Kommentar Probleme der Bundeswehr

Wie die Deutsche Bahn

Die Bundeswehr wurde nicht „kaputtgespart“. Die Pleiten-, Pech- und Pannenserie ist hausgemacht. Weniger Auslandseinsätze wären eine Lösung.

Die großen Auslandseinsätze standen im Mittelpunkt. Repariert wurde nur noch wenig. Bild: reuters

Die Aufregung ist groß. Die Bundeswehr könne im Falle eines NATO-Bündnisfalls ihre Verpflichtungen nicht erfüllen, schallt es aus allen Kanälen. Nicht einmal die sechs Ausbilder, die die Bundesregierung zur Waffenunterweisung zu den Peschmerga in den Irak geschickt hat, kamen pünktlich an.

Was die Lufthansa in rund sechs Stunden schafft, dafür brauchte die Bundeswehr dank defekter Flugzeuge sechs Tage – gleich dreimal musste die Transall-Maschine ausgetauscht werden. Die Reaktionen waren erwartbar: Hohn und Spott paaren sich mit Rufen nach einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts.

Dass der Zustand des militärischen Geräts bei der Bundeswehr nicht der beste ist, ist nicht ernsthaft zu bezweifeln. Der – noch geschönte – Mängelbericht, den die Inspekteure von Heer, Marine und Luftwaffe in der vergangenen Woche dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorgelegt haben, spricht Bände. Es ist bemerkenswert, was alles bei der Bundeswehr derzeit nicht einsatzfähig ist.

Allerdings sind die Ausrüstungsprobleme keineswegs darauf zurückzuführen, dass die Bundeswehr in den letzten zwei Jahrzehnten „systematisch kaputtgespart“ worden sei, wie ausgerechnet der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe beklagt.

Eine Folge von Missmanagement

Der Sozialdemokrat müsste es besser wissen: Mit der tatkräftigen Beteiligung seiner Partei ist der Verteidigungsetat in den vergangenen fünfzehn Jahren drastisch gestiegen, von 24,3 Milliarden Euro im Jahr 1999 auf inzwischen 32,4 Milliarden. Geld hat die Truppe mehr als genug. Die Frage ist nur, wofür es eingesetzt wird.

Die Situation der Bundeswehr erinnert an die der Deutschen Bahn zu Zeiten Hartmut Mehdorns. Der hatte die Züge an die Grenze der Fahruntüchtigkeit gebracht, weil er für den von ihm angestrebten Börsengang die Profitabilität der Bahn durch dramatische Einsparungen im Wartungsbereich kurzfristig hochpumpen wollte.

Ähnlich sieht es jetzt auch bei der Bundeswehr aus. Die gegenwärtige Pleiten-, Pech- und Pannenserie ist hausgemacht, eine Folge von Missmanagement – und maßgeblich politisch motiviert.

Das Verteidigungsministerium hat seine Mittel auf die großen Auslandseinsätze konzentriert. Die Materialwartung wurde hingegen heruntergefahren, Reparaturaufträge storniert. Das rächt sich jetzt. Die logische Konsequenz wäre, die militärischen Aktivitäten Deutschlands zu reduzieren, was zu enormen Kostenreduzierungen führen würde. Immerhin laufen derzeit weltweit 17 Bundeswehreinsätze.

Doch dazu wird es nicht kommen. Schließlich will die schwarz-rote Regierung, dass Deutschland quer über den Globus eine noch aktivere Rolle übernimmt. Die aktuelle Diskussion läuft deswegen auf das Gegenteil dessen hinaus, was vernünftig wäre. Gestritten wird nur noch, ob eine Erhöhung des Verteidigungsetats notwendig ist. Eine Reduzierung fordern nicht einmal mehr die Grünen.

.

Jahrgang 1966. Arbeitet seit 1999 für die taz, zunächst als Korrespondent für Nordrhein-Westfalen, inzwischen als Redakteur im Inlandsressort. Buchveröffentlichungen: „Die Beamtenrepublik. Der Staat im Würgegriff seiner Diener?“ (Campus Verlag, 2004), „Die verlogene Politik. Macht um jeden Preis“ (Knaur Taschenbuch Verlag, 2010), „Endstation Rücktritt!? Warum deutsche Politiker einpacken“ (Bouvier Verlag, 2011).

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben