Streit der Woche: Stirbt die Linkspartei?

Miese Ergebnisse bei den Landtagswahlen, Absturz in Umfragen und ein zermürbender Machtkampf um den Chefposten. Die Linke hat schon bessere Zeiten gesehen.

Zu viele Köpfe für zu wenige Posten. Bild: reuters

Fünf Jahre nach dem Zusammenschluss der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS scheint die Linke wieder auseinanderzufallen. Die Nerven liegen blank, jeder kämpft gegen jeden. Nachdem die Partei bei den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, droht nun der Streit um den Bundesvorsitz zu eskalieren.

Auf dem Parteitag Anfang Juni soll eine neue Doppelspitze gewählt werden. Doch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der ehemalige Parteichef Oskar Lafontaine liefern sich ein zermürbendes Machtspiel: Nur ein Mann kann zum Vorsitzenden gewählt werden. Einer echten Abstimmung will sich Lafontaine jedoch nicht stellen. Ginge es nach ihm, würde er ohne Konkurrenten zum Vorsitzenden gekürt. Bartsch will aber auf seine Kandidatur nicht verzichten.

Gysi warnt vor Spaltung

Von „unwürdigen innerparteilichen Querelen“ spricht die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, die am Montag als erste Frau ankündigte, für den Vorsitz zu kandidieren, und den Machtkampf zwischen Bartsch und Lafontaine scharf kritisierte. Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi warnte vor einer Spaltung der Partei. Es gebe nur zwei Wege: „Entweder man geht aufeinander zu oder man trennt sich.“

Die Linkspartei scheint nur noch um sich selbst zu kreisen. Zwei ältere Männer kämpfen um die Macht. Die Frauen werden an den Rand gedrängt. Der Nachwuchs bekommt keine Chance. Es fehlt eine klare politische Strategie.

Die neueste Forsa-Umfrage sieht die Linke noch bei sechs Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 konnte sie noch 11,9 Prozent der Stimmen erringen. Es sah aus, als hätte sich die Linke links von den Sozialdemokraten bundesweit etabliert.

Aber dann ging es bergab, trotz globaler Finanz- und Schuldenkrise. Anstatt eine Debatte darüber zu führen, was eine linke Partei in Krisenzeiten leisten kann, zerfleischt sich die Linkspartei in internen Machtkämpfen. Selbst die Protestwähler, die einst die Linken wählten, sind inzwischen zu den Piraten abgewandert.

Was meinen Sie: Stirbt die Linkspartei?

Beziehen Sie Stellung! Die taz wählt unter den interessantesten Kommentaren ein oder zwei aus und veröffentlicht sie im Wochenendmagazin sonntaz. Der Kommentar sollte etwa 1.000 Zeichen umfassen und mit dem Namen und der E-Mail-Adresse der Autorin oder des Autors versehen sein. Oder schicken Sie uns eine Mail an: streit@taz.de. Den ganzen Streit der Woche lesen Sie in der sonntaz vom 26./27. Mai. An jedem gutsortierten Kiosk, im eKiosk oder im Briefkasten via Wochenendabo.

Comments

[Augenwischer]

Die Parteien, die am besten täuschen und um den heißen Brei herumreden ,(auch wenn sie selbst nichts lösen),fangen die meisten Wähler ein. Wer Verändern will, hat wenig Chancen, weil die "Gekauften" dem Volke einreden es ginge nicht anders.(Es geht wirklich nicht anders, weil die ihren "lukrativen Sumpf" behalten wollen). Die Linke mit Regierungseinfluss wäre zu zerstörerisch für diese Plutokratie. Die "Etablierten" warten auf Zugeständnisse (wie ehedem bei den Grünen)die "durften dann" und schon hatte man sie "im Sack". Vielleicht sollte die Linke nicht so beharrlich mit ihren Standpunkten sein und weniger Charakter zeigen dann hat sie eine Gelegenheit oben mitzumischen. Aber wenn die französische Politik jetzt mehr Volksnähe bekommt und mehr auf die deutschen "Banken-Parteien" einwirken kann, dann bleibt auch die Linke. Weil-, dann die "Meinungsmache" der Medien sich verändert. Der zügellose Kapitalismus muss ins "Zwangsjäckchen" sonst geht unsere Welt zugrunde.Und dafür braucht man Parteien wie die Linke, die sich noch nicht voll und ganz an die Wirtschaft verkauft haben.

[A.G.]

Machtkämpfe toben in jeder Partei. Mal stärker, mal schwächer. Daran stirbt eine Partei nicht.

Die Linkspartei macht inhaltlich viele gute Vorschläge zur Finanz- und Schuldenkrise und auch in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Letztere wird von SPD und Grünen seit ihrem extremen Sozialabbau, seit ihrer Einführung der Agenda 2010 und der Hartz-IV-Gesetze, die zur Deregulierung des Arbeitsmarkts und zur Etablierung eines Niedriglohnsektors sowie zu massenweiser prekärer Beschäftigung, auch bei AkademikerInnen und HandwerksmeisterInnen, geführt haben, leider sehr vernachlässigt. Auch gegen die rasant zunehmende Altersarmut hat Rot-Grün keine Konzepte.

Die Linke müsste sich allerdings dringend mehr um die eigene Basis und auch um die (BürgerInnen-) Beteiligung parteiunabhängiger Leute kümmern, damit sich die Menschen, die von den anderen Parteien politisch enttäuscht sind, konkret vertreten sehen. Auch in der Umweltpolitik solllte sie sich weiter profilieren. Das hat die Linke bereits gut angefangen, als sie im Bundestag nach dem Fukushima-GAU gegen den Atomausstieg erst 2022 stimmten und für den nachgewiesenermaßen machbaren Atomausstieg 2017. B 90/DIE GRÜNEN - Umweltpartei hin oder her - hat dagegen mit Schwarz-Gelb für den Atomausstieg erst 2022 gestimmt. Das haben sehr viele umweltpolitisch engagierte Menschen nicht verstanden.

Vielleicht sind die nötigen Veränderungen in der Linkspartei ja mit einer neuen jungen, weiblichen Führung möglich. (Wobei ich mir Frau Wagenknecht besser an der Parteispitze vorstellen kann, als die NRW_Wahlverliererin Frau Schwabedissen.) Dann würde die Partei vielfältiger weiter leben als zuvor und sicher auch wieder mehr WählerInnen gewinnen.

[Popanz]

Wäre der Wähler direkt vernünftiger vorgegangen-, brauchte es dieses Gerangel um die Führung nicht zu geben. Der Wähler mach den Mist! Man gibt lieber einer Partei, die sich selbst noch nicht gefunden hat, die Stimme, anstatt eine wenig Mut zu beweisen und die Stimme den Linken zu geben. Bei unserem gegenwärtigen Demokraie-Abbau wird die Linke gebraucht wie nie! Nicht die Linke zerstört die Demokratie, sondern die "Banken-Parteien"zerstören das Volk.

[Wolf]

Auf ihren besten Mann zu verzichten bedeutet für diese Partei jetzt schon die Sargbestellung.

Diesen Haufen von machtgeilen zweitklassigen Selbstdarstellern wähle ich bestimmt nicht mehr !

[Peter Zimmermann]

Die Frage ist etwas falsch gestellt. "Stirbt die Linkspartei?" Das suggeriert, es wären nur die Partei und ihre Mitglieder für den Niedergang verantwortlich.

"Die Linkspartei soll sterben!", müsste die Überschrift lauten.

Als einzige Partei, die etwas von Finanzpolitik versteht und dies auch immer wieder klar geäußert hat, ist sie ein Problem für die "freie Fahrt des freien Kapitals". Denn wenn nur genügend Menschen die Zusammenhänge begriffen, änderte sich schon etwas.

Als einzige Partei hat sie in einem Da gibt es kein Abgrasen von WÄhler_innen mal hier, mal da und deswegen auch kein unklares Herumtaktieren, wie es bei allen anderen Parteien (einschließlich der Piratenpartei) der Fall ist.

Damit macht sich auch eine Partei eben nicht so viele Freunde. Vor allem nicht in der deutschen "Er-Presse". Die Linke und auch [url=""https://www.youtube.com/watch?v=cdXvDs_vgwE&feature=related"" target="_blank">Lafontaine werden von den deutschen Medien konsequent und gezielt in ein schlechtes Licht gerückt. Die TAZ beteiligt sich übrigens daran.

Das ging ja von Anfang an so. Die Stasi-Leute, die angeblich alle in der PDS waren, waren ein Problem.

Die Stasi-Leute, die zur CDU und anderen Parteien gegangen sind, waren unverdächtigt und durften sogar ihre eigenen Akten vernichten, bzw.unter Verschluss halten lassen.

Dabei hat gerade die CDU/CSU noch nicht einmal ihre Vergangenheit aufgearbeitet. Immerhin waren Jahrzehnte Altnazis Parteimitglieder in exponierten Positionen, bis hin zum Bundeskanzler Kiesinger, der uns ja in seiner Amtszeit die bis heute geltenden Notstandsgesetze beschert hat.

Solange über all diese Vorgänge noch so viel scheinheilige Lüge verbreitet wird, sollte man nicht mit den Fingern auf andere zeigen. Oder zumindest gleichzeitig den eigenen Saustall ausmisten.

Es ging weiter mit einem bis heute andauernden Rachefeldzug gegen Oskar Lafontaine, der ja angeblich immer kneift wenn es ernst wird.

Eigentlich hat er Hochachtung für seine Ziviklcourage verdient, weil er die Beschlüsse von "Gerd gibt Gas" Schröder nicht mit umsetzen wollte und sich deswegen verabschiedet hat.

Deutschland wurde niemals entnazifiziert. Die Parolen wurden nach 1945 nicht mehr geschrien sondern geflüstert, auch in der Presse. Bis heute.

Es wurde und wird immer so getan, als ob die Nähe Deutschlands zu US-Amerika ausreiche, um von dem schlimmen Verdacht endlich reingewaschen zu sein.

Eine selbstkritische Reflexion hat es nicht gegeben und es gibt sie noch immer nicht. Das kollektive Unbewußte ist rechts, devot und angstbesetzt.

Deswegen soll die Linke sterben!

[Abwarten]

Der Stimmenanteil der Linkspartei scheint ja direkt mit der Arbeitslosenzahl zu korrelieren. Warten wir mal ab, bis die Krise die Runde dreht und mal wieder Deutschland trifft, dann werden die Linken auch wieder gewählt.Was wählen eigentlich die 22% prekär Beschäftigten ? Ach so, haben keine Zeit zum Wählen.

[Ines Bach]

Die Linke ist überflüssig. Am besten auflösen. Multikulti und Antifa gehen mir schon lange auf den Geist.

[Uwe Roos]

Linguistisch ist der Header sehr unglücklich gewählt. Die Partei wird nicht "sterben". Sie wird sich im schlimmsten Fall mittelfristig spalten und im zuge diverser Flügel- und Ideologiekämpfe in die parlamentarische Bedeutungslosigkeit abdriften. Bedauerlich, das sich eine Partei, die dringend als gesellschaftliche Kraft gebraucht wird, in Machtkämpfe und Eitelkeiten aufreibt. Positiv gesehen, könnte diese existenzielle Krise mit sehr viel ehrlicher Power einen Neuanfang bedeuten. Aber ohne die hinlänglich bekannten Köpfe und ohne die zerstörerischen Ost-West-Ressentiments.

[Bedauernswert]

@Alter Linker,

"Das waren nämlich die intelligenten DDR-Bürger, die nicht den Bananen hinterher gelaufen sind und sich haben taufen lassen um dann ihren SED-Filz in der CDU weiter zu spinnen."

Hach, immer diese alten, verbitterten Westberliner DDR-Fans, denen die meisten Freunde abhanden gekommen sind (SEW?). Ich hätte für Leute wie Sie ja ein wenig Mileid übrig - aber Ihre linke Arroganz macht das etwas schwer. Versuchen Sie, noch ein wenig Spaß im Kapitalismus zu haben - ggf. im Ansehen alter Karl(!)-Eduard von Schnitzler-Folgen.

[Eric Blair]

Insgesamt ist `die Linke` als Partei überholt. Aus allen `West-Landtagen` geflogen weil sie ihre Existenzberechtigung den Wählern nicht vermitteln konnte. Im Osten durch Altkommunisten und ehemaligen SED-Kadern gehalten wird sie aus Demografischen Gründen verschwinden. Sicherlich, die linken Kräfte haben ihre Existenzberechtigung in Deutschland gerade wegen der sozialen Ungerechtigkeiten, nur wird sie sich neu definieren müssen und neue Ansätze einer mehrheitsfähigen Politik entwickeln müssen. So wie sich diese linken Kräfte unter der Partei `Die Linke` der Öffentlichkeit darstellen, stellen sie sich als Lafontaines DDR-Arbeiterparadies Nostalgieladen dar

[Henry vonner Küste]

ich find den kommentar von "von DerUli" supi. und witzig

[rheinelbe]

Nur Oskar Lafontaine kann im Westen Stimmen holen, die sog. "Reformer" jedoch nicht.

Das mag ihnen jetzt nicht passen, ist aber so. Bartsch ist und bleibt im Westen unbeliebt.

Anders formuliert: Ohne Lafontaine wird die Linke eine ostdeutsche Regionalpartei und im Westen nur eine traurige Splittergruppe.

Will sie das?

...

[Firat Y.]

Linkspartei - Der Anfang vom Ende?

Es ist in den Medien kaum noch zu überhören: Die Linkspartei hat ein sehr großes Problem. Wer soll die Partei in Zukunft führen? Wer soll die Partei bei den nächsten Bundestagswahlen wieder über die 5%-Hürde bringen? Oder die wichtigste Frage: Welches Führungsduo kann eine stark zerstrittene Partei zusammenhalten?

Es sind Fragen, mit denen sich jede Partei auseinandersetzen muss – sogar die Piratenpartei. Jedoch was unterscheidet die Führungsdebatte bei der Piratenpartei von der Führungsdebatte bei der Linkspartei?

Die Linkspartei stellt eine Partei mit verschiedenen Flügeln dar, die ihren Zusammenschluss darin sehen, dass sie nicht die SPD und die Grünen sind – Toll!

Die Landesverbände der alten Bundesländer, die programmatisch sehr links einzuordnen sind, befinden sich in einem Kalten Krieg mit den Ost-Verbänden. Dabei wollte doch gerade die Linkspartei die Unterschiede zwischen Ost- und West-Deutschland aufheben. Was ist geschehen: Die Linkspartei befindet sich nun in einem brennenden Konflikt zwischen Ost und West – Toll!

Dieser Konflikt beschattet letztendlich jede Ebene und jedes Organ der Linkspartei.

So ist die Führungsdebatte stark von politischen Positionen geprägt, jedoch noch stärker von Himmelsrichtungen: Die Parteivorsitzenden mögen doch bitte die Ost- und West-Verbände in der Führungsspitze repräsentieren. So soll Oskar Lafontaine, Vertreter für die West-Verbände, oder Dietmar Bartsch, ein böser möglicher Sozialdemokrat innerhalb der Linkspartei, die Partei führen. Deutsche Einheit kann ich da besser – Toll!

Am 15.05. 2012 tagten alle Landesvorstände mit dem Bundesvorstand in Berlin, um der sich aufblasende Führungsdebatte die Luft rauszunehmen:

Es sollte ein beratendes Treffen sein, um in alter Partei-Manier einen neuen Bundesvorsitzenden auszuklüngeln. Mit anderen Worten: Herr Egomane West und Herr Egomane Ost hatten die Chance ausloten zu können, welche Landesvorsitzenden hinter welchem Kandidaten stehen würden. Laut einer Parteigenossin zeichnete sich folgendes Ergebnis ab:

"Sieben LandesvertreterInnen (Hessen, NRW, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Baden Würtemberg, Saarland, Bayern) positionierten sich klar und deutlich für Oskar als neuen Vorsitzenden.

Zwei Landesvertreter (Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen) sprachen sich klar und deutlich für Dietmar aus.

Explizit gegen Dietmar sprach sich Bremen aus, ohne sich bezüglich Oskar zu positionieren.

Explizit gegen Oskar sprachen sich die Vertreter aus Sachsen-Anhalt und Schleswig Holstein aus, ohne sich bezüglich Dietmar zu positionieren.

Für einen sog. dritten Weg (weder Oskar noch Dietmar) plädierte Hamburg."

(Quelle: http://www.idaschillen.de/?p=1994, Stand: 18.05.2012)

Bei solch einem Blogeintrag stellen sich natürlich weitere Fragen: Wieso werden vor dem Parteitag Vorsitzende auserwählt? Wieso werden auf dem Parteitag die auserwählten Vorsitzende dann gekürt? Das ist doch wohl alles andere als basisdemokratisch und passt doch nicht in das Bild einer Protestpartei – Toll!

Die Linkspartei gibt es in der heutigen Form schon seit 2007. Je mehr Tage, Wochen und Monate vergehen, desto eher mutiert die Linkspartei zu einer klassischen “Du-hast-mir-die-Schüppe-weggenommen-Partei”, die in einer parlamentarischen Demokratie mit Kompromissen wenig anfangen kann. Aus NRW ist folgendes anzuführen: Mit der Entscheidung der Linkspartei NRW dem Haushaltsentwurf der Rot-Grünen-Minderheitsregierung nicht zuzustimmen wurde die Einführung und Finanzierung des Sozialtickets auf Landesebene abgelehnt. Es ist wohl bekannt, dass gerade Kommunen mit ihren unüberschaubaren Haushaltsdefiziten keine weiteren Aufgaben und Ausgaben von Bund, oder Land übernehmen können. Für die Linksfraktion NRW wäre es nach Adam und Eva – oder besser nach Karl und Friedrich – nicht tragbar gewesen einem Sozialticket von 18€ zuzustimmen, wohingegen die Linkspartei NRW einen Sozialticket von 15€ im Wahlprogramm stehen haben.

Sie machen viele Fehler. Fehler, die von Wählerinnen und Wählern als lästig und kleinkariert angenommen werden! Gerade zu Zeiten, in denen sich die SPD auf einen Pseudo-Linken-Kurs wieder besinnt. Einen Mindestlohn wird es wohl in der nächsten Rot-Grünen-Legislaturperiode geben. Wie gesagt: Rot-Grüne-Legislaturperiode. Für die Linkspartei ist eben der Zug abgefahren – Toll!

[T.V.]

Jedenfalls wäre es weniger tragisch, als wenn diverse wichtige Themen aussterben, speziell in Sonntagsfragen.

[calandryll]

Was ich an dem ganzen Gesoße nicht verstehe: Wenn sich einer zur Abstimmung stellt, heißt es Wahl, wenn es zwei sind, heißt es Kampfkandidatur (ist ehrlich gesagt, nicht von mir). Was soll das? Ich dachte immer, es ist demokratisch, mehrere Kandidaten zu haben. Und wenn Oskar L. meint, er hat das nicht mehr nötig (aber offensichtlich will er ja doch) soll er es doch bleiben lassen.

Jedenfalls: Eine Partei, die sich hauptsächlich mit sich und ihrer Führung beschäftigt, wähle ich nicht. Dann lieber doch die Piraten; die haben zwar noch kein Programm, aber wenigstens schlagen sich da die Fundis und Realos nicht verbal die Köpfe ein.

[MaterialismusAlter]

Jetzt also die Linkspartei. Die FDP ist gerettet. Schade, aber eigentlich auch egal.

Die Linkspartei hat in vielerlei Hinsicht Positionen vertreten, die für die deutsche Wohnbevölkerung viel zu vernünftig waren.

Erfolg hatte sie, solange sie das mit ressentimentgeladenen Attacken auf Banker und Israel verschleierte, was dem Deutschen wiederrum aus der Seele sprach.

Jetzt wollen die Deutschen aber mit dem Chaos, das ihre Wirtschaftspolitik in Europa angerichtet hat aber lieber in Ruhe gelassen werden und wählen deshalb die einzige Partei, die explizit keine Meinung zur momentanen kapitalistischen Krise hat. Die Piratenpartei ist der Idiotenhaufen den die Linkspartei zuweilen mimte um bei den deutschen Wählern anzukommen.

Es bleibt zu befürchten, dass mit dem verschwinden der Linkspartei die letzte Bremse des "rohen Bürgertums" wegfällt. Der Diskurs wird sich wieder in dem Meinungsspektrum bewegen, das von Grün bis FDP reicht - linke Positionen haben in diesen Parteien schon lange keinen Platz mehr.

[MaterialismusAlter]

Jetzt also die Linkspartei. Die FDP ist gerettet. Schade, aber eigentlich auch egal.

Die Linkspartei hat in vielerlei Hinsicht Positionen vertreten, die für die deutsche Wohnbevölkerung viel zu vernünftig waren.

Erfolg hatte sie, solange sie das mit ressentimentgeladenen Attacken auf Banker und Israel verschleierte, was dem Deutschen wiederrum aus der Seele sprach.

Jetzt wollen die Deutschen aber mit dem Chaos, das ihre Wirtschaftspolitik in Europa angerichtet hat aber lieber in Ruhe gelassen werden und wählen deshalb die einzige Partei, die explizit keine Meinung zur momentanen kapitalistischen Krise hat. Die Piratenpartei ist der Idiotenhaufen den die Linkspartei zuweilen mimte um bei den deutschen Wählern anzukommen.

Es bleibt zu befürchten, dass mit dem verschwinden der Linkspartei die letzte Bremse des "rohen Bürgertums" wegfällt. Der Diskurs wird sich wieder in dem Meinungsspektrum bewegen, das von Grün bis FDP reicht - linke Positionen haben in diesen Parteien schon lange keinen Platz mehr.

[seyinphyin]

Der Witz ist doch:

Auch neben dieser Thematik arbeitet die Linke weiter.

Der Normalbürger, da politisch völlig desinteressiert, bekommt davon nur nichts mit, weil die Medien das schlichtweg ignorieren.

Ohnehin wird alles ignoriert, was die Linke bewirkt und einbringt, nur wenn man etwas bis zum Kollaps Schlechtreden kann, dann wird das wiederholt und wiederholt und wiederholt.

Der neue Bundespräsident wird von einer Handvoll Leute diktatorisch bestimmt? Völlig normal. Eine Partei diskutiert intern über das weitere vorgehen und wer die letztlich repräsentative Führung übernimmt? O-M-G!!!!11einself

Dass der Bundespräsident uns alle direkt betrifft, während die Diskussion um den Vorsitz in der Linken letztlich scheiß egal ist, wen kümmerts. Geht schließlich um Ideologie, nicht um Wahrheit und Fakten (genau genommen ja sogar gegen diese).

[Alter Linker]

Den Aufstieg der PDS habe ich in Ostdeutschland verfolgt und kräftig dabei mitgeholfen. Dass diese Partei heute noch so stark verankert ist, verdankt sie den "Trotz"-Wählern. Das waren nämlich die intelligenten DDR-Bürger, die nicht den Bananen hinterher gelaufen sind und sich haben taufen lassen um dann ihren SED-Filz in der CDU weiter zu spinnen. Aber man darf das nicht mit politischer Kampfkraft verwechseln.

Denn ich musste als gebürtiger Berliner feststellen, dass die Funktionäre in dieser Partei leider keinen Carl-Eduard von Schnitzler mehr besaßen, der es mit den politischen Anfeindungen der Reaktionäre hätte aufnehmen können. Mir ist es häufiger passiert, wenn ich in die westdeutsche politische Pöbelkiste gegriffen habe, dass man mich zurückpfiff mit den Worten: "So krass dürfe man das auch nicht sagen." Haben die ehemaligen DDR-Bürger eine Ahnung vom Klassenkampf gehabt! Hätten sie das nicht immer nur als Worthülse aus dem Parteilehrjahr verstanden, sondern wirklich begriffen - wir hätten heute kaum diese Probleme in Ostdeutschland.

Bei der Westerweiterung sind eben nun die Berufsrevoluzzer, die sich zu meiner Studentenzeit in ihren Grüppchen bis auf das Blut bekämpften, entweder längst brave verbeamtete Spießer mit Reihenmittelhaus und Mitgliedsbuch von CDU-SPD-Grünen geworden, oder sie sind langzeitarbeitslose Gschaftlhuber, die mit einem Mal in der Linken ihre berufliche Karriere zu finden glauben. Dass so etwas in die Hose geht, kann man auch als Nichtprophet erkennen. Der Linken fehlt es nicht an Themen, sondern an Mitreißern. Solange hier nicht griechische Zustände auf den Straßen herrschen, wird sich nichts bewegen und die Bürger kleben mit ihrem HIntern fest. Denn ohne den Druck von der Straße wird sich in diesem Lande nichts ändern - höchstens die Schlächter die das Volk zur Schlachtbank führen tragen verschiedenfarbige Kittel von schwarz über rosa zu grün. Das hatte bereits dieser, na wie hieß denn dieser Demosthenes der CSU? Ach ja, der Herr Stoiber, der Transrapidexperte vom Münchener Hauptbahnhofsflughafen hat das schon einmal sehr scharfsinnig formuliert.

[Manfred Kain]

Wozu auch Linkspartei?

Schröder hat, nach eigenen Angaben, den größten Niedriglohnsektor in Europa eingeführt, nannte sich Agenda 2010 und mit der Deregulierung der Banken, dem Zocker- und Spekulantenpack Tür und Tor geöffnet und das nicht nur hier.

Das war der Grud vür Oscars Rücktritt.

Und..hatte er mit seinen Prognosen Unrecht?

Rot-Grün hat nicht nur den längsten Krieg der Geschichte unseres Landes wahr gemacht möglich, sondern auch den finanziellen Ruin.

Das Volk glaubt den Unsinn von der angeblichen Finanzkrise, obwohl es Bankenkrise heißen müsste.

Gleichschaltung der Medien und der Mist wird 24 Std. überall runter gerasselt. Wenn man es nur oft genug wiederholt, dann wird es am Ende wahr sein.

Selbst ein Partei wie die FDP mit überhaupt keinem Programm

wird wieder gewählt.

Auch Griechenland ist ein Bankenrettung. Es geht doch nicht ums Volk, weder dort noch hier.

Parteien haben sich selbst abgeschafft und die Macht an Banken und Konzerne abgegeben. Und trotzdem regt sich keiner auf..

Brauchen wir eine Linkspartei?

Zumindest brauchen wie eine Partei die den Weg der Demokratie wieder beschreitet und dem Banken-Lobby Sumpf trockenlegt.

[Dr. rer. Nat. Harald Wenk]

Der Stoff aus dem Habilitationsthemen werden???

Wenn Linke Erfolge haben: "The empire strikes back"!!

Die Parteiasuflösung als Drohung???

Tritt drauf, sie röchelt noch?? (Ironie!!)

"Eing gegen den Feind" ist ein deratiger "KLebstoff",

sogar "Geimmsnamm in der Not" (Hartz iV, Prekkär), ja, oft saogar: "Freie vor Tod" (Krebskarankheiten Lafontaine, Zimmermann, Mann von Frau Lötzsch,..)-.

Das solte fast "unkaputtbar".

Es sei denn ... Aber: Lassen wir das!!!

[Schläfer]

Die Doppelspitze darf bei der Linkspartei also nicht aus zwei Männern bestehen - aber zwei Frauen schon.

Unfassbarer Sexismus - unwälbar.

[Peter Pander]

Die LINKEN haben durchaus etwas zu sagen. Sie setzen sich von den Altvorderen CDU/CSU, FDP, SPD und GRÜNEN bei den Themen Krieg und Frieden, Finanzen, Soziales ab.

Leider kommen diese Themen wegen internem Ränkespiel zu kurz. Machtkämpfe finden zwar in anderen Parteien auch statt, nirgends aber sind sie subtiler, als bei den LINKEN. "Sarah in Love" verhindert ein Tandem mit Bartsch. Und Oskar ist wohl zu eitel, um nicht ein letztes Mal in die "große Politik" einzusteigen. Dabei steht er sich selbst und den LINKEN im Weg. "Selbstzerstörung" heißt wohl sein zweiter Vorname.

Unverbrauchte, talentierte/r Kandidat/in könnten retten, was im Moment nicht zu retten scheint .

[Blockupy Fortsetzen]

Mein Vorschlag für den Streit der Woche nächste Woche:

Blockupy:

Ist das Blockieren und Lahmlegen des Frankfurter Bankenviertels legitim und soll es rechtlich erlaubt werden oder nicht?

Die rechtlichen Auseinandersetzungen sind darum ja nicht abgeschlossen, Frankfurter_innen und andere Bürger reagierten empört über den Polizeistaat und die autoritäre Krisenpolitik wird weitergehen.

Das Thema und die Aktionsformen sind also keineswegs vom Tisch.

[Hartmut Belke]

Ja, die Linkspartei stirbt. Die Bundesrepublik braucht auf der linken Seite eine neue Partei. Ich hoffe, genug kluge Menschen finden sich dafuer zusammen.

[heinrich benning]

Linkspartei heisst diese.Der Name kommt wohl deshalb zustande,da viele in der Partei ein linkes Spielchen treiben.

Politisch sacken diese immer mehr ab,da viele Typen,die Posten dort besetzen fehlplaziert sind und teilweise eine Ausstrahlung haben,wie eine Mülltonne.Wenn man nun beim Vorsitzenden Ernst anfängt,muss man sich die Frage stellen,wie man so einen Mann als Vorsitzenden wählen kann.Schaut bei denen keiner auf die Aussenwirkung.Wenn der Ernst redet,hört es sich immer mehr so an,als wenn es darum gehe,ob man den Kaffee mit oder ohne Zurcker trinkt.Alles was der vor sich so daher sabbelt,nimmt der Bürger nicht auf.Es ist aber auch in fast allen Bundesländern so,zumindest im Westen,dass dort Typen mit Ausstrahlung fehlen,Menschen die Mensch überzeugen können,haben die nicht.Wenn wie in NRW der Wahlkampf nur halbwegs plakativ wahrgenommen wird,wie Millionärssteuer muss her,was an vielen Laternen hang und wenn einer der Parteigenossen bei einer Wahlkampfveranstaltung versucht,über diese Themen zu reden,hat man eher das Gefühl,dass derjenige noch nicht einmal in der Lage ist,das Vater unser auswendig zu lernen.Die Linke wirkt so,als wenn ich einem Möbelhaus reinkomme und will eine Küche kaufen,Jetzt ist aber kein Verkäufertyp da,der mich überzeugen kann,also gehe ich zum nächsten Möbelhaus und schaue dort,ob da ein Mensch ist,der von dem Produkt etwas mehr Ahnung hat,was er da anbietet.Die Linke kann ihre Themen nicht verkaufen,sondern verwaltet diese.Wenn Sie heute in einem Kaufhaus gehen,fängt dort es immer beim verkaufen an,wenn man nämlich nichts verkauft,hat man auch nichst zu verwalten.Und zu dem Anfang nochmals zurück zu kommen,da den Linken wirklich gutes Personal fehlt,aktiviern sich die Rentner wie Lafontaine und Co. von selbst,mit der Überzeugung,dass diese noch immer unersetzlich sind.Wenn Lafonatine dann auch noch propagiert;ich stelle mich keiner Wahl mehr,dass tue ich mir zum Ende meiner Karriere nicht mehr an,so beschhreibt es den Zustand in dieser Partei.Diese treibt sich allmählich selbst in die Überflüssigkeit hinein!!

[DerUli]

"Die" Linkspartei gibt es nicht, und es gab sie nie.

Es gibt die Partei im Osten, die zum größten Teil vernünftig arbeiten will und kann, es gibt die Partei im Westen, die eher nicht will und lediglich auf SPd und Grünen rumhackt, um so die Regierung Merkel betoniert, und es gibt Oskar.

Seit wann die Sehnsucht nach einem Heiland, das Auftreten als Gottkönig und Alleinherrscher, ein permanenter Rachefeldzug aus persöhnlicher Gekränktheit und Mobbing "links" sein sollen, entzieht sich meiner Kenntnis.

Noch ein Tick Sippenhaft dazu, vielleicht noch etwas Fremdenhass (ach? Schon erledigt?) und Separatismus (auch schon? Meine Güte!), dann könnten zwei weitere Farben auf die Fahne.

Was jetzt natürlich reines Schwarz/Weiß-Denken ist.

Schade für die Genossen und Genossinnen in der anderen Hälfte - aber ehrlich mal, was habt ihr erwartet? Die Rettung aus dem Westen?

[Corvin]

Die Linkspartei hat die Zeichen der Zeit verkannt. Mehr Demokratie, mehr Mitbestimmung, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz sind die Schlagworte, mit denen momentan erfolgreich der Einzug in die Landtage erreicht wird. Zwar weist die Linkspartei nicht mehr Demokratiedefizite auf, als andere etablierte Parteien, doch nimmt der potenzielle Wähler der Linkspartei diese Defizite besonders übel. Vielleicht sollte die Linkspartei intern mehr Demokratie wagen! Das wäre doch ein Anfang.

[Corvin]

Die Linkspartei hat die Zeichen der Zeit verkannt. Mehr Demokratie, mehr Mitbestimmung, mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz sind die Schlagworte, mit denen momentan erfolgreich der Einzug in die Landtage erreicht wird. Zwar weist die Linkspartei nicht mehr Demokratiedefizite auf, als andere etablierte Parteien, doch nimmt der potenzielle Wähler der Linkspartei diese Defizite besonders übel. Vielleicht sollte die Linkspartei intern mehr Demokratie wagen! Das wäre doch ein Anfang.