Kommentar SPD nach dem Jamaika-Aus: Wer putscht gegen Schulz?

Das Personaltableau der SPD ist dünn – und dennoch scheint alles besser als eine erneute Kandidatur von Schulz.

Na, wer traut sich? Können Olaf Scholz (l.) oder Andrea Nahles (Mi.) SPD-Chef Schulz (r.) stürzen? Foto: dpa

Die SPD hat das Scheitern der Jamaika-Gespräche kalt erwischt. Nach ihrem Nein zu einer Neuauflage der Großen Koalition vom Wahlabend ging sie stillschweigend davon aus, dass sich Union, FDP und Grüne schon zusammenraufen würden. Nur mit der Perspektive eines langfristigen Wiederaufbaus ergab es Sinn, den Wahlverlierer Martin Schulz als Parteivorsitzenden im Amt zu lassen.

Nun stecken die Sozialdemokraten in der Klemme. Die Option, doch noch einmal über eine Große Koalition nachzudenken, haben sie heute zu recht verworfen. Noch einmal als Juniorpartner unter Merkel, noch dazu als Umfaller – da hätte bei der nächsten Wahl ein Ergebnis von unter 20 Prozent gewunken.

Aber auf Neuwahlen ist die SPD nicht vorbereitet. Martin Schulz hätte den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. Nach seinem hartnäckigen Festhalten am Amt des Parteichefs ist nicht auszuschließen, dass er eine erneute Kandidatur auch versuchen würde. Heide Simonis’ „Und was wird dann aus mir?“ scheint für Schulz die Leitfrage der letzten Wochen gewesen zu sein. Wird er nicht Kanzlerkandidat, kann er vermutlich – wie zuvor schon Sigmar Gabriel – nicht lange Parteichef bleiben.

Aber wer wäre die Alternative zu Schulz? Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bewarb sich in den letzten Wochen über die Medien, ließ es aber angesichts fehlender Hausmacht in der SPD an Entschlossenheit fehlen. Für Manuela Schwesig käme eine Kandidatur wohl zu früh. Und ob Andrea Nahles außerhalb engerer sozialdemokratischer Kreise und außerhalb von Rheinland-Pfalz vermittelbar ist, scheint fraglich.

Das Personaltableau der SPD ist dünn, und dennoch scheint alles besser als eine erneute Kandidatur von Schulz. Wer das bezweifelt, muss nur noch einmal die Spiegel-Reportage über seinen planlosen und selbstmitleidigen Wahlkampf nachlesen. „Anyone but Schulz“ muss das Motto lauten, das jetzt mögliche Putschisten in der SPD vereint.

Comments

[Nilsson Samuelsson]

Ja, was würden wir in Zeiten wie diese ohne die tollen Ratschläge von Martin Reeh zum "Dünnen Peronaltableu der SPD" machen...

Ich wünschte mir ich hätte mehr von seinem kühlen Durchblick und vor allem seinem Selbsvertrauen in der eigene Auffassung.

[571 (Profil gelöscht)]

"Das Personaltableau der SPD ist dünn ..."

Dem Personal fehlt es eindeutig an Persönlichkeiten.

Fehlanzeige, so weit das Auge reicht.

[Rainer B.]

Als ob ausgerechnet die blutleere SPD jetzt wieder gefragt wäre, nachdem sich nun auch die neue FDP (genaugenommen dieser junge dynamische Haarteilständer) restlos entzaubert hat. Was für ein blödes Märchen?

[80576 (Profil gelöscht)]

Schulz versenken, Gabriel wieder hervorholen und letzteren in die Groko gehen lassen. Das ganze als Rettungsaktion verkaufen. So könnt es auch gehen.

[KnorkeM]

@80576 (Profil gelöscht) Das ist in etwa das, was ich am Tag nach dem Scheitern der Sondierungen im Radio(DLF) hörte:" Siegmar Gabriel fordert die Genossen auf, erneut in sich zu gehen." den ganzen Tag kein Wort von Martin Chulz...

[Reinhold Schramm]

@80576 (Profil gelöscht) *** -) So könnte es wohl auch noch kommen. Nichts Neues, von den spezialdemokratischen Sozialarbeitern der deutschen Großbourgeoisie und Quandschen Hauptaktionäre!

[agerwiese]

Thorsten Schäfer-Gümbel soll sich einen (Links)Ruck geben und auf dem Parteitag den Lafontaine'95 machen.

Alle anderen genannten Namen sind 20%-Kandidaten.

[80576 (Profil gelöscht)]

@agerwiese Schäfer-Gümbel? Oder TSG, wie er sich gerne selbst nennt, die fleischgewordene Schlaftablette? Welchen Blumentopf wollen sie mit diesem Verwaltungsangestellten gewinnen?

[agerwiese]

"die fleischgewordene Schlaftablette"

Das hat man über Corbyn auch gesagt...

[Nico Frank]

Manuela Schwesig wäre die richtige um den neoliberalen Kurs der SPD den sie seit Schröder verfolgt beizubehalten. Schliesslich wurde Manuela Schwesig vom Chefkonstrukteur der schmutzigen Agenda-2010-Gesetze Frank Walter Steinmeier in die erste Reihe der SPD geholt.

Nein Leute, die SPD hat bis heute noch keine personellen und sachlichen Konsequenzen aus den 3.Jahrhundertwahldesaster in Folge, eingeleitet. Die Seeheimer und die neoliberale Clique halten immer noch alle Strippen in der SPD fest in den Händen.

[Gerhard Krause]

Sie haben mE völlig recht. Die diesbezügliche Politikwechselstimmung in der Bevölkerung ist mehrheitlich vorhanden.

Der Koll. Prof. Mausfeld hat u.a. in seinem Vortrag, “Warum schweigen die Lämmer“, anschaulich hergeleitet, warum sich das Potenzial bislang nicht in noch deutlicherer Veränderung bzw Wählerstimmen abbilden lässt.

So heißt es weiterhin geduldig daran arbeiten.

[Thomas_Ba_Wü]

Wer keine neoliberale Politik will der kann doch die ach so sozialistischen Linken wählen.

Oh wait - die LINKE bekommt doch bei jeder Wahl noch weniger Stimmen als die ach so pöse pöse Agenda2010-Partei SPD.

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Imme wieder lustig zu hören die SPD müssen wieder "linker" werden, damit sie endlich wieder eine Machtoption hat.

Die Linke ist doch soviel "linker" (zumindest in der Selbstwahrnehmung) und bekommt dennoch keine Stimmen.

[Nico Frank]

@Thomas_Ba_Wü @Gerhard Krause - Die Linke ist ja nicht eine richtige Linke. Da sind die Linken aus Ossi-Land mit und ohne SED Vorgeschichte, da sind die Linken in Berlin die vordergründig -so hat man den Anschein- nur Israelinteressen vertreten und da ist die Linke um Sevim Dagdalen die m.M. nach nur kurdische Interessen wahrnehmen und dann gibt es noch die Linken, die Deutschland hassen. Sie sehen, die Linke ist viel mehr als Links und deshalb kraust es auch solchen wie mich, die zwar Anhänger von Oskar Lafontaine sind aber ansonsten mit der Linken überhaupt nichts anfangen können.

[Gerhard Krause]

Wenn Sie den neoliberalen Unsinn indirekt nach oben loben und womöglich alternative Überlegungen als sozialistisch diffamieren wollen, geraten Sie mit mir genau an den Richtigen, Ihnen zu widersprechen.

Ich habe keine Beweise, Sie als unredlich zu bezeichnen, aber es ist zumindest unverständlich, wie man, wenn man angeblich die Freiheit und Prosperität erhalten will, den Neoliberalismus begrüßen kann. Damit ist man entweder hinsichtlich seines wahren Interesses überführt, hat keine Ahnung oder ist schwer durchmanipuliert.

Sie mögen nicht unter die v.g. Tatbestände fallen, erscheinen aber zumindest unkritisch.

[agerwiese]

Bundestagswahlen seit 2002 (Agenda - 2003/5)

SPD: 38,5-34,2-23,0-25,7-20,5

Linke: 4,0-8,7-11,9-8,6-9,2

Na dann, die SPD hat sicherlich die Hälfte der Stimmen verloren weil sie nach Schröder nur unattraktive Männer anbot...

[Age Krüger]

Seit 1990 ist die BRD größer geworden.

In vielen ostdeutschen Gebieten bekommt die LINKE mehr Stimmen als die SPD.

Ist wohl dann 'ne Standortfrage, wo es der SPD helfen würde, "linker" zu werden. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass der jetzt noch vorhandende Stamm an SPD-Wählern wirklich linkere Politik honoriert. Das sind wahrscheinlich nur noch ein paar konservative Gewerkschafter und Facharbeiterlobbyisten aus der IG Chemie und aus den Kohlestromkartellen.

Im Ruhrgebiet, wo ich herstamme, konnte die SPD den Wählern noch nie rechts genug sein. Und Scholz hat auch noch immer die besten Wahlergebnisse. Und der ist wirklich kein linkes Aushängeschild.

[Joba]

Für mich ist die Linkspartei unwählbar, weil sie so überheblich und nihct kompromissbereit auftritt und nebenbei recht viel Verständnis für autoritäre Herrscher aufbringt, sofern sie nicht "neoliberal" sind (z.B. Chaves)

Für die SPD wünsche ich mir, dass sie wieder glaubwürdig mit "linken" Positionen auftritt, wohl wissend, dass in Verhandlungen Abstriche gemacht werden müssen. Die Grundrichtung sozialdemokratischer Politik muss wieder klarer werden ohne den rechthaberischen Habitus der "Linken" anzunehmen.

[Lowandorder]

Dreimal ist Bremer Recht -

Ach wieder klar. Danke.

Hat frauman glatt die Wahl!;))

[fhirsch]

Tja, die SPD steckt halt in einer Lebenskrise.

Volk: 'Jetzt komm schon, was ist los mit Dir? Wir brauchen Dich!'

SPD: 'Ich weiß nicht, mir geht's nicht so gut. Ich brauch einfach mal ne Auszeit, muss über alles Nachdenken. Vielleicht sollte ich mal ne Therapie machen.'

Volk: 'Mensch SPD, das ist doch der Job, den Du immer wolltest. Hast doch ganz gute Arbeit gemacht.'

SPD: 'Hab irgendwie'n Burnout. Warum kann das nicht mal jemand anders machen. Ich pack das grad irgendwie nicht.'

Volk: 'Verdammt nochmal, Du hattest jetzt sechs Wochen Zeit, Dir was zu überlegen. Und stattdessen hängst Du hier nur vor dem Fernseher rum...'

Vorschlag: SPD geht jetzt mal für ein halbes Jahr nach Neuseeland oder Südamerika. Aber dann ist auch mal gut mit Selbstfindung.

[J_CGN]

Was soll der Unfug von Neuwahlen?

Aus meiner Sicht wäre einer CDU/CSU geführte Minderheitsregierung, soweit von der SPD toleriert, als dass sie Angela Merkel zur Kanzlerin wählt und sich an keinem Mißtrauensvotum beteiligt, die beste und zuddem demokratischste aller Lösungen.

Und wer jetzt weint, dass DE doch Stabilität brauche, wieso soll das nicht stabil sein? Es gilt eben, Gesetze auszuhandeln und angeblich soll Angela Merkel doch so gut moderieren können?

[Waage69]

@J_CGN Warum sollte die SPD Merkel zur Kanzlerin wählen?

[Motzkopf]

@Waage69 Stimmenthaltung würde genügen und das wäre staatstragender, als auf Neuwahlen zu geiern, bei denen sie dann 3 % mehr bekommen als bei derf letzten Wahl, wenn es gut läuft.

[Suchender]

Die SPD muß Merkel gar nicht wählen.

Hab neu gelernt, daß in einer vom Präsi initiierten Kanzlerwahl im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit reicht

und schon hätten wir eine Minderheitsregierung.

[Andreas_2020]

"Nun stecken die Sozialdemokraten in der Klemme."

Das tun sie seit 2003, seitdem sie sich mit einem großen Teil ihrer damaligen Wähler über Kreuz gelegt haben, seitdem sie keine Wähler mehr in der oberen Unterschicht und in der unteren Mittelschicht mehr mit echten Angeboten bedenken wollen.

Die SPD ist doch ein Problem, weil sie Wähler auf dem Reservoir von CDU/CSU und FDP haben wollen, aber diese Parteien gerade in diesen Wählerschichten gar nicht so krisenhaft aufgestellt sind, dass die SPD dort ausgleichen könnte, was sie seit 2003 verloren hat.

Seitdem probiert die SPD immer wieder das Konzept 'Neue Mitte' von Gerd Schröder aus und scheitert damit praktisch immer, außer, wenn sich eine Sondersituation wie in Hamburg ergibt, wo die CDU die Stadt in wenigen Jahren ruiniert hat und selbst eingefleischte Konservative das CDU-Wählen aufgeben und aus der Not SPD wählen.

Alle Bundestagswahlkämpfe der SPD scheiterten furios, es kam gar keine Stimmung für die Partei aus. Und das droht der Partei jetzt auch, schließlich regiert sie formal sogar noch mit der CDU/CSU, schließlich hat sie mit dieser gigantischen Mehrheit im Bundestag nicht mal minimale Erfolge im Sozial- und Arbeitsbereich oder im Bildungsbereich realisieren können.

Selbst wenn Andrea Nahles mit ihrer Old-SPD-Attitüte antritt, bleibt sie auch die Arbeitsministerin von Merkel, die Frau an der Seite der CDU/CSU, eine Ministerin ohne Erfolgsbilanz.

Genauso würde Scholz scheitern, nicht nur weil seine norddeutsche Art nicht im Süden zündet, sondern weil auch bei ihm gar nicht klar ist, was der Wähler für ein Angebot erhält, bzw. was wäre das Scholz-Angebot abseits von Steinbrück, Steinmeier, Schröder, Schulz?

Gibt es das überhaupt? Nein, es gibt es nicht, ach halt, eventuell würden wir alle €12 pro Stunde als Mindeslohn erhalten.

Aber auch er würde bitter kämpfen müssen, um die SPD jetzt nur zwei oder drei Prozente nach Oben zu bekommen.

[Joba]

Aus lautmalerischen Gründen könnte Carles Puigdemont gefragt werden. Hört sich im Radio immer wie "Putschdämon" an.

Zwar ein Fall für die "Wortspielkasse". aber egal.

[Rudolf Fissner]

Die Medien müssen sich darauf einstellen, dass die gleichen Murmeltiere sie bei einem Neuwahlkampf begrüßen und nicht zur Bespaßung der Journalistenarbeit ausgewechselt werden

[Sabbelkopp]

Man kann selbst im Nachhinein noch darüber diskutieren, ob die Reformen unter Schröders, Münteferings und Eichels rot-grüner Regierung eigentlich wirklich gut gemeint waren.

Aber man muss doch einfach rückblickend nüchtern und sachlich feststellen, daß sie für das, was man unter sozialdemokratischer oder gar "linker" Politik versteht, aber sowas von volles Rohr total in den gegenteiligen Ofen gedonnert sind.

Und da seitens der SPD nicht einmal ansatzweise auch nur ein Hauch davon zu spüren ist, daß man dort zur Einsicht gelangt sei diesbezüglich (sehr viele, massive) Fehler gemacht zu haben, geschweige denn irgendetwas erahnen lässt, daß sie diese Fehler wieder rückgangig machen würden, sind sämtliche Personaldebatten sinnlose Energieverschwendung.

Was soll eine Diskussion über den besseren Jockey, wenn das Pferd tot ist?

[Sabbelkopp]

Und da würde ich auch Schulz wählen.

Denn der ist mir durchaus sympathisch und ich halte ihn für äußerst kompetent.

Doch es geht nicht um Sympathie - das ist doch kein DSDS.

Und Kompetenz zählt für mich erst dann, wenn das Programm für mich stimmt, daß es mit dieser um- und durchzusetzen gilt.

[38071 (Profil gelöscht)]

Bei der SPD heißt das Problem nicht Martin Sxchulz, sondern SPD. Es ist eben nicht nur die gesamte Spitze. Es ist der ganze Verein. Eintweder haben sie

- mitgemacht

- zugeschaut

- weggeschaut oder

- den Kopf in den Sand gesteckt

Die ganze SPD ist seit 2 Jahrzehnten in der politischen Praxis eine billige CDU-Kopie. Leider haben das bei den letzten Wahlen immer noch über 9Mio Wähler nicht wahrhaben wollen und belügen sich lieber weiter selbst, als endlich zuzugeben, dass von diesem Verein nichts zu erwarten ist.

[39167 (Profil gelöscht)]

Mit wenigen Worten das ganze Dilemma benannt!

Schliesse mich ebenfalls an!

[Rudolf Fissner]

@38071 (Profil gelöscht) Alle Erfolge hat allein Frau Merkel erreicht. Jawohl!

[25726 (Profil gelöscht)]

Dann schliesse ich mich der ultimativen Lobhudelei mal an;-) :

Kurz, knackig, treffend. Und "Det unterschreib ick so, wie et da steht!" sowieso.

[Lowandorder]

& GEMACHT !!! ABER HALLO !!!

Newahr.

&

"Det unterschreib ick so, wie et da steht!"

Ooch klar.

[Sabbelkopp]

@38071 (Profil gelöscht) Det unterschreib ick so, wie et da steht!

[Sabbelkopp]

Nochmal:

Ob Schulz, Merkel, Seehofer, Özdemir, Linder... ist sowas von egal!

Die Probleme der deutschen Demokratie liegen sehr viel tiefer, sind mitlerweile ernst und chronisch, weil viel zu lange verschleppt, als daß sie nachwievor alleine durch die Frage nach "neuen Trainern" gelöst werden könnten.

Wer dies nicht glaubt (die große Mehrheit), wird es bitter lernen.

Denn wir werden in Zukunft immer seltener Wahlergebnisse erhalten, die sinnvolle Regierungsbildungen ermöglichen - wenn überhaupt

Alleine die Idee von Jamaika ist völlig absurd.

Und wir können nur hoffen, daß Deutschland nicht erst wieder ganz bittere Erfahrungen machen muß.

Richtig, noch sind wir nicht da.

Aber wir steuern ungebremst drauf zu!

[maceo]

Das ist doch wieder nichts als Panikmache.

In Ordnung, die deutsche Demokratie hat sicher Probleme: Wahlbeteiligung, AFD oder eben jetzt die nicht ganz leichte Regierungsbildung. Aber vielleicht bietet eben das die Chance, mal neue Wege zu gehen, wie beispielsweise eine Minderheitsregierung. Die Alternativen GroKo (die nicht wirklich eine Alternative ist) und Neuwahlen, sind meiner Meinung nach nur Ausflüchte aus der Verantwortung.

Wieso nicht einmal was neues wagen und eventuell positiv überrascht werden. Und eines ist klar: wenn sich eine Union für jedes Thema eine Mehrheit im Bundestag holen muss, dann stellen sich auch die Unterschiede der einzelnen Parteien wieder deutlicher heraus und Diskussion muss wieder mehr geführt werden.

Ich sehe Deutschland da nicht ins Verderben schliddern...

[Sabbelkopp]

Naja, abgesehen davon, daß Sie im Wesentlichen meine These untermauern (obwohls Ihnen vermutlich gar nicht bewusst ist), dürfen Sie eines nicht vergessen:

Das System der deutschen Demokratie mit Regierung und Opposition wurde nicht dafür geschaffen, um quasi die ganze Legislaturperiode über mit allen Parteien permanente Koalitionsverhandlungen zu führen - dies wäre eine der Ideen, von denen ich meine, daß man mal in diese Richtung denken könnte, um unsere Demokratie zu verbessern.

Nein, das deutsche System ist ja mit Vorsatz so gestrickt, daß im Falle einer Minderheitsregierung die Regierung quasi nicht handlungsfähig ist (was nicht unbedingt das Schlechteste sein muß).

Da aber davon ausgegangen werden muß, daß sich in so einem Fall das ganze Parlament in Streitereien verliert, gegen die die gerade geführten Koalitionverhandlungen ein Bild von Leichtigkeit und Einigkeit abgeben, die Mehrheit der derzeitigen Gesellschaft ohnehin schon mit kleinen politischen Feinheiten mehr als überfordert ist und in Deutschland eine handelnde Regierung und Einigkeit sehr viel wichtiger sind, als vernünftige oder gar "richtige" Politik, dürfte diese Jammerbild unseres Parlaments dem Begriff "Quasselbude" (googlen!) eine unheilige Renaissance bescheren.

Und dann sind wir von meinem Endzeitszenario nicht mehr so weit entfernt.

[Grisch]

@Sabbelkopp Das nennt man dann eine selbsterfüllende Prphezeiung. Pessimisten werden immer den Untergang prognostizieren, sonst würde man sie nicht so nennen.