Richtungsstreit bei den Piraten: Lechts oder Rinks?

Ist die Piratenpartei links? Aus der Berliner Fraktion wird diese Frage klar bejaht – der Bundesvorsitzende sieht die Partei dagegen mehr in der Mitte.

Berliner Piraten bei ihrer ersten Fraktionssitzung am Donnerstag Bild: Thomas Peter/Reuters

BERLIN taz | Kurz nach der Wahl ins Berliner Landesparlament gibt es in der Piratenpartei unterschiedliche Ansichten über die politische Ausrichtung.

Der auf Listenplatz 5 ins Abgeordnetenhaus gerückte Pirat Oliver Höfinghoff schreibt in einem Gastbeitrag für die sonntaz, das Wochenendmagazin der taz: "Natürlich sind die Piraten links". Mit Programmpunkten "wie der Rekommunalisierung des Berliner S-Bahn-Netzes richten wir uns eindeutig nach links aus", schreibt er. In dieselbe Richtung würden auch Forderungen wie das herkunftsunabhängige Wahlrecht oder soziale Stadtplanung gehen. Höfinghoff: "Freie Daten für alle und ein 'Recht auf sichere Existenz', das klingt nicht nur links, das ist es."

Für den Bundesvorsitzenden der Piraten, Sebastian Nerz, ist die Partei hingegen nicht links. "Die Einordnung in die Schemata links und rechts ist historisch überkommen", schreibt er in seinem Gastbeitrag. Zwar habe die Partei einige Forderungen, die klassischerweise von linken Parteien vertreten würden – etwa zum Urheberrecht, zur Grundsicherung und zur Rekommunalisierung von Infrastruktur. "Aber gleichzeitig vertreten wir klassische liberale (im historischen Spektrum also in der Mitte verortete) Positionen", schreibt Nerz. Die Piratenpartei sei daher "meiner Meinung nach in aller erster Linie eine freiheitlich orientierte Grundrechtspartei".

Die Piraten hatten am Sonntag in Berlin aus dem Stand heraus 8,9 Prozent erzielt. Nach dem Wahlergebnis entfachte eine Genderdebatte, weil nur eine einzige Piratin auf der Landesliste steht. Die Partei argumentiert auf ihrer Webseite mit einem modernen Gedanken: Sie definiert den Menschen außerhalb der Kategorien Mann und Frau und sieht daher nur das Individuum.

Doch nicht nur für den niedrigen Frauenanteil bei den Piraten gibt es Kritik. Auch die Offenheit der Partei sorgte bereits für Diskussionen und Abgrenzungsprobleme. So sprach der Ex-Piraten-Vize Andreas Popp mit der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit.

Am Donnerstag trafen sich die politischen Neulinge zu ihrer erste Fraktionssitzung im Berliner Abgeordnetenhaus. Zwar wählten sie keinen Vorsitz, übertrugen aber die Sitzung per Audio-Stream im Internet und twitterten fleißig. Und damit haben sie ihr erstes Versprechen eingehalten, denn laut ihrem Wahlprogramm wollen die Piraten mehr Transparenz ins politische System bringen. Und um diese Aufgabe zu erfüllen, ist eine konkrete Verortung im politischen Spektrum ja genau genommen auch gar nicht relevant.

Comments

[Kein-Linker]

Die Piraten sind genauso linksradikal wie der ganze andere Rest, der in Berlin im Parlament sitzt.

[No Way]

"Wieso sitzen die eigentlich alle vor einem Mac? Für technikaffine "Freiheitskämpfer" gibt es kaum etwas unglaubwürdigeres. Bei 1 oder 2 Macs würde ich nichts sagen, aber alle?! Sehr merkwürdig, vor allem wie werbewirksam die das ständig in die Kamera halten."

Ja, die wurden alle von Apple eingekauft, und tun eigentlich nur so, als wenn sie was mit Politik am Hut hätten. Eigentlich sind das laufende Werbetafeln für Apple.

Mal im Ernst: ich fände es sehr unglaubwürdig, wenn die Piraten etwas anderes als ein Unix-basiertes System sowie die zur Zeit beste verfügbare Hardware verwenden würden. Sollen die da mit Windows und einem Aldi-Laptop rummachen, oder wie? Da würde ich dann tatsächlich mißtrauisch werden ;)

[andreas]

Wer wie ich in einer LINKEN Diktatur aufgewachsen ist, kann mit "rechts links" nur wenig anfangen.

Dafür muß Mann/Frau wohl im satten wohlstandsgeplagten Westeuropa aufgewachsen sein.

Allein das Handeln von Politik entscheidet über gut oder nichtgut, nicht ein überkommenes

rechts/links

schwarz/weiß

teufel/gottgleich

So reden nur Gläubige!!!

Die LINKE feiert im Stillen heute noch die Mauer...

Schröder/Fischer ...erster Angriffskrieg(Kosovo) nach 1945 !

Wenn das links ist bin ich rechts...

MfG

P.S. Trotzdem würde ich die Piraten nicht wählen, aber aus anderen Gründen.

[hto]

"... mehr in der Mitte."

- vielleicht dichter am Brei, aber trotzdem auch nur im Tanz drumherum, wie der Rest der gutbürgerlich-gebildeten Suppenkaspermentalität auf zeitgeistlich-reformistischer Sündenbocksuche!?

[gonzo]

@Urmensch

> keiner hat beauptet die Piraten seien rechts

Genau, die TAZ fragt ja nur: Sind die Piraten rechts? Sind die Piraten frauenfeindlich? Sind die Piraten pornosüchtige Nerds? Haben die Piraten endlich damit aufgehört kleine Katzen zu quälen?...

[Urmensch]

Hier können allerdings auch einige nicht richtig Zeitung lesen:

@Isabel zB: keiner hat beauptet die Piraten seien rechts, es war lediglich die Rede von Abgrenzungsproblemen!

Nicht immer so viel in die Texte rein interpretieren sonder die Objektivität warnehmen.

Aber natürlich ist das Thema etwas aufgebauscht, das stimmt!

[Holger]

An pedder (Kommentar von 14:26 Uhr):

So sehr ich Ihre Skepsis diesbezüglich verstehe, so schwierig ist eine reine Links-Rechts-Positionierung für eine möglichst liberale, bürgernahe Partei wie die Piraten.

Alle mir bekannten Parteien lassen sich auf irgendeine Weise in das Schema einordnen, doch sagt dies über die tatsächliche Politik ziemlich wenig aus. Zumal ja auch dauernd korrigiert wird (Die SPD ab Schröder ff. wäre ein gutes Beispiel). Die Piraten sind eine Partei, die sich mehr als alle anderen über ihre Mitglieder und langfristig durch jeden Bundesbürger definieren will, sprich: Sie ist eine Partei, die keine Entscheidungen treffen möchte, sondern diese Verantwortung an die Bürger weitergeben will. Damit wäre sie nicht mehr, aber auch nicht weniger als ein Steigbügel für mehr Demokratie.

Muss sich eine solche Partei dann überhaupt klar positionieren?

Man spricht sich immerhin klar für Bürger- und Menschenrechte aus und distanziert sich ebenso klar von rechts. Das wäre auch gar nicht mit "Freiheit" vereinbar.

In allen anderen Belangen ist es aber gar nicht so dumm, sich schlichtweg auf das eigene Kernanliegen zu beschränken und Transparenz und Demokratie zu bringen, statt sich in politischen Ränkespielchen zu verlieren.

Solange dann die Mehrheit der Deutschen linksorientiert ist, ist es auch die Politik der Piraten. Gelebte Demokratie statt alle 4 Jahre das Wählen des kleineren Übels.

Eigentlich ist das urtümlich links, nur können die Piraten das nicht grundsätzlich sagen. Eben weil die Partei sich immer neu definiert und versucht wird, jedes Problem und jede Lösung einzeln zu betrachten und demokratisch darüber zu entscheiden. Eben ganz so, wie Sebastian Nerz sagt.

Man bekommt nicht das Komplettpaket, mit all den Artikeln, die man eigentlich gar nicht haben will, aber trotzdem kauft, weil andere Inhalte toll sind.

Die Piraten sind da mehr so der Baumarkt. ;-)

[Piet]

@ pedder:

Danke für die klaren Worte!

Ich finde den blauäugigen Postideologie-Sch***

auch reaktionär. Nackte Gegenaufklärung.

Ein Blick auf das Foto der infantilen Boy Scouts mit ihren Macs und ihren Mützchen sagt mir jedoch:

Die da - die wollen bloß spielen...

Oder?

[Isabel]

Warum interviewt ihr nicht einfach mal die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei?

Marina Weisband

Weiblich, jung und sogar eine Jüdin.

Und trotzdem soll sie laut euch rechts und ein Nazi sein...

Ich bin sprachlos.

[Oliver]

”twitterten fleißig”

Komisch. Ich habe alle Accounts der Berliner Fraktion bei mir drin und zur Zeit der Sitzung geschah dort, abgesehen von wenigen Tweets zur Stream-URL, exakt: Nichts.

Dafür geschah aber viel im Prokotoll-Pad. Ist für die taz vermutlich schwer, angesichts soviel neuer Technik dort den Überblick zu behalten.

[Hessie James]

Piraten im Krabbenkorb? Krabbenkorb? In einem Krabbenkorb darf keine Krabbe den Korb verlassen. Keine Krabbe lässt die andere hochkommen. Versucht sie es, wird sie von den anderen daran gehindert.

Offenbar sind die vaterlos aufgewachsenen Jungs, zuhause, in Kindergarten und Schule von Frauen sozialisiert, die nicht von ihren Klapprechnern lassen können, schwer feminisiert. Deshalb brauchen sie auch keine Frauen mehr. Machen sie alles selbst. Anders lässt es sich nicht erklären, weshalb es ihnen so schwer fällt, endlich einen Leitwolf (Chr. Lauer?) zu installieren (zu akzeptieren) und damit Rangfolgen auszuhandeln.

[Erdrandbewohner]

Weil ein Mensch einer rechten Zeitung ein Interview gegeben hat, wird dieser Mensch mit rechtem Gedankengut in Verbindung gebracht?!

Bitte entschuldigt. Aber so ein Denken ist sogar unter dem Bildzeitungsniveau.

[pedder]

Sobald jemand das postpolitische Zeitalter postuliert und somit die rechts-links-Einteilung für obsolet erklärt, haben die Alarmglocken zu klingeln.

Die soziale Frage lässt sich nur innerhalb dieses Schemas beantworten. Wer meint Politik könne nur noch "postideologisch", also postpolitisch beantwortet werden, der kapituliert vorm "Sachzwang", vor Herrschaft und Ausbeutung.

Aber bitte, alle die gerne Liberale wären, es aber auf Grund von gesellschaftlichen Diskurse nicht können, die sollen gerne zu den Piraten gehen. Ich für meinen Teil halte mich von einer Truppe fern, die einen Shoah-Leugner in höchste Parteifunktionen wählte und ihrem "postideologischen" Anspruch nach auch offen für Nazis, Rechtspopulisten etc. ist.

[HamburgerX]

Alleine die überzeugende Ablehnung der Frauenquote und ähnlichem Murks wäre schon ein Grund, diese Partei bei einer Bundestagswahl zu wählen. Ich finde aber auch die Überlegungen zum Urheberrecht gut, würde mich auch mal interessieren, ob der Patent-Irrsinn (besonders im Softwarebereich, aber auch bei lächerlichem Tablet-Streit Samsung/Apple) hier entschieden angegangen wird.

[gonzo]

"So schafft man sich seine eigenen Fakten und Nachrichten."

Das ist bei diesem "Richtungstreit" nicht anders. Am Di. wurde die frage "Sind die Piraten links?" von der TAZ als "Streit der Woche" präsentiert. Und das einzige was bei diesem Wochenthema herauskommt ist einer der sagt "Wir haben linke Themen" und eine anderer sagt "Wir haben linke Themen, aber das Rechts/Links-Muster ist überkommen".

Gähn...

[Nichtwähler Thomala]

Die frage Rechts oder Links stellt sich bei den Piraten nicht, sie sind Demokratisch. Jeder der will kann dort mitmachen (diskutieren und neue Vorschläge einbringen usw.) ob dann die einzelnen Personen eine Politische Richtung besitzen oder meinen eine solche zu haben ist zweitrangig. Sie verstehen sich als Basisdemokratisch und Demokratie ist zwangsläufig beides Links und Rechts.

[gonzo]

"Richtungsstreit bei den Piraten"

Ich kann in dem Artikel nichts über einen Streit über die Richtung entdecken. Bloß um die passende Bezeichnung der Richtung geht es da. Und selbst bei dieser Belanglosigkeit kein wirklicher Widerspruch ("links" v.s. "links liberal" oder so).

Was kommt morgen in der TAZ?

"Zerreißprobe bei den Piraten. Ist die Parteifarbe nun orange oder grell orange?"

Oder eine Fortsetzung der Gender-Beraterin Interviews?

"Ernährungs-Beraterin meint: Die Piraten essen zu viel Tiefkühl-Pizza."

"Feng-Shui-Beraterin meint: Die Piratenzentrale hat schlechtes Karma"

usw..

[Mischmasch durch die Institutionen]

Kann mal jemand diese Einteilung ÜBER BORD WERFEN?

Danke.

[heinz paschulke]

Seipenbusch hat sehr wohl der JF ein Interview gegeben. Einfach mal seinen Namen in die Suchfunktion der JF-Seite eingeben.

[Enzo Aduro]

Kaum wurden die Piraten von ehemaligen Nichtwählern, Grünen Wählern und Linken Wählern gewählt will die taz das die Piraten die ganzen bekloppten Ideen dieser 3 parteien kopiert, wie zb eine Frauenquote.

[Stefan]

"Nach dem Wahlergebnis entfachte eine Genderdebatte"

das ist so nicht richtig. Es müsste heißen:

Nach dem Wahlergebnis wurde von der Presse eine Genderdebatte entfacht.

So schafft man sich seine eigenen Fakten und Nachrichten.

[RedHead]

Wieso sitzen die eigentlich alle vor einem Mac? Für technikaffine "Freiheitskämpfer" gibt es kaum etwas unglaubwürdigeres. Bei 1 oder 2 Macs würde ich nichts sagen, aber alle?! Sehr merkwürdig, vor allem wie werbewirksam die das ständig in die Kamera halten.

[hopfen]

"Sie definiert den Menschen außerhalb der Kategorien Mann und Frau und sieht daher nur das Individuum.

Doch nicht nur die Feministinnen regen sich darüber auf."

So manche Feministen ist schon aus der Partei ausgetreten, weil sie eben nicht auf die klassische Emanzipationsbewegung aufspringt sondern das Thema sehr nüchtern betrachtet. Allerdings finde ich das Aufregen sehr irritierend. Es wird immer von Gleichberechtigung geredet, doch sollte man dafür auch die Mitgliederstruktur im Auge haben. Bei einer überwiegend von Männern "bevölkerten" Partei würde eine Lösung wie sie die Grünen haben eher zu Ungerechtigkeiten und Geschlechtsspezifischen Diskriminierungen führen, was aber bei den Grünen niemand interessiert, weil schließlich Männer diskriminiert werden und nicht Frauen. Auf der Piratenliste standen 15 Piraten...und alle wurden ins Parlament gewählt. Wenn die kritisierenden Feministen das ändern wollen sollen sie sich aufstellen lassen...

[flummi]

Jens Seipenbusch hat der "Jungen Freiheit" nie ein Interview gegeben. Sondern sein Stellvertreter Andreas Popp. Recherche scheint nicht so die Stärke der "Taz" zu sein. Und zum (sehr bedauerlichen) Frauenmangel auf der Wahlliste muss gesagt werden, dass es überhaupt sehr schwierig war, 15 Leute zu finden, die bereit waren, sich aufstellen zu lassen, darunter eben nur eine Frau. Es wird hier immer der Eindruck vermittelt, als würden Frauen gezielt von Ämtern und Listenplätzen ferngehalten werden, was aber definitiv nicht stimmt. Und in den meisten Landesverbänden ist der Frauenanteil im Vorstand größer, als in der Basis.

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Doch, hat er. Eine kurze Google-Recherche "Jens Seipenbusch junge freiheit" hilft weiter. Die Redaktion.

[Gerald]

Zu diesem Artikel muss man ein paar Dinge klarstellen.

Es gibt gerade keinen Streit bei den Piraten. Wir sind alle überglücklich und bereiten uns auf die vor uns liegende harte Arbeit vor.

Eines unserer Hauptthemen ist die Transparenz. Damit wollen wir erreichen, dass politische Prozesse für den interessierten Bürger nachvollziehbarer werden und leben das auch vor.

Anders als bei anderen Parteien bekommt man daher bei uns auch nicht einige vorgekaute Presse- / PR-Häppchen zu sehen sondern einen Liveeinblick in das Innenleben einer offenen, basisdemokratischen Partei. Da es auch keine abgeschlossenen Entscheidungsgremien gibt, hat jeder Pirat zu vielen Themen eine eigene Meinung und es laufen permanent Diskussionen über Richtung, Strategie, etc., die alle nach aussen offen und nachvollziehbar sind und auf Menschen die nur die etablierten Parteien kennen vielleicht auf den ersten Blick wie Streit wirken.

Es gibt Piraten, die sehen uns eher als links, es gibt Piraten die sehen das anders und die offizielle Parteilinie ist weder noch.

Ich persönlich würde dem weder noch zustimmen, wir sind IMHO pragmatisch, progressiv oder libertär aber nicht eindeutig "links" oder "Mitte".

Und zu den Gesprächen mit der Jungen Freiheit: Das war ein klarer Fehler und der ist von der Basis auch abgestraft worden. Anders als bei allen anderen Parteien ist aber das was der Vorstand tut nicht deshalb auch Parteimeinung. Bei uns geht diese von der Basis aus.

LG

Gerald

[jpf]

"So sprach der Ex-Bundesvorsitzende, Jens Seipenbusch, mit der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit."

und bevor hier die ersten Kommentare kommen, das wurde damals schon zur Genüge diskutiert, einfach mal googlen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,649770,00.html

http://andipopp.wordpress.com/2009/09/14/zum-interview-mit-der-jungen-freiheit/

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31165/1.html

http://www.heise.de/tp/artikel/31/31165/1.html

(Außerdem hat Seipenbusch einen Fragebogen ausgefüllt, was ich nicht als "sprechen" bezeichnen würde *klugscheiß*)

Zur Frage ob die Piraten Rechts/Links sind: In der klassischen Einteilung auf keinen Fall Rechts (auch nicht 'nur' so rechts wie die CSU) und nicht konservativ. Linksliberal trifft es eigentlich ganz gut - aber die Piratenpartei arbeitet pragmatisch nicht ideologisch, wenn also ein guter Vorschlag der Konservativen kommt, würde das auch Unterstützung finden. Gerade deshalb will man sich nicht in die ideologischen Schubladen stecken lassen, auch wenn viele Forderungen klassisch eher links sind.

[Tokugawa Ieyasu]

"Nach dem Wahlergebnis entfachte eine Genderdebatte, weil nur eine einzige Piratin auf der Landesliste steht. ... Doch nicht nur die Feministinnen regen sich darüber auf. "

Der einzige der hier eine Genderdebatte entfacht hat, war die TAZ. Die Interviews (man könnte sie fast Kuschelinterviews nennen) mit Feministinnen beinhalteten keine einzige kritische Frage. Journalismus sieht anders aus.

"Die Offenheit der Piraten sorgte bereits für Diskussionen und Abgrenzungsprobleme. So sprach der Ex-Bundesvorsitzende, Jens Seipenbusch, mit der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit."

Das liest sich fast so, als wäre das kurz nach der Wahl passiert. Der Hinweis, dass das schon 2 Jahre zurückliegt, ist mehr als angebracht.

[nixgibts]

Wie oft wollt ihr in euren schlecht recherchierten Artikel noch den Fehler mit den Ex-Bundesvorsitzende machen der mit der eiunen Zeitung geredet haben soll?

Ihr wisst ganz genau das es Andi Popp war und niemals der Bundesvorsitzende...

Aber das wird bestimtm eh zensiert.