Reformen in Birma: EU will Sanktionen aussetzen

Dank der demokratischen Reformen in Birma will die EU die meisten Sanktionen gegen das Land aussetzen. Das Waffenembargo soll allerdings bestehen bleiben.

Anhänger der Oppositionspartei von Aung San Suu Kyi. Bild: reuters

BRÜSSEL rtr | Die EU wird nach Angaben aus Diplomatenkreisen in der kommenden Woche die meisten Sanktionen gegen Birma aussetzen. Damit werde den schnellen politischen und wirtschaftlichen Reformen Rechnung getragen, hieß es am Donnerstag. Vertreter der EU-Staaten hätten sich am späten Mittwochabend grundsätzlich auf die entsprechenden Schritte geeinigt.

Die EU-Außenminister dürften den Beschluss bei einem Treffen am 23. April besiegeln, hieß es weiter. Das Waffenembargo werde allerdings bestehen bleiben. Zudem würden die Sanktionen nur ausgesetzt und nicht aufgehoben, um den Druck zu weiteren demokratischen Reformen aufrecht zu halten.

Nach einer jahrzehntelangen Militärdiktatur findet in Birma ein demokratischer Umbruch statt. Auch die Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat sich dafür ausgesprochen, Sanktionen zunächst nur auszusetzen und nicht aufzuheben.

Die USA hatten am Dienstag einige Handelsblockaden gelockert. Es wird erwartet, dass der freiere Zugang zu Birma eine Investitionswelle auslösen wird. Das rohstoffreiche Land grenzt an die Wirtschaftsgroßmächte Indien und China und dürfte auch zu einem Touristenziel werden.