Kommentar Haltung der EU beim Brexit: Nicht hinter Irland verstecken

In Brüssel ist man enttäuscht von Theresa May. Doch tatsächlich müssten sich auch die Europäer in Sachen Backstop und Irland bewegen.

Die EU und die Briten müssten sich aufeinander zubewegen, aber danach sieht es nicht aus Foto: ap

Theresa May ist nicht mehr gern gesehen in Brüssel. Seit die britische Premierministerin die Abstimmung über den Brexit-Vertrag im britischen Unterhaus krachend verloren hat, gilt sie als unzuverlässige Loserin. Und was sie nun als Ausweg präsentierte, bezeichnen einige Berufseuropäer als schlechten Witz. Mays Plan B unterscheide sich nicht vom (gescheiterten) Plan A, so die ätzende Kritik.

Doch in Wahrheit sollten die EU-Politiker May dankbar sein. Zumindest jene, die wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am bisherigen Brexit-Deal hängen. Denn May hat diesen Deal mit keinem Wort infrage gestellt. Dabei wäre das die naheliegende Reaktion gewesen: „So sorry, liebe Europäer, ich habe alles versucht, aber für unseren Deal gibt es im Unterhaus leider keine Mehrheit!“

Es wäre auch die ehrlichste Antwort gewesen. Denn gegen den „bestmöglichen Deal“ (Juncker) ist ja nicht nur die britische Opposition. Auch die Hälfte von Mays Tories und die nordirische DUP lehnen die mit der EU vereinbarten Pläne ab. Und das nicht nur wegen des umstrittenen „Backstops“ für Irland. Für viele Abgeordneten stimmt die ganze Richtung nicht, der Deal hält UK zu nah an der EU.

So ist die Lage. May hätte die Möglichkeit gehabt, sie für sich zu nutzen und den Deal schlicht und einfach für tot zu erklären. Dann wäre der Schwarze Peter in Brüssel gelandet. Doch das hat sie nicht getan. Stattdessen hält May die Illusion aufrecht, die sich auch in der EU viele machen: Dass es irgendwie möglich sein müsste, doch noch eine Mehrheit für den gescheiterten Deal zu organisieren.

May will den Backstop aufweichen

Nur beim „Wie“ gehen die Meinungen zwischen London und Brüssel auseinander. In der EU glaubt man, May müsse „einfach“ auf die Opposition zugehen und eine überparteiliche Mehrheit für „ihren“ Austrittsvertrag organisieren. Eine Große Koalition nach deutschem Vorbild, das wäre doch mal was! Doch das ist eine Illusion. Selbst mit mehr Zeit und Druck bekommt London keine Konsenskultur, schon gar nicht beim Brexit.

May versucht denn auch einen anderen Weg. Sie will den „Backstop“ aufweichen. Die umstrittene Auffanglösung für Irland soll entweder durch eine Absprache mit Dublin ersetzt werden – oder nach fünf Jahren automatisch auslaufen. Beide Varianten verfolgen dasselbe Ziel: May möchte ihren Gegnern das Argument aus der Hand schlagen, dass UK auf Dauer an die EU gebunden bleiben könnte.

Doch genau das wollen die Europäer vermeiden. Sie betrachten den „Backstop“ als „Lebensversicherung“ für den Fall, dass alle Stricke reißen und sich die noch ausstehenden Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen in die Länge ziehen. Nur Polen ist aus dieser gemeinsamen Haltung ausgeschert – und wurde sofort zurückgepfiffen. Der „Backstop“ erweist sich als neuralgischer Punkt.

Doch die Europäer machen sich etwas vor, wenn sie glauben, sie könnten diesen Punkt einfach ausklammern und sich hinter Irland verstecken. Sie müssen sich bewegen, um doch noch eine Lösung zu ermöglichen. Bisher sieht es nicht so aus, als seien sie dazu bereit. Nicht nur May hat keinen Plan B – Brüssel hat auch keinen. Und auf beiden Seiten fehlt die Kraft zum Kompromiss.

Comments

[hdn]

Was soll das? Es gibt eine einzige Möglichkeit den Austritt von Großbritannien aus der EU Zollunion, wie er eindeutig im Brexit Referendum gefordert war,

mit einem Verzicht auf eine Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland unter einen Hut zu bringen: Der ausschließlich gemeinsame Austritt von Großbritannien und Irland!

Den kann Theresa May verhandeln, kann den Iren goldene Berge versprechen, zu denen Großbritannien den Iren in einer neuen Zweierunion verhelfen wird (die britischen Nachbarn sind in Irland ja für ihre Großherzigkeit und Verlässlichkeit ganz

besonders beliebt und bekannt) und damit die Iren von dem neuen gemeinsamen Weg überzeugen. Gibt es diese Mehrheit in beiden Ländern, kann aus dem Impossible Brexit ein Great Brexit

werden, andernfalls wars das mit dem Brexit, Punktum.

[64984 (Profil gelöscht)]

@hdn Na, es gäbe auch noch die Möglichkeit, dass Nordirland sich von Grossbritannien löst und nicht aus der EU Austritt, sondern gemeinsam mit Irland in der EU bleibt.

[Justin Teim]

Das Problem ist doch nicht die EU Position. Das Problem ist, das die Brexit Fans nie konkret über die Konsequenzen im Ganzen nachgedacht haben. Sie hätten Zeit genug gehabt das nachzuholen, das haben sie aber nicht genutzt.

Vernünftig wäre der Exit vom Brexit.

[64984 (Profil gelöscht)]

Wenn GB weder eine harte Zollgrenze zwischen Nordirland und Irland will (weil dies sonst wieder den Konflikt aufflammen lässt), noch eine harte EU-Zollgrenze zwischen GB und dem Rest der Welt, so muss es eine harte Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest von GB geben. Denn ansonsten können Unternehmen nach GB liefern zu den Bedingungen GRossbritanniens, von dort nach Nordirland und von dort nach Irland und in den Rest der EU. Damit hätte die EU keine Zollhoheit mehr über ihre Aussengrenzen. Damit könnte die EU sich auch gleich auflösen.

Also ist der einzig mögliche Kompromiss eine harte Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest von GB. Klar schmeckt das May und den Engländern nicht, weil Sie sich immer noch als großes Reich sehen. Aber sie müssen akzeptieren, dass der Rest von Europa sich nicht selbst aufgibt, nur damit GB sich seinen Weltreichsphantasien weiter hingibt.

Wenn GB diese Kröte nicht schluckt, werden sie stattdessen Schottland verlieren, dass dann doch lieber in der EU bleiben wird, statt einen NoDeal-Brexit mitzumachen und dann weiter zu verarmen.

Wenn die EU dagegen eine weiche Grenze akzeptiert, wird entweder die EU auseinanderfliegen oder werden bei den Wahlen die zerstörerischen Kräfte gewinnen.

[genosse2000]

Mein Eindruck ist, dass die EU-Seite Verhandlungen scheut, da 27 Partner schwer auf eine (abgeänderte)Linie zu bringen wären. Die Situation offenbart ein - unausgesprochenes- Problem Europas: die minimale Handlungsfähig- und damit in diesem Fall Kompromissfähigkeit angesichts unterschiedlicher Interessen von Mitgliedsstaaten.

[Klartexter]

Der Author verwechselt hier wohl etwas. Nicht die EU will die Engländer rauswerfen (obwohl das Gehabe und Vergangenheit oft Grund gegeben hätte) sondern die Engländer meinen das sie besser ohne die EU leben können und wollen raus. Sie müssen einen Plan liefern, nicht die EU. Sie haben bisher nur immer zu Vorschlägen nein gesagt und keine guten Eigenen gebracht.

[Joachim Petrick]

Erstaunlich kenntnisreich vor Ort sich Eric Bonse trotzdem zurückhält, Klartext zu reden, angesichts währungspolitisch kolonialer Ambitionen Frankreichs seit 1945 in ehemalig französischen Kolonien, 14 afrikanischen Ländern, West- , Zentralafrikas geltenden CFA-Franc Währung, inzwischen durch Euro Einführung 2002 unsichtbar an diesen gebunden, ausgerichtet auf EZB Geldpolitik zu Gunsten der Wirtschaft Frankreichs zu Lasten der Wirtschaft der CFA-Franc Länder reguliert, ohne dass dies in Brüssel auf der Agenda als ein Grund für die Arbeitsmarktreform Agenda2010/Hartz4 Gesetze im Jahr 2003-05 bei uns, die EZB Austerity Politik sonders in Griechenland, Portugal, Italien stünde, das Brexit Bestreben zu analysieren. von anderem Blickwinkel aus zu bewerten. Vielleicht mit Ergebnis, dass die Briten, was koloniale Geschichte und Nachfolge Währungspolitik betrifft, das United Kingdom zumindeste dem ersten Anschein nach mit Brexit ehrlicher als Frankreich unterwegs ist, das den Euro als nachkolonial gefällige Währung missbraucht zu einseitigen Gunsten Frankreichs Wirtschaft an 7. Stelle Weltwirtschaftsmacht hält statt auf 15. Stelle ohne CFA-Franc lt. Medienbericht zurückzufallen?

Was wohl auch erklärt, warum Emmanuel Macron überhaupt Eurozone so herrlich findet, warum er 2018 Deutschland im Bundestag, Süßholzraspeln vom Feinsten, cora Publikum peinvoll eine Liebeserklärung macht und mit Angela Merkel heute den neuen deutsch-französischen Vertrag in Aachen zur Bestärkung des Elysee Vertrages 1963 Charles De Gaulle, Konrad Adenauer schließt. als ginge es um previligierte Partnerschaft in der EU sozusagen als Verschworene Gemeinschaft zu möglichen Lasten Dritter, z. B. Great Britain?

[Age Krüger]

Natürlich ist das Nordirland-Problem auch nur von den wahren Interessen der EU vorgeschoben. Die EU hat ein Interesse, UK möglichst lange noch mit Übergangsfristen an ihre z.B. in der Autoindustrie von deutschen Lobbyisten gemachten Regelungen zu binden. (Sehr gut hier von Herrn Johnson dargestellt: www.taz.de/Debatte-Brexit/!5550152/ ).

Selbst Brexit-Gegner lehnen dieses Abkommen ab, weil es das UK noch viel zu lange an die von den LobbyistInnen gemachten Regeln binden würde ohne selber noch Einfluß nehmen zu können.

Ich kann Frau May keinen Erfolg gegenüber der EU wünschen, aber ich kann den Briten ein schnelles Scheitern mit folgenden Neuwahlen wünschen, nach denen sich ein Premier Corbyn um vernünftige Regeln kümmern kann.

[Gesunder Menschenverstand]

Die Verhandlungsführung seitens des UK spottet jeder Beschreibung.

Erst wurde das Maul speerangelweit aufgerissen, wie leicht es wäre einen guten Deal hinzubekommen.

Dann wurde monatelang memoriert "Brexit means Brexit" und nichts weiter kam.

Als dann endlich britische Delegationen nach Brüssel kamen präsentierten diese sich ziemlich planlos, kein Wunder sie wissen ja heute noch nicht, was sie wollen.

Der Verhandlungskompromiß wurde vom Unterhaus in den Müll geschmissen. Das ist das Recht eines Parlaments.

Nun sollten sie sich auf den Abschied vorbereiten. Zeit wird es.

[60440 (Profil gelöscht)]

May wollte von Anfang an den harten Brexit, sie hat ihn nach jahrelangen Verhandlungen, in denen sich die unwerte Dame arg verstellen musste, endlich bekommen. Es wäre sehr unfair von der EU, ihr dieses Bonbon nun wegzunehmen.

[Eulenspiegel]

Irland ist ein altes Kolonialproblem Grossbritanien. Dahinter steckt prinzipiell die gewollte Abschottung gegen ungewünschte Ausländer, u. a. wir Europäer. Freihandel hätten sie gern.Niederlassungsfreiheit ist eine Grundfreiheit in Europa. So gibt's keinen möglichen Kompromiss und hoffentlich wird's keinen stattfinden.

[Joachim Petrick]

Da stimme ich Eric Bonse zu, es reicht in Brüssel nicht, der Logik zu folgen, Krisen stimmen uns auf EU Gipfeln heiter, endlich geht es weiter, aber nicht zu wissen, wohin, wenn ja, ab wann?

Im EU Lissabon Vertrag 2006 sind regelbasierter Austritte von Ländern aus der EU vorgesehen, aber keine regelbasierte Transformation der EU überhaupt, sonders im Krisenfall in einen anderen Rechtsnachfolgestatus z. B. einen, in dem das Europaparlament die demokratisch nicht legitimierte EU Kommission als demokratisch legitimierter Entscheider ablöst.

Die Folge ist, die EU in Brüssel wird zum Krisen Junky, der meint, er brauche Krisen, wie Dope als "Nahrungsergänzungsmittel" und als Sättigungsbeilage Hasch an taglichen Brotes Statt, Krisenhopping nach globalem Krisenshopping nach globalem Krisenshopping sei die Lösung Krisen durch Krisen beizulegen. Wer das denkt, liebe EU Mitbürger*nnen, der lebt verkehrt, weil er irrt.

Statt, dass die EU Kommission uns EU Bürger*nnen durch Krisen Beine macht, vom Süden zum Norden übersiedeln zu müssen, im Süden Kapitalabfluss, Unterbeschäftigung, Massenarbeitslosigkeit, gesundheitlich soziale Trümmerlandschaften, im Norden intransparenten Kapitaltransfer, Miet- , Immobilienpreisexplosionen auszulösen, sollten wir der EU in Brüssel Beine machen, die EU in einen anderen rechtlichen Stand als den bisherigen zu versetzen.

[Joachim Petrick]

Wenn Theresa May zugeben würde, dass ein besserer Brexit Deal mit EU für das UK denkbar ist, hätte sie ihre "Bombastus Theophrastus" Sprachregelung vor Unterhaus Abstimmung "bestmöglichen Deal“ als das überführt, was diese war und ist, eine populistisch motivierte Lüge zu dunklem Zweck.

Vorgeschichte und Verlauf des Brexit seit 2016 ist andererseits auch eine Lehrstunde darüber, wo die Grenzen liegen, Gründe, Lösungen hausgemachter Probleme daheim auf Brüssel zu schieben. Diese Erfahrungen sollten wir Europäer uns was kosten lassen an Zeit, Ressourcen, EU Verhältnisse demokratisiert vom Kopf auf die Füsse zu stellen, nicht die Kommission als Entscheider in den Mittelpunkt, sondern das Europaparlament als Treuhänder des Citoyen in Europa übe die EU hinaus bis nach Russland zum demokratisch legitimierten Entscheider machen, der dafür sorgt, dass ausccheidende Länder nicht schlechter gestellt, sondern mit Mitteln unter Maßgabe ausgestattet bleiben, in der EU bis zu diesem Zeitpunkt des Ausscheidens geltende Standdards in allen gesellschaftlichen Bereichen als unveräußerliches Rechtsgut seinr Bürger*nnen bewahrt, in die Welt des handels, Wandels, Verkehrs, Umgangs miteinander auf Augenhöhe zu tragen.

[87233 (Profil gelöscht)]

Hmm.... wie soll dann einen Kompromis aussehen?

Wenn die Regierung in Nord Irland von Sinn Fein geführt wäre, wäre es kein Thema der Backstop so zu akzeptieren, und Sinn Fein wird schneller als Du denkst ans Ziel sein. Auf was soll der EU sich jetzt für 5 Jahren einlassen? Mit welchem Ziel?

Was ich zustimme, ist das Theresa May zu diesen Deal steht - aber das ist weil es einen Guten Vertrag ist. Die Gegner sind dagegen aus fundamentalistischen Gründe, und auf denen soll die EU sich einlassen?

Nein Herr Bonse, erst muss die UK sich im klaren werden was die wollen. Und nicht nur einen wischy-waschy Halb-Vorschlag wie jetzt anbieten.

Wie sieht

[Carine Salazar]

Wer Kompromisse fordert muss doch erstmal die Positionen benennen, über die man einen Kompromiss schliessen könnte. Das UK hat bisher aber nur klar gesagt wo es nicht mehr sein will, nicht aber wo es hin will.

Beim aktuellen Zustand der britischen Politik helfen keine Verhandlungen mehr, da braucht es Psychotherapeuten.

[Pfanni]

Warum sich selbst unter Druck setzen? Neuerdings kursiert doch der Vorschlag, falls nicht rechtzeitig eine Lösung gefunden wird, den Brexit um einige Wochen oder Monate zu verschieben (frei nach dem Motto: „Was du heute kannst verschieben, das verschiebe nicht erst morgen!“).

Aber warum nicht Nägel mit Köpfen machen und den Brexit gleich um - sagen wir - 100 Jahre verschieben? Dann hätten diese und die nächsten Politiker*Innen-Generationen ihre Ruhe, und was dann ist, weiß der Kuckuck. Erfahrungsgemäß wird’s auch dann erst kurz vor Ultimo „richtig losgehen“!

[Benedikt Bräutigam]

Sorry, aber das ist kindisch. Schwarzer Peter? Und wer ist der Schiedsrichter? Kompromiss? Wieso? Was sollte es die EU interessieren wenn May sich von ihrem eigenen Deal distanziert hätte und was kann die EU dafür, dass man sich in London nicht einigen kann. May selber hat ja zwei Jahre lang niemanden eingebunden und sogar versucht das Parlament nicht zu beteiligen. Und das soll jetzt belohnt weden? Und selbst wenn, wie?

[schoenerrhein]

die Entscheidung wird in der Nacht vom 28./29.3. fallen. Schweißgebadet werden die Verhandlungsführer morgens gegen 8:00 vor die Mikrofone treten und eine Einigung verkünden: es war ein hartes Ringen, wir können aber damit leben.

[Anne Pipenbrinck]

Der Backstop und die Nordirlandfrage sind keine Bagatellen wie Zölle auf handgefertigte Reitgerten oder englische Reitstiefel. Für die Nordiren geht es um den Erhalt eines Friedens, der ohnehin schon fragil genug ist. Die Autobombe der New IRA ist ein guter Vorgeschmack auf das, was noch kommen könnte. Insofern ist es verständlich, dass die EU beim Punkt Backstop hart bleibt. Einen neuen Bürgerkrieg kann niemand wollen, auch dann nicht, wenn er die überfällige Vereinigung von Nord- und Südirland beschleunigen könnte.

[Ebs69]

Aber konkret weiß der Autor des Artikels auch nix als Lösung anzubieten, außer eben dem selben Brexiteers-Mantra, dass doch die EU sich gefälligst zu bewegen habe. #facepalm