Freihandelsabkommen TPP: Pazifik-Anrainer sind sich einig

Die „Trans-Pazifische-Partnerschaft“ von zwölf Staaten ist unterschriftreif, die Parlamente müssen aber noch zustimmen. Die USA mussten eine bittere Pille schlucken.

Bittere Pillen schlucken, verstehen Sie? Foto: reuters

ATLANTA/WASHINGTON reuters | Zwölf Pazifik-Anrainer haben sich nach fünfjährigen Verhandlungen auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. „Das ist ein großartiges Ergebnis“, sagte der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag nach Abschluss der Trans-Pazifischen-Partnerschaft (TPP). „Und zwar nicht nur für Japan, sondern auch für die Zukunft des Asien-Pazifik-Raums.“ Allerdings ist das Abkommen zum Abbau von Handelshemmnissen und für gemeinsame Standards damit noch nicht in trockenen Tüchern: Die Parlamente der jeweiligen Staaten müssen noch zustimmen.

Kommt die Vereinbarung zwischen den USA, Australien, Japan, Mexiko und acht anderen Ländern zustande, könnte das die Preise von Käse bis hin zu den Kosten für Krebsbehandlungen beeinflussen. Ziel ist es, Handelshürden abzubauen und gemeinsame Standards zu setzen in der Region, die 40 Prozent der Weltwirtschaft repräsentiert. Die Debatte um den Pazifik-Handel der USA wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen (TTIP) sprechen.

Die Verhandlungen über das Pazifik-Abkommen stockten lange Zeit. Streitpunkt war beispielsweise die Frage, wie lange die Rechte an Daten für die Herstellung bestimmter Medikamente geschützt werden sollen. Die USA drängten auf zwölf Jahre, um Investitionen in die teure Forschung zu erleichtern. Australien, Neuseeland und Patientenverbände hielten dagegen fünf Jahre für ausreichend, um die Kosten für die Medikamente zu drücken.

Die Vereinigten Staaten konnten ihr Ziel nicht durchsetzen, sagten mit den Verhandlungen betraute Personen. Die in Washington ansässige Lobbygruppe Biotechnology Industry Association zeigte sich darüber „sehr enttäuscht“. Zu den Gewinnern gehört die australische Zuckerindustrie. Sie darf künftig 65.000 Tonnen pro Jahr zusätzlich in die USA exportieren.

Die Verhandlungen waren immer wieder scharf kritisiert worden – vor allem, weil sie weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit abliefen. Die entscheidende Verhandlungsrunde ging in Atlanta über die Bühne.