
Markus Müller
Gast
Immer diese Herren mit den kleinen Bärtchen und dem verbitterten Gesichtsausdruck.Dass man denen aber immer wieder auf den Leim geht.
hrool
Gast
@BuergerLars:
Volle Zustimmung. Da zeichnet sich ein Bild von einem Beamten, der Staat und Gesellschaft nicht mehr ernstnehmen _kann_.
Lesebefehl an alle.
pearl jam
Gast
Guten Tag allerseits,
der krönende Abschluss einer absurden Behörde. Ich hoffe und fordere, dass diese abgeschafft wird. Mehr noch als die Rezeption der erheiternden Details würde mich jedoch interessieren: Was sollte der Verfassungsschutz eingetlich schützen? Wir haben doch ein Grundgesetz.
Christian K.
Gast
Es wäre ja mal interessant zu wissen, was Herr Roewer vor seiner Zeit als Verfassungsschutzpräsident des landes Thüringen gemacht hat, wer ihn ins Amt berufen bzw. gewählt hat und was ihn in den Augen der ihn Wählenden zu seinem Amt befähigte. Mir scheint, da liegt in Thüringen noch einiges Grundsätzliches im Argen.
vic
Gast
Solche Leute werden in der Geheimen Republik Deutschland (GRD) in wichtige Ämter gepusht. Da muss man sich über "Pannen" nicht wundern.
Detlev
Gast
Auch so einen Typ kann man zum Reden zwingen. Seine Arroganz wird ihm dann teuer zu stehen kommen. Das, was er nicht sagte, das wäre ja genau der Aspekt oder die Aspekte, die nötig sind, um die Morde der NSU aufzuklären. Seine Linie, sich auf eine flauschige Undurchschaubarkeit zurückzuziehen, dürfte schnell reißen. Letztlich waren ausreichend Spitzel rund um die NSU vorhanden. Informationen rund Böhnhard und Mundlos waren einfach zu haben, sie waren die Stellvertreter des Chefs des Thüringer Heimatschutzes. Chef dieser Truppe war ein Spitzel des Verfasungsschutzes. Und beim Mord in Kassel war ein Verbindungsführer des Verfassungschutzes (Hessen) direkt am Tatort ...
Banjo Hansen
Gast
Das Beamtenprinzip treibt wahrlich phantastische Blüten. Und er hat ausgesorgt. Und ein tolles Selbstbild. Und keiner kann ihm was. Perfekt!
KlausK
Gast
Den Herrn Roewer kannte ich bislang nur vom Hörensagen.
Seit ich Fotos von ihm gesehen habe, würde ich von dem nicht einmal geschenkt einen Gebrauchtwagen wollen.
Die arme Verfassung - die konnte ja nichts für diese Fehlbesetzung.
BürgerLars
Gast
Dieser Mann scheint ausgesprochen ungewöhnlich zu sein. Es ist auf alle FÄlle sehr lohnend seine Homepage anzusehen. Die Texte auf der Homepage passen nicht zu dem was im Taz Artikel (und auch bei SPON) steht.
Die Homepage ist hoch interessant. Das wollte ich noch anfügen.
Tom
Gast
Wer schützt uns vor dem deutschen"Verfassungsschutz". Diese Frage stellen sich sicher viele Bürger/Bürgerinnen.Wie Rolf Gössner schon sagte:Dieser Skandal,ist systembedingt.
geschichtswerkstatt
Gast
"Das Tagebuch des Amtschefs" - hoffentlich denkt er sich da nicht jetzt etwas aus, wo er sich doch so schlecht erinnern kann. Aber so ein richtig gutes Buch aus dem Inneren des VS könnte durchaus ein Bestseller werden. Für einen richtig guten Schriftsteller ist es auch keine Schande, wenn er sich zuweilen mit seinen Figuren verwechselt. Hauptsache man findet vor den Mahlzeiten aus der Geschichte heraus.
rolff
Gast
... ´wenn man auch den Bock zum Gärtner macht...
Celsus
Gast
Schon seine öffentlichen Antritte zu Amtszeiten waren bizarr. Und da wurden seine Äußerungen ja gar von Rechtsextremen beklatscht. Die CDU soll mal nicht so scheinheilig tun. Die haben bewusst über alles hinweggesehen. Sie hatten wunschgemäß den "Spezialisten" gefunden, der immer wieder bestätigen konnte, dass von rechts keine Gefahr drohe.
Und das Verhalten der CDU und der CSU war und ist in dem Bereich bis heute sehr fragwürdig. Und das nicht nur in Thüringen. Wenn das Gespräch auf den Rechtsextremismus kam, musste innerhalb kürzester Zeit fallen, dass die Ausgeglichenheit es erfordere, auch über Linksextremismus zu sprechen. Umgekehrt wurde nicht beim Thema Linksextremismus schnellstens der Dreh zum Thema Rechtsextremismus gefunden.
Was sagt uns das? Den Rechtsextremen fühlen sich viele Politiker aus CDU und CSU näher als dem Linksextremismus. Das aber ist ein geistiges Armutszeugnis und wirft ein Schlaglicht auf vorhandene Alt- und Neulasten.
Nordlicht
Gast
Es ist einfach unfassbar. Beschämend. Erschütternd.
Pharisäer
Gast
Der Verfassungsschutz erklärt von Volker Pispers
http://www.youtube.com/watch?v=ciPZORA-yT0
Am Ende waren es IMMER Einzeltäter und keiner hat's gewußt...
Danke Deutschland!
~*Ganesha*~
Gast
Die Erwähnung der Barfüßigkeit im Büro mag zwar für den Mainstream als Beispiel funktionieren, um die Weltferne, Exzentrizität oder Inkompetenz eines Behördenleiters aufzuzeigen. Bitte aber nicht den Fehler machen, dies als Alleinstellungsmerkmal eines "Spinners" zu definieren.
Als bekennender Barfußläufer aus gesundheitlichen und spirituellen Gründen distanziere ich mich ausdrücklich davon, in diesem Mann ein Beispiel eines typischen barfußgehenden Menschen sehen zu wollen...
Immerhin hat er damit erfolgreich den Beweis angetreten, daß die Nieten nicht nur Nadelstreifen tragen.
ohne Worte
Gast
"Das weiß ich nicht mehr, ich war betrunken" !