Ökopartei wird reformiert

Grüne bauen Parteizentrale um

Robert Habeck und Annalena Baerbock ziehen ins Grünen-Hauptquartier ein. Das geht mit Umtrukturierungen auch der Gebäudearchitektur einher.

Baerbock und Habeck in der Parteizentrale.

Annalena Baerbock (Mitte) und Robert Habeck werden beim Einzug in die Parteizentrale begrüßt. Foto: dpa

BERLIN taz | Manchmal ist der neue Sound der Grünen tatsächlich zu hören. Eigentlich hätte Parteichef Robert Habeck ja auf die Große Koalition einprügeln können – so will es das klassische Oppositionsritual. Doch nachdem Union und SPD ihren Koalitionsvertrag in einer stundenlangen Nachtsitzung ausgehandelt hatten und Martin Schulz als SPD-Chef zurücktrat, zollte Habeck erst einmal Respekt. Für Schulz „krasses Jahr“, für den „quälenden Weg“, den die SPD gegangen sei.

Das klang anders als das übliche Haudrauf. Seit Ende Januar führen der Schleswig-Holsteiner Habeck und die Brandenburgerin Annalena Baerbock als Bundesvorsitzende die Ökopartei. Mit den neuen ChefInnen verbinden sich viele Hoffnungen: Ein Aufbruch in der Opposition soll gelingen, ein neuer, jüngerer Auftritt. Als ersten Schritt ändern Baerbock und Habeck jetzt die Struktur, in der sie arbeiten – und krempeln die Parteizentrale um.

„Die Geschäftsstelle ist das Herz der Partei, und es muss kräftig schlagen“, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Sonntag der taz. „Dazu stellen wir uns neu auf.“ Es werde eine gemeinsame Büroleitung der beiden Parteivorsitzenden geben und eine Grundsatzabteilung gegründet. Beides ist neu: Eine in der Parteizentrale angesiedelte Grundsatzabteilung existierte bisher nicht, auch hatten die beiden Vorsitzenden traditionell eigene Büros und eigenes Personal.

Abt. Programm und Analyse

„Robert Habeck und Annalena Baerbock spielen im Team, für die Partei“, sagte Kellner. Das Parteiensystem sei im Umbruch, die Gesellschaft in einem rapiden Wandel. „Wir Grünen sind deshalb gefragt, diese Entwicklungen aufzunehmen, neue Antworten auf die neue Zeit geben und unsere Schlagkraft zu erhöhen.“ Die Abteilung „Programm und Analyse“ soll die Grünen programmatisch weiterentwickeln. Eine Aufgabe wird sein, das neue Grundsatzprogramm vorzubereiten, dass sich die Grünen geben wollen. Außerdem möchte die Partei ihre Presse- und Kampagnenarbeit ausbauen, vor allem im Online- und Social-Media-Bereich.

Zwei gut vernetzte, erfahrene MitarbeiterInnen organisieren den Umbau. Robert Heinrich wird das Vorsitzendenbüro leiten. Der Politikwissenschaftler ist bei den Grünen seit 2007 für Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen zuständig und hat mehrere Bundestags- und Europawahlkämpfe gemanagt.

Neue Leiterin

Melanie Haas wird die Leiterin der neuen Grundsatzabteilung. Haas ist im Moment beim rot-rot-grünen Berliner Senat mitverantwortlich für strategische Regierungsplanung. Sie leitete zuvor jahrelang das Büro der Ex-Parteivorsitzenden und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Neben Haas werden in der Grundsatzabteilung fünf ReferentInnen arbeiten.

Die Reformen brechen mit lieb gewonnenen Traditionen. Die Grünen-Geschäftsstelle am Platz vor dem Neuen Tor in Berlin ist ein charmant verschachtelter Altbau, in dem es nach Staub, grünem Tee und Weltrettung riecht. Hier herrschte statt Harmonie oft Zwietracht. Oft genug agierten die Grünen-ChefInnen nicht als Team, beäugten sich misstrauisch und gönnten sich keinen Erfolg. Die jeweiligen Mitarbeiter vertraten die Sicht ihrer Chefs und arbeiteten in getrennten Büros aneinander vorbei.

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