Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Keine Hilfe aus dem Weltall
Die Idee ist gut. Samsung will mit einer Filmszene aus „2001 – Odyssee im Weltraum“ beweisen, dass Apples Design nichts Neues ist. Das Gericht lehnt ab – aus formalen Gründen.
Ohne iPad: Außeneinsatz in „2001 - Odyssee im Weltraum“. Bild: dpa
SAN FRANCISCO dpa | Samsung darf im kalifornischen Patentprozess gegen Apple keine Ausschnitte aus dem Filmklassiker „2001 - Odyssee im Weltraum“ von Stanley Kubrick zeigen. Das südkoreanische Unternehmen wollte auf eine Szene verweisen, in der die Raumfahrer einem Tabletcomputer ähnliche Geräte nutzen. Damit wollte Samsung die These belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher sein Aussehen auch nicht schützen könne.
Das Gericht wies das Beweismittel jedoch ab, weil Samsung es nicht ordnungsgemäß eingebracht habe. Richterin Lucy Koh lehnte in der Nacht zum Freitag einen Protest Samsungs gegen diese Entscheidung endgültig ab. Dagegen darf Samsung sein Argument mit einem Tablet-Prototypen des Medienkonzerns Knight/Ridder aus dem Jahr 1994 und einem Toshiba-Computer untermauern.
Die beiden Geräte führte Samsung bereits in Verfahren in Europa ins Feld. In Deutschland machten sie wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht, in den Niederlanden verhinderten sie einen Verkaufsstopp für ein Samsung-Tablet.
Der Prozess in San Jose, der eine Vorentscheidung in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Patentkrieg der beiden Unternehmen bringen könnte, wird am Freitagabend europäischer Zeit fortgesetzt. Als nächster Zeuge soll Apple-Marketingchef Phil Schiller vor den neun Geschworenen aussagen.
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Smartphones und Tablet-Computern vor. Apple hatte den Streit losgetreten und fordert in dem Prozess über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.
Leser*innenkommentare
J.S.
Gast
"Das Gericht wies das Beweismittel jedoch ab, weil Samsung es nicht ordnungsgemäß eingebracht habe."
Fragen als Nicht-Jurist dazu:
Welcher Formfehler wurde begangen?
Wie können Anwälte mit einem sehr gutem Honorar/guter Ausbildung einen solchen "Formfehler" begehen?