5354059

Kommentar EU nach der US-Wahl: Widerstand geht anders

Die EU kann sich nicht einigen, wie sie mit Trump umgehen soll. Stattdessen lässt sie sich von London treiben – trotz Brexit.

Mogherini und Steinmeier umarmen sich, im Hintergrund Asselborn

Die Briten umarmen Trump, in Brüssel umarmt sich die EU derweil selbst Foto: ap

Europa will sich von den USA unabhängiger machen. Das haben die Außen- und Verteidigungsminister der EU in Brüssel beschlossen. Fast klingt es wie eine gute Nachricht.

Man sei jetzt eine „Supermacht“ und lasse sich vom kommenden US-Präsidenten Donald Trump nicht ins Bockshorn jagen, verkündete die Außenbeauftragte Federica Mogherini. Die EU habe „starken politischen Willen“ gezeigt und werde „mehr Verantwortung“ übernehmen, behauptete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Doch hinter diesen Ankündigungen verbirgt sich – fast – nichts. Denn die „Supermacht“ EU ist nicht einmal in der Lage, sich auf einen gemeinsamen Kurs gegen Trump zu einigen. Die Briten wollen den amerikanischen Oligarchen umarmen, die Österreicher wollen erst einmal abwarten, die Deutschen stellen Bedingungen. Geschlossenheit sieht anders aus.

Auch die Ausführungen zur neuen „Verteidigungsunion“ sind kaum mehr als heiße Luft. Die meisten Maßnahmen werden bereits seit Jahren angekündigt, passiert ist nichts. Dass es jetzt ein europäisches Hauptquartier geben soll, ist keine Reaktion auf Trump, sondern ein alter deutsch-französischer Plan, der nach dem Brexit entstaubt wurde. Damit er überhaupt umgesetzt wird, mussten ihn die Minister umbenennen – in „permanente operative Planungs- und Durchführungsfähigkeiten“. Sonst hätten die Briten Nein gesagt. Die EU nimmt also weiter Rücksicht auf die EU-Gegner in London – und die verbünden sich gerade mit dem neuen Oberkommandierenden in Washington. Unabhängigkeit sieht anders aus.

Wenn Europa wirklich unabhängig werden wollte, dann müsste man zuerst die Briten in die Schranken weisen, die trotz des Brexit-Votums das große Wort in der EU führen wollen. Doch dazu reicht der Wille nicht, auch nicht in Deutschland. Die EU leistet keinen Widerstand gegen Trump, sondern sie lässt sich von ihm und seinen Freunden in London treiben.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Die Kommentarfunktion unter diesem Artikel ist geschlossen.

So können Sie kommentieren:

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de.

Leser*innenkommentare

  • warum_denkt_keiner_nach?

    „Denn die „Supermacht“ EU ist nicht einmal in der Lage, sich auf einen gemeinsamen Kurs gegen Trump zu einigen.“

    Ein Kurs gegen den gewählten Präsidenten? Wie soll der denn aussehen? Das übliche? Sanktionen, Gegenregierung bilden und an die Macht bomben? Ich glaube hier gehen Einigen die Pferde durch.

    Der Mann ist noch nicht mal im Amt und hat noch nichts Konkretes für den Umgang mit der EU verkündet. Wollen wir nicht erst mal sehen, gegen was genau wir etwas unternehmen sollten?

    Übrigens. Die Briten treten aus. Warum werden sie dann überhaupt noch gefragt? Um es mal mit einem dicken Gallier zu sagen: „Die spinnen in Brüssel!“

  • 80576 (Profil gelöscht)

    Gast

    Die EU soll den Widerstand gegen Trump organisieren? Der Mann ist noch nicht mal im Amt. Er hat noch keine politische Maßnahme konkret in die Hand genommen. Was soll die Hysterie? Lächerlich!

  • fly

    Die EU soll auch erstmal keinen Widerstand leisten. Trump ist demokratisch gewählt und die USA sind ein Verbündeter. Des Weiteren sollte man seine eigene Meinung, Position haben. Also, wo ist das Problem? Die Zukunft kann natürlich Probleme bringen und dann wird reagiert.

    Die Briten sollte man aber wirklich langsam aus den Entscheidungsprozessen rausnehmen.