Misstrauensantrag der Kommunisten: Republik Moldau ohne Regierung

Die Oppsition in der Republik Moldau brachte ihren Misstrauensantrag im Parlament durch. Die europafreundliche Regierung von Vlad Filat tritt ab.

Blau: Vlad Filat bei der Wahl 2010. Bild: dpa

CHISINAU ap/dpa | Die europafreundliche Regierung der Republik Moldau ist nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament geplatzt. Hintergrund ist Streit in der Regierungskoalition. Wahrscheinlich wird es nun Neuwahlen geben.

54 der 101 Abgeordneten haben für den Antrag der kommunistischen Opposition gestimmt, die Regierung von Ministerpräsident Vlad Filat abzusetzen, berichteten Medien in der Hauptstadt Chisinau am Dienstag.

Die seit zwei Jahren regierende Allianz für europäische Integration war in der Vorwoche zerbrochen. Der wichtigste Koalitionspartner war im Streit über die Justiz des Landes aus der Regierung ausgeschieden.

Den Misstrauensantrag wurde mit der Begründung eingebracht, die Menschen seien wegen der Entwicklung der Wirtschaft und wegen der grassierenden Korruption unzufrieden. Filat hat nun drei Tage Zeit, eine neue Regierungskoalition zu bilden. Andernfalls müssen Neuwahlen ausgerufen werden.

Der Reformer Filat war im Januar 2011 ins Amt gekommen. Er hatte sich bemüht, die ehemalige Sowjetrepublik mit rund 4,1 Millionen Einwohnern näher an Europa heranzuführen.

Comments

[Denk Mal]

Moldawien war mal eine Sowjetrepublik, bekannt für den Weinanbau. Das ruhige Leben kann man dort genießen.

Nach 1989 ging es den Weg der Unabhängigkeit von Moskau. Dabei hoffte es auf die Unterstützung von Deutschland. Deutschland aber will es maximal als Kolonie haben. Als Markt für Deutschland ist Moldawien aber uninteressant. Somit ist Moldawien zwar weitgehend vor dem Zugriff Deutschlands und der Verarmung durch Deutschland geschützt, jedoch aus meiner Sicht nicht überlebensfähig alleine. Der größte Fehler für Moldawien war der Bruch mit Russland, mit der damaligen Timoschenko-Ukraine wollte man es nicht zu tun haben, was gut war.

Moldawien ist heute das Armenhaus Europas, Rumänien bekennt sich noch zu dem Land, da es ursprünglich andere Grenzverläufe gab und Iasi , heute Rümänien, vormals die Hauptstadt des reiches Moldau war.

Jüngste Lohnkürzungen bei den Staatsbeamten um 30% machen das Dilemma Deutlich, Moldawien verlor 2002 - 2010 ca. 10% der Einwohner und die Abwanderung geht weiter. Wer irgend kann sucht in Italien oder Moskau bessere Lohnbedingungen.

Torsten

[Bernd G.]

War die Regierungskoalition jetzt "EU-freundlich" oder europafreundlich?

Bessarabien war seit jeher der dreckige, arme Hinterhof Rumäniens. Heute unter Anderem wichtig als Schleusentor für ukrainische Zwangsprostituierte, diverse Drogen und andere krumme Maschenschaften. Der Staat 'Moldau' / 'Moldawien' ist im Grunde ein Produkt des Stalinismus und insich nicht lebensfähig. Klar, dass die inoffizielle Nachfolgeorganisation der UdSSR diesen Staat unbedingt vereinnahmen will.

Die Leute vor Ort hatten also die Wahl zwischen Supranationalkommunisten und Nationalkommunisten. Was für eine erquickende Auswahl... es bleibt spannend in Europa.

[Gonzi]

Er soll sich bemüht haben, Moldawien "näher an Europa heranzuführen"?

So oder so hätte man doch gern gewußt, wie er das versucht hat.

Und was hat Europa (ohne Moldawien versteht sich) dabei gemacht?