Krieg in Syrien

Assad zeigt sich, die Kämpfe dauern an

Der syrische Präsident Assad zeigt sich erstmals seit über einem Monat in der Öffentlichkeit. Die Kämpfe im Land gehen derweil weiter und die Oppostion fordert erneut einer Flugverbotszone.

Noch ist der syrische Luftraum souverän: Präsident Assad beim Gebet am Sonntag.  Bild: dapd

BERLIN/BEIRUT dapd | Der syrische Präsident Baschar Assad hat sich erstmals seit dem blutigen Anschlag auf seinen innersten Machtzirkel im Juli wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Auf Bildern des Staatsfernsehens war am Sonntag zu sehen, wie Assad in der Rihab-al-Hamad Moschee in Damaskus betete.

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Derweil ging das Blutvergießen auch zu Beginn der dreitägigen Feierlichkeiten zum Abschluss des Fastenmonats Ramadan unvermindert weiter: Aktivisten berichteten am Sonntag von heftigem Beschuss in der von Rebellen gehaltenen Stadt Rastan.

In einem Vorort der Hauptstadt Damaskus wurden Aktivisten zufolge 40 Leichen entdeckt. Der neu ernannte Syrien-Gesandte Lakhdar Brahimi äußerte unterdessen bezüglich der Debatte über ein mögliches militärisches Eingreifen in dem Land große Skepsis. Über eine militärische Option zu sprechen, gleiche einem Eingeständnis des diplomatischen Versagens, sagte er der Nachrichtenagentur AP in einem Telefoninterview in Paris. Er hoffe sehr, dass eine militärische Intervention nicht nötig sei.

Assads erster öffentlicher Auftritt seit dem tödlichen Anschlag auf seinen Verteidigungsminister und drei weitere ranghohe Sicherheitsbeamte wurde offenbar von strengen Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Sicherheitskräfte hätten seit Samstagabend Zufahrtsstraßen blockiert und etliche Moscheen im Zentrum von Damaskus umzingelt, berichteten Anwohner. Mit dieser Taktik sollte offensichtlich Verwirrung über Assads Aufenthaltsort während der islamischen Feiertage gestiftet werden.

Anders als in früheren Jahren üblich war der Staatschef nicht in Begleitung seines Konvois zu sehen. Stattdessen zeigte ihn das Staatsfernsehen, wie er im Anzug auf dem Boden der Moschee saß. Wenig später stand er auf und reichte Behördenvertretern die Hände, bevor er das Gotteshaus wieder verließ.

Tausende protestieren gegen Assad

Unterdessen protestierten in Syrien am Sonntag tausende Menschen in Moscheen und Friedhöfen gegen Assads Regierung. Hintergrund war der Beginn der dreitägigen Feierlichkeiten zum Abschluss des Fastenmonats Ramadan, in dessen Verlauf in Syrien zahlreiche Menschen ums Leben kamen. Auf Videoaufnahmen, die Aktivisten ins Internet stellten, war zu sehen, wie zahlreiche Gläubige in einer Moschee in Damaskus rufen: „Es gibt keinen Gott außer Allah und Assad ist der Feind Gottes.“

Aktivisten meldeten am Sonntag heftigen Beschuss in der von Rebellen gehaltenen Stadt Rastan. Dabei sei eine Frau ums Leben gekommen, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Angriffe galten den Angaben zufolge einem Friedhof in der Stadt, auf dem Menschen der Tradition gemäß Gräber ihrer verstorbenen Angehörigen besuchten.

In einem Vorort der Hauptstadt Damaskus wurden Aktivisten zufolge 40 Leichen entdeckt. Alle Opfer seien Schussverletzungen erlegen, ihre Identität sei allerdings nicht bekannt, sagte der Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdul Rahman, am Samstag. Auch sei nicht bekannt, wer die Menschen in dem Vorort Al Tal getötet habe. In dem Ort hatte es bis vor kurzem schwere Kämpfe gegeben. Vor wenigen Tagen hatten die Regierungstruppen dann weite Teile des Gebietes unter ihre Kontrolle gebracht.

Nahe der Grenze zur Türkei bombardierte am Samstag ein syrisches Kampfflugzeug eine teilweise von Regimegegnern kontrollierte Kleinstadt. Acht Menschen seien bei dem Luftangriff auf Manbedsch am Nachmittag getötet und mindestens 20 verletzt worden, teilten Aktivisten mit.

Diskussion um Flugverbotszone

Die syrische Opposition bekräftigte derweil ihre Forderung nach einer internationalen Einrichtung einer Flugverbotszone. Auf diese Weise würde Luftangriffe syrischer Regierungstruppen auf Rebellen verhindert und ein Schutzraum für Zivilisten geschaffen, erklärte der in Schweden ansässige Präsident des Syrischen Nationalrats, Abdelbaset Sieda, am Sonntag.

Der russische Außenminister Sergei Lawrow sprach sich am Samstag in einem Fernsehinterview gegen die Einrichtung einer solchen Flugverbotszone aus. „Das wäre eine Verletzung der Hoheitsrechte, sollte dies Gebiete (im) syrischen Territorium einschließen, und der Charta der Vereinten Nationen“, sagte Lawrow Sky News Arabia.

Für eine Flugverbotszone sprach sich hingegen der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) aus. „In der Tat glaube ich, dass Assad keine Zukunft hat“, sagte er der Bild am Sonntag. „Das wird aber nicht das Ende des Blutvergießens bedeuten. Es ist eine große humanitäre Katastrophe, die sich da abzeichnet. Deswegen stehe ich der Einrichtung einer Flugverbotszone grundsätzlich positiv gegenüber.“

Unterdessen gingen die Spekulationen über den Aufenthaltsort von Vizepräsident Faruk al Scharaa weiter. Die syrische Regierung dementierte am Samstag Medienberichte, wonach Al Scharaa zur Opposition übergelaufen sein soll. Al Scharaa habe „zu keiner Zeit daran gedacht, das Land zu verlassen“, hieß es am Samstag in einer Erklärung seines Büros. Ein Sprecher des oppositionellen Syrischen Nationalrats, Marwan Hdschi al Rifai sagte dem arabischen Fernsehsender Al Arabija hingegen, die Aussage der Regierung sei falsch.

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt in Syrien. Bis zum Frühjahr 2014 sind aktuellen Schätzungen zufolge etwa 150.000 Menschen gestorben, 9 Millionen Syrer sind auf der Flucht.

19. 08. 2012

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