Kommentar Rücktritt des Innensenators

Notstandsgebiet namens Neumann

Innensenator Michael Neumann tritt zurück. Das hatte ihm Sozialsenator Detlef Scheele vorgemacht. Es wird einsam um Alleinherrscher Olaf Scholz.

Neumann sitzt hinter Scholz auf der Regierungsbank

Ist nach dem Olympia-Aus amtsmüde: Michael Neumann (SPD). Foto: dpa

HAMBURG taz | Als vor ein paar Wochen Gerüchte die Runde machten, Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) wolle zurücktreten, wehrte sich der Reserveoffizier ein letztes Mal tapfer. Jetzt ist es vorbei. Überraschend ist das nicht: Spätestens seit dem Nein der Hamburger zur Olympia-Bewerbung ist er amtsmüde. Neumann hat das persönlich genommen, war von der Klatsche sichtlich geschockt – und zieht mit seinem Rücktritt nun die Konsequenz.

Dass ihm durch diesen Tiefschlag vom Volk die Freude am Regieren abhanden gekommen ist, kann man durchaus verstehen. Denn vergnügungssteuerpflichtig ist das unter Olaf Scholz ohnehin nicht: Alle wichtigen Entscheidungen sind Chefsache, auch in Detailfragen aus den Ressorts arbeitet der Bürgermeister sich tief ein – und seine Senatoren müssen dann öffentlich dafür geradestehen und gegebenenfalls die Prügel einstecken.

Davon gab es für Neumann reichlich: Seine Polizei heizte vor einem Jahr den Konflikt um die Rote Flora unnötig an, indem sie blindlings in eine Großdemonstration knüppelte. Ein paar Wochen später düpierte die zweite Reihe der Polizeiführung ihren Senator: Hinter dem Rücken des Polizeichefs ernannte sie ganz St. Pauli zum „Gefahrengebiet“, mit der Verfolgung des Besitzes von Klobürsten machte sich Hamburg weltweit zum Gespött. Der Grund: Angeblich hatte es einen Angriff auf die Davidwache an der Reeperbahn gegeben. Vor ein paar Wochen stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen klammheimlich ein.

Und das ganze vergangene Jahr hindurch musste Neumann immer wieder peinliche illegale Praktiken von verdeckten Ermittlerinnen in der linken Szene einräumen. Dass die Innenbehörde ihre eigene, rechtlich bedenkliche Datei auffälliger Fußballfans zwar führte, aber deren Existenz bis vor ein paar Tagen bestritt, nimmt man da schon fast mit einem Achselzucken zur Kenntnis.

Spätestens seit dem Nein

zur Olympia-Bewerbung

ist Neumann amtsmüde

Zum Notstandsgebiet ist Neumanns Amt aber erst seit der Fluchtbewegung im vorigen Herbst geworden: Die Behörde ist schon mit der Registrierung der Flüchtlinge vollkommen überfordert; was sie sich bei der Unterbringung der neu Angekommenen leistet, spottet jeder Beschreibung: verschimmelte Zelte mitten im Winter, leere Baumärkte ohne Betten und funktionierende Duschen – und der Sportsenator ist nicht in der Lage, mal eine Sporthalle aufzumachen.

Dieses Versagen hat auch in der ebenfalls beteiligten Sozialbehörde für Verärgerung gesorgt. Deren Chef Detlef Scheele hat es Neumann vorgemacht und schon im Herbst seinen Hut genommen. Langsam wird es einsam um Alleinherrscher Olaf Scholz.

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Jan Kahlcke, geboren 1967, von 1999 bis 2003 Volontär und Redakteur bei der taz.bremen, kehrte nach freien Lehr- und Wanderjahren 2007 als Redaktionsleiter zur taz.nord zurück

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