Kommunalwahlen in Italien

Herbe Wahlschlappen für Beppe Grillo

Bei den Kommunalwahlen kassiert die Fünf-Sterne-Bewegung des Komikers Prügel. Grund dafür sind wohl interne Streitigkeiten.

Ein Mann in weißem Hemd und mit Motorradhelm steht vor großen Wahlurnen aus Pappe

Beppe Grille bei der Kommunalwahl in Genua Foto: ap

ROM taz | Mit einer herben Schlappe für die 5-Sterne-Bewegung endete am Sonntag der erste Wahlgang der Kommunalwahlen. Immerhin 9 Millionen Bürger in 1.000 Gemeinden waren aufgerufen, Bürgermeister und Stadträte zu wählen, doch anders als in den Vorjahren heimste das Movimento5Stelle (M5S) des Komikers Beppe Grillo diesmal nur Niederlagen ein.

Mit Genua im norditalienischen Ligurien genauso wie mit Siziliens Kapitale Palermo stimmten auch zwei der größten Städte des Landes ab – und in beiden spielte das M5S keine Rolle. Noch akkurat vor einem Jahr hatte Grillos Anti-Parteien-Bewegung triumphal in Rom und Turin gesiegt. Diesmal waren dagegen in Genua für den M5S-Kandidaten nur 18 Prozent drin; die Stichwahlen in zwei Wochen sehen die Kandidaten der Rechten und die Vertreter des Mitte-links-Lagers im Rennen.

In Palermo dagegen gewann der bisherige Bürgermeister, der bekannte Mafiagegner Leo­luca Orlando, schon im ersten Wahlgang an der Spitze einer Mitte-links-Allianz mit 46 Prozent. Anders als im übrigen Italien, in dem in der ersten Runde 50 Prozent für den Sieg notwendig sind, reichen auf Sizilien 40 Prozent der Stimmen. Der 5-Sterne-Kandidat dagegen musste sich mit 16 Prozent bescheiden, obwohl Sizilien eine der Hochburgen der Bewegung ist. Sowohl in Beppe Grillos Heimatstadt Genua als auch in Palermo allerdings waren die 5-Sterne-Pleiten weitgehend hausgemacht.

In Genua hatte die Basis den Fehler begangen, in den internen Vorwahlen eine Grillo nicht genehme Kandidatin zu küren, die dann von dem Komiker kurzerhand aus dem M5S ausgeschlossen wurde. Damit konnte zwar sein Wunschkandidat antreten, der Imageschaden allerdings war enorm. Auch in Palermo waren es interne Grabenkämpfe und dazu ein unschöner Skandal, der das M5S schwächten. Bei den Kommunalwahlen 2012 hatte die Bewegung gefälschte Unterschriftenlisten für ihre Kandidatur vorgelegt.

Insgesamt schaffte es das M5S deshalb nur in 8 der 140 Kommunen mit über 15.000 Einwohnern in den zweiten Wahlgang. Fast überall scheint Italiens Politik in die alten Zeiten zurückgekehrt zu sein: Die Stichwahlen machen das vom Partito Democratico dominierte Mitte-links-Lager und die vom Berlusconi-Lager und der Lega Nord getragene Rechte untereinander aus. Doch es wäre vorschnell, aus dem Votum nationale Schlüsse zu ziehen: In allen Umfragen für die nationalen Parlamentswahlen liegen die 5 Sterne stabil bei 27 bis 30 Prozent.

 

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