Kommentar Neue Spitze der Grünen: Aus der Mitte integrativ

Die Grünen sortieren sich neu, jenseits der klassischen Flügellogik. Der Start wirkt gelungen: professionell und gelassen.

Den stärksten Auftritt hatte Annalena Baerbock Foto: dpa

Wenn Parteien eine „Erneuerung“, gar einen „Aufbruch“ versprechen, sollte man misstrauisch sein. Doch die Grünen, oh Wunder, füllen diese Floskeln gerade mit Esprit. Der Aufbruch an der Parteispitze ist geglückt – das war nicht selbstverständlich. Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock stehen in Zukunft zwei Politiker ganz vorne, die Elan, Schwung und Mut verkörpern. All das werden die Grünen in den dürren Oppositionsjahren dringend brauchen.

Was für einen großartigen Auftritt hat Baerbock, die junge Brandenburgerin, da auf dem Parteitag hingelegt. Sie blies mit einer wuchtigen Rede die Skeptiker und deren Zweifel geradezu aus der Halle – und stellte sogar Habeck in den Schatten. Plötzlich wirkte der grüne Medienstar wie der Mann an ihrer Seite, nicht umgekehrt. Wer Baerbock zuhörte, spürte einen Veränderungswillen, den die harmlosen Grünen lange nicht mehr ausstrahlten. Das ist wirklich neu, und ja, das macht Spaß, wie es manch Grüner formulierte.

Es ist wahr: Beide, Habeck und Baerbock, sind Realos. Das Duo hat also den Makel, die klassische Flügellogik auszuhebeln. Rücken die Grünen nun vollends in die bürgerliche Mitte? Eine sichere Antwort lässt sich noch nicht geben. Zweifelsohne sind die Linksgrünen nun noch stärker in der Defensive, als sie es eh schon waren. Anton Hofreiter, der linksgrüne Fraktionschef, bekommt eine wichtigere Rolle. Auch die Machtbeziehung von Partei und Fraktion könnte sich neu sortieren. Doch Habeck und Baerbock wollen offenbar ohne Flügel-Scheuklappen führen. Aus der Mitte heraus, integrativ und gemeinsam. Das wäre ein entscheidender Unterschied zu dem heillos zerstrittenen Möchtegern-Team Özdemir/Peter.

Auch inhaltlich positionieren sich die Neuen jenseits üblicher Reflexe. Sie warben zum Beispiel dafür, das Ökologische mit sozialer Gerechtigkeit neu zusammenzudenken. Habeck nahm gar das böse Wort Umverteilung in den Mund und forderte eine härtere Besteuerung von Vermögen. Solche Töne hat man lange nicht von wichtigen Realos gehört. Baerbock, gestählt in Brandenburger Realitäten, wiederum erzählte am Rednerpult packend von verdeckter Armut. Von Kindern, die nicht zum Kindergeburtstag kämen, weil ihre Mütter kein Geld fürs Geschenk hätten.

Professionell und angstfrei

Dieser empathische, linksprogressive Sound, gepaart mit der Ansage, gesellschaftliche Mehrheiten in den Blick zu nehmen, ist auf Augenhöhe mit den Herausforderungen unserer Zeit. Die Grünen dürfen nicht die Augen vor der sozialökonomischen und kulturellen Spaltung der Gesellschaft verschließen. Sonst machen sie sich unglaubwürdig. Wer Öko sagt, kommt eigentlich nicht darum herum, auch für faire Reichtumsverteilung zu werben. Aus Angst vor mächtigen Wirtschaftsverbänden haben sich die Grünen das jahrelang nicht mehr getraut.

Die Delegierten, die sich auf dem Parteitag in Hannover trafen, haben diesen personellen Aufbruch professionell gemanagt. Habeck hatte eine Acht-Monate-Frist gefordert, um seine Nachfolge in Schleswig-Holstein zu regeln. Und er verband das mit der Drohung, sonst nicht zur Verfügung zu stehen. Die Grünen nahmen diese kalte Erpressung ihres charismatischen Chefs gelassen hin und widerstanden der Versuchung, sich in Satzungsfragen zu verhaken. Erwachsen wirkte das und abgeklärt – ein Exempel hätte die Partei schwer beschädigt.

Die Geschlossenheit der Jamaika-Sondierungen, die allseits gelobt wird, trägt bisher durch. Eine Schlüsselszene dafür war, dass Altkämpe Jürgen Trittin Habeck mit einer Rede die vielleicht wichtigste Brücke baute. Entscheidend wird sein, wie die neuen ChefInnen ihre Ansagen inhaltlich ausfüllen. Denn wie man das Soziale oder Armut mitdenkt, beweist sich im Konkreten – nicht in lyrischen Parteitagsreden. Die Erzähler der neuen Grünen-Story sind gut. Aber was genau auf den Buchseiten stehen soll, ist noch offen.

Comments

[achterhoeker]

Ach Gottchen, die Grünen sind nun auch alte Leute geworden, die es gern behaglich und idyllisch haben wollen. Sie sind keine CDU mit Öko touch - nein sie sind eine grün angestrichene FDP und ihre Lebenswelt ist der gehobene Mittelstand. Alles andere ist doch assig!

Die taz besteht ja nun auch aus in die Jahre gekommenen Journalisten und dann werden sie eben auch ranzig in der Berichterstattung. Das ist eine alte Regel im Journalismus, die auch heute noch Gültigkeit hat. Man nennt das "altersmilde", was eher altersdement heißen sollte.

Nun gut, eine weitere Partei kloppt sich mit den anderen bürgerlichen Parteien um die 8 % politisch interessierter Bürger.

Angesichts der Tatsache, dass von gegenwärtig vermittelten Arbeitsverhältnissen 40% Zeitarbeitsverhältnisse sind, ist die Altersarmut demnächst "mainstream". Wer denkt da nicht schon im voraus.

Zunächst hielt ich den Gedanken von Oskar Lafontaine für eine Spinnerei. Aber angesichts dieser Konzentration der bürgerlichen Einheitspartei, samt Blockflöten, auf eine zu hätschelnde Minderheit frage ich mich, ob nicht eine linke Volksbefreiungsfront die geeignete Antwort wäre?

Man wäre von "scheinparlamentarischen" Zwängen befreit, keine verdruckste "political correctness" wäre nötig, sondern man könnte den Feind auf allen Gebieten angreifen.

Der Feind, der den demokratischen Rechtstaat aushöhlt, komplette Gesellschaftsschichten abhängt und in die Armut entlässt, die Ausbeutung mittels Werkverträgen, Leiharbeit und ausländischen Armutslöhnern gnadenlos vorantreibt, ist durch Wahlen nicht mehr zu vertreiben.

Weder für schwarz-grün-gelb, noch für schwarz-rosa hat der Wähler plädiert. Der Wählerwille wird mit Gewalt hingebogen, wie es für die herrschende Oberschicht passt.

Da wird es Zeit aus diesem Theaterstück durch die Mitte zu verschwinden.

[Rolf B.]

Es gibt auch in die Jahre gekommene Journalisten, die weder altersmilde noch altersdement sind. M.a.W.: Es ist wahrscheinlich keine Frage des Alters, sondern eine Frage der inneren Unabhängigkeit, des Charakters, der Neugierde und des Anspruchs an gute journalistische Arbeit, die sich z.B. darin ausdrückt, selber zu recherchieren und nachzufragen.

Einige Journalisten wurden mit anderen unabhängigen Geistern aus den Mainstreammedien entfernt, weil sie den Gesinnungsprüfern zu unbequem wurden.

Deshalb ist man auf der sicheren Seite, sich dem Populismus der sogen. MItte anzupassen und das Gut-Böse-Schema der neoliberal Herrschenden zu übernehmen.

[Rudolf Fissner]

Die taz Kommentare degenerieren wieder einmal zum Fake News Meme Spiel

[82236 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner Ach da meldet sich mal wieder der Blockwart des journaistischen Gewissens, Donald Fissner, all fake news. Das ist jetzt die Paradeantwort für Meinungen, die einem nicht passen, aber Meinungen sind keine Nachrichten und brauchen also nicht objektiv zu sein. Und Plato sagte ja auch, dass die Meinung die unterste Stufe des Denkens sei.

[agerwiese]

Meinungen sind keine News, können also auch relativ selten "fake" sein.

Überrascht von Mangel an Begeisterung? Keine Bange, demnächst kommt bestimmt was von Herrn Unfried.

[Rainer B.]

@agerwiese Ich kann den „Unfried der Woche“ auch kaum noch erwarten. Jetzt, wo die Grünen keine Flügel mehr haben, können sie ja endlich abheben. Die Düse ist schon mächtig heiß.

[82236 (Profil gelöscht)]

@Rainer B. Ich will ihn sofort, den Unfried der Woche, ich kann schon nicht mehr essen und nicht mehr schlafen. Es geht mir so schlecht ohne Peter Unfrieds Geistesblitze.

[Rainer B.]

@82236 (Profil gelöscht) Hier isser: https://www.taz.de/Kolumne-Die-eine-Frage/!5479349/

[Hans aus Jena]

@Rainer B. Jetzt wo eine flügelübergreifende Mehrheit beide Flügel verbindende Menschen gewählt hat, wird das mit dem Aufschwung schon gehen.

[Reinhard Sczech]

Aufbruchstimmung!

Mich hat sie jedenfalls erwischt.

Das mag auch damit zusammenhängen: habe mir gerade das erhellende Video

"How to transform apocalypse fatigue into action on global warming"

von Per Espen Stoknes auf Youtube angeschaut.

Da ist mir einiges klar geworden.

[warum_denkt_keiner_nach?]

Langsam wird die TAZ zum offiziellen Parteiorgan der konservativ gewendeten Grünen.

Ich frage mich, was es zu bejubeln gibt, wenn die Grünen endgültig teil des Berliner Einheitsbreis werden.

[Grisch]

@warum_denkt_keiner_nach? Jubel? wer jubelt den? Hier wird weiter an der Legende gestrickt, die Grünen wären eine neoliberale Partei, die sich nicht für die unterpriviligierten Menschen unserer Gesellschaft interessieren würde. Hier wird Springerpropaganda nachgeplappert ohne substanzielle Belege und das seit Jahren...

[Rudolf Fissner]

@warum_denkt_keiner_nach? Jawoll! Wie soll das Proletariat denn noch warme Füße bekommen, wenn wir nicht mit der brandenburgischen Kohle das Klima verbessern!?

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner ??????????????????????????????????????

[Volker Birk]

@warum_denkt_keiner_nach? Werden? ;-) Wie könnten sie das noch werden?

[anyhow]

Woher wollen Sie denn das nun wissen? Die TAZ scheinen Sie jedenfalls noch nicht allzulange zu lesen - oder vielleicht nur mit einem gewissen "salzigen" Blick. Denn die TAZ hat die Grünen auch schon etliche Male ordentlich in die Pfanne gehauen - zu Recht, wie ich meine. Sie können ja mal in deren Archiv ein bisschen herumgucken.

Etwas anderes ist aber, den Neuen in der Bundes-Grünen-Landschaft eine Chance zu geben und sie nicht gleich am Tag nach ihrer Wahl gleich mal in Stücke reissen und dann im "Einheitsbrei" verrühren zu wollen. Das ist weder fair noch neutral.

Ich wünsche ihnen jedenfalls alles Gute und eine gute und ruhige Hand in dem, was sie vorhaben, ohne einen Parteiflügel zu vernachlässigen.

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Woher wollen Sie denn das nun wissen?"

Das schließe ich aus den Artikeln der letzten Wochen. Und aus der Tatsache, dass ich bis jetzt nur Beifall der Redaktion für die jüngsten Entscheidungen gefunden habe. Die Grünen entwickeln sich immer mehr zu einer CDU mit leichtem Öko-Touch. Und die TAZ spendet Beifall. Die Bundesrepublik unterschreibt Verträge, die zu kontinuierlicher Aufrüstung verpflichten, die Grünen schweigen dazu bzw. begrüßen es sogar und die TAZ nimmt es hin. Das sind nur 2 Beispiele aus den letzten Monaten.

Ja. Früher hat die TAZ die Grünen kritisiert, heute schreibt sie wie ihr Parteiorgan.

Man muss sich das vorstellen. Die Grünen verkaufen stückweise ihre Grundsätze, um den anderen Parteien immer ähnlicher zu werden (das meine ich mit Einheitsbrei) und von der TAZ Redaktion kommt Jubel.

[Rudolf Fissner]

@warum_denkt_keiner_nach? Jawohl! "... forderte eine härtere Besteuerung von Vermögen" Ist doch lächerlich. Das bekommt Merkel auch alleine hin!

[warum_denkt_keiner_nach?]

Wenn Sie ein paar Grundkenntnisse der politischen Landschaft in D hätten, wäre die Unterhaltung erquicklicher.

Für den Anfang könnten Sie ja mal die Position der Union zur Vermögenssteuer eruieren.

[Rudolf Fissner]

@warum_denkt_keiner_nach? Was soll man schon erquickendes darauf antworten, wenn behauptet wird, die Parteinlandschaft besteht nur aus zwei unterschiedlichen Parteien, der Linkspartei und der anderen, der neodingsda Partei.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@Rudolf Fissner Das hat doch niemand. Aber wie ich schon an anderer Stelle schrieb. Es fällt Ihnen schwer, die Beiträge anderer zu verstehen. Wahrscheinlich lesen Sie sie durch eine Brille mit Filter.

[Sonnenhaus]

"All das werden die Grünen in den dürren Oppositionsjahren dringend brauchen."

Wieso Oppositonsjahre?

In wenigen Wochen wird es Neuwahlen geben, da die SPD Führung für die Groko von der Basis keine Zustimmung erhalten wird.

Die CDU wird dann mit den Grünen und der FDP wegen der Wahlergebnisse eine Regierung bilden.

Dazu verhilft die Neuausrichtung doch sehr. Sicherlich wird keine soziale Revolution stattfinden.

Im Vergleich zur SPD hatten und werden die Grünen in den Koalitionsverhandlungen ein besseres Ergebnis verhandelt.

Ein nettes Drehbuch. Mal sehen was wird.

[C.O.Zwei]

Laut ist immer gut, besonders für uns Ältere, die nicht mehr gut hören. Und schön, das wir jetzt endlich auch ein Tempolimit kriegen.

[Volker Birk]

Sowohl Kretschmanns S-Klasse als auch Göring-Eckardts 7er haben einen Tempomat.

Obwohl Kretschmanns S-Klasse etwas eng ist, sagt er…

[Hartz]

Die grünen Tröter

Es wurde mal wieder in die soziale Tröte geblasen!

Aber die "Grünen" sind nach wie vor für Hartz IV und Sozialabbau.

Für wie dumm hält man da das Volk?...

[anyhow]

@Hartz Schaun mer a mal - dann sehn mer's scho.... ; )

[Grmpf]

Lederjacke, Motorradjacke, ist zwar modern- damit kann man auf die oberflächliche Tour halt junge Leute cashen, Motto: "die Alte ist cool" und das ist für Grüne ja das Wichtigste ... hauptsache Aufmerksamkeit erregt...

Aber vegan und nachhaltig (sustainable development) ist das nicht: Lederjacke, Motorradkluft... Als ob der Benziner besser wäre als der Diesel? Schwache Vorstellung der Grünen. Man will halt gefallen, Jutzestyle, echt peinlich...

[Volker Birk]

Die S-Klasse ist etwas eng, sagt Kretschmann. Dann doch lieber BMW, sagt Göring-Eckardt.

Natürlich “umweltfreundlich”, der 7er, mit Hybrid!

[Rudolf Fissner]

@Volker Birk Jawohl! Kretschmann ist ein Büttel der Gewerkschaften. Was sind 170.000 Mercedes-Beschäftigte gegen ... mmmhm ... naha ... ist doch egal. Jedenfall!!! Da macht man keine Kompromisse.!!!! Da muss man ratze-fatze reinen Tisch machen. Raus mit den Diesel-Konzernen!

[Age Krüger]

"Jawohl! Kretschmann ist ein Büttel der Gewerkschaften. Was sind 170.000 Mercedes-Beschäftigte gegen ... mmmhm ... naha ... ist doch egal. Jedenfall!!!"

Sie wollten sicherlich schreiben, "gegenüber 100 000 Tote durch Dieselabgade und 1,25 Mio Verkehrstote im Jahr."

Ja, was ist das schon. Tot, aber Hauptsache Arbeitsplatz.

[down]

Bin ganz beseelt.

Ich kann die totgefahrenen Igel und zerschredderten Vögel im Tierhimmel (ein paar Stockwerke unter dem "Menschen"himmel) jubilieren hören, dass jetzt endlich mal echte grüne Politik gemacht wird.

Die GRÜNEN habens eben voll im Griff und den absoluten Durchblick.

[agerwiese]

"Wer Öko sagt, kommt eigentlich nicht darum herum, auch für faire Reichtumsverteilung zu werben. Aus Angst vor mächtigen Wirtschaftsverbänden haben sich die Grünen das jahrelang nicht mehr getraut."

Wie soll man das von jemandem erwarten, der zwar Macrons "innenpolitische Agenda" nicht gut heißt aber für dessen Europapolitik wirbt, ohne den Zusammenhang (siehe europaweite Auswirkungen von Agenda 2010) zwischen den beiden zu sehen (sehen zu wollen)?

https://www.annalena-baerbock.de/antworten-auf-macron-gruene-forderungen-an-die-bundesregierung/

Grüne und Soziales ist etwa wie Grüne-Wähler und das Fliegen - man kompensiert Lippenbekenntnisse mit schlechtem Gewissen:

//http://www.tarifometer24.com/reisen-urlaub/umfrage-klimaschutz-gruenen-anhaenger-sind-vielflieger/71858/

[Volker Birk]

Es bleibt nur die Linke. Da die SPD nun wegsterben wird, stellt sich die Frage, wann die immer noch bei den Grünen verbliebenen Linken merken, dass sie hier dem marktradikalen Neoliberalismus einerseits sowie der Kriegstreiberei gegen Russland andererseits Unterstützung verschaffen, und diese Partei verlassen.

[Hans aus Jena]

@Volker Birk Sie wollen eben nicht zu den verstaubten Ideologen und Neunationalisten. Links heißt auch neu denken können, und sind die Grünen nicht nur eine Nasenbreite vorn.

[Hartz]

@Volker Birk Manche merkens nie...

[yor]

Reden statt Jammern oder Brüllen, Offenheit statt Nabelschau und Hinterzimmer, Vorwärts statt Rückschau und Weiterso, Einigkeit statt Eitelkeit und geballte Fäuste, nette Menschen statt Bärte, Rauten, BWLer, Rosa-Luxemburg-Verschnitte und rechte Zombies - völlig Neues in der deutschen Politik und noch dazu von links! Hurra!

[jhwh]

@yor ... Glückwunsch an das neue Prinzenpaar.

[81331 (Profil gelöscht)]

...was mich ja interessieren würde, was geschieht nun mit Özdemir und Göring-Eckardt?

Werden die nun endlich 'entsorgt', oder dürfen die weiterhin ungestraft, im Namen der Grünen, ihren neoliberalen Schlonz von sich geben?

[Age Krüger]

Hä?

Göring-Eckardt ist und bleibt Fraktionsvorsitzende.

Sie glauben doch wohl nicht den Quatsch mit den "Aufbruch"?

Und für Ozdemir findet sich was bei seinem alten Kreditgeber Hunzinger. Der lässt schon seine Schäfchen nicht hängen.

Oder er wird wie nach seinem letzten Bonus-Meilen-Skandal bei der nächsten Wahl im Europäischen Parlament zwischengeparkt bis er einen Posten mal in einer Regierung bekommt.

[Oskar]

@81331 (Profil gelöscht) Ich bezweifle das die neue Besetzung weniger neoliberal ist als Özdemir und Eckardt

[Rudolf Fissner]

@Oskar Ich bezweifele dass das Wort "neoliberal" jemals wieder ernst genommen wird in Deutschland. Heutzutage ist ja ..oo00(-; Super-Wagenknecht ;-)Ooo.. (https://www.youtube.com/watch?v=G_0J02Wp2sM) schon neoliberal.

[Hampelstielz]

@Oskar Dem Stimme ich vollkommen zu. Der gängige Sexismus und Klassismus, laut welchem Frauen bessere Menschen und Führungspersonen sein sollen, geht einfach nicht auf. Alles bleibt beim Alten...

[Volker Birk]

Da stimme ich zu. Das ist eine Teufel-Beelzebub-Entscheidung.

Die Grünen sind keine linke Partei mehr. Es ist dasselbe wie bei der SPD: Krieg, Kontrolle und Kapitalismus sind seit langem das Programm. Nichts davon ist übrigens besonders umweltfreundlich…

[82236 (Profil gelöscht)]

Auf in die bürgerliche Mitte, da gibt's viel zu holen. Die Grünen haben ihre Positionen geklärt. Jeder kann jetzt besten Wissens und Gewissens für sie stimmen oder nicht. Als Linker und Antikapitalist eher nicht. Für die SPD wird's sehr eng, denn wenn es der Linken ebenfalls gelingt klare Positionen zu beziehen und für linke SPD-Wähler wählbar zu werden, bleibt der SPD kein Spielraum mehr.

[Rudolf Fissner]

@82236 (Profil gelöscht) Besser als rechts zu wildern wie die Ossitaler Sammelspatzen Lafo & Sarah

[Hanne]

Wer braucht denn auch die SPD (noch)?

Ich hoffe nur, dass LINKE und GRÜNE den SPD-Untergang positiv für sich nutzen können und werden. Noch mehr Stimmen an die AfD wäre fatal.

Aber dafür müssen die Redner*innen tatsächlich erstmal was zeigen.

[Rudolf Fissner]

@Hanne Wer braucht den die Linkspartei noch. Bald 30 Jahre schon verhindern diese Ostalgiker schon jegliche linke moderne Veränderung.

[charis]

Kommentar entfernt. Bitte bleiben Sie sachlich.

Die Moderation

[Volker Birk]

Ich finde diese Sichtweise amüsant: die SPD hat damit ihre Stimmen mehr als halbiert. Weshalb soll das im Endeffekt für die Grünen anders laufen?

Die CDU wird das rechte bürgerliche Spektrum (die angebliche “Mitte”) immer besser ansprechen können, als die SPD oder auch die Grünen das können. Klar, die Grünen haben sich hier ein Stück abschneiden können. Es ist ein Verdrängungswettbewerb mit der CDU, eigentlich genau wie in Baden-Württemberg. Dagegen bleiben alle linken Wähler unversorgt – ausser, die Linkspartei fängt sich. Dann wird jene Volkspartei werden, und die Grünen bleiben CDU-Splitter.

[82236 (Profil gelöscht)]

@Volker Birk Die Union ist aber in einem Dilemma, denn sie hat die CSU. Und die verärgert immer mehr umweltbewusste und flüchlingsfreundliche CDU-Wähler. Genau die, die Kretschmann, Özdemir oder Göring-Eckert wählen würden, also eine grüne CDU. Denn wenn die CDU nach Merkel nach rechts abdriftet, gibt es für die bürgerlichen Grünen einen breiten Spielraum.

[Volker Birk]

@82236 (Profil gelöscht) Gerne nochmal: die SPD hat mit dieser Strategie ihre Stimmen halbiert.

[82236 (Profil gelöscht)]

@Volker Birk Ja weil der Merkelschwamm alles aufsaugt, wenn sie aber nicht mehr da ist....