Streit um Korte und Dağdelen

Linksfraktion diskutiert die V-Frage

Wer im Herbst auf Gregor Gysi folgt, ist klar. Wen sich die neuen Fraktionschefs als Vize wünschen, sorgt aber für ordentlich Zoff.

Porträt Dagdelen.

Fraktionsvize in spe? Sevim Dağdelen im Regierungsviertel. Foto: imago/Christian Thiel

BERLIN taz | Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch geben sich größte Mühe. Seit feststeht, dass die beiden im Herbst an die Spitze der Linksfraktion rücken, veröffentlichen sie ein gemeinsames Papier nach dem anderen. Griechenland, Flüchtlinge, rechte Gewalt – zu all dem formulierten sie im Sommer gemeinsame Gedanken.

Die Botschaft ist klar: Der Reformer und die Parteilinke haben sich zusammengerauft. Die Zeit der großen Flügelstreits ist vorbei.

Jetzt bekommt die Harmonie aber einen ersten Kratzer. Zwischen Wagenknecht und Bartsch ist zwar weiterhin alles im Lot, dafür hat das Duo mit einer möglichen Personalentscheidung eine Reihe von Fraktionsmitgliedern gegen sich aufgebracht.

Die Abgeordneten baten ihre zukünftigen Chefs deshalb um ein Gespräch, der Termin am Dienstag Abend endete nach taz-Informationen aber ohne Ergebnis.

Zoff um die Stellvertreter

Es geht um die Riege der stellvertretenden Fraktionschefs, die im Herbst ebenfalls neu gewählt werden. Von offizieller Seite heißt es, die Kandidaten stünden noch nicht fest. Abgeordnete berichten aber, dass Wagenknecht und Bartsch bereits einen Plan präsentiert hätten: Wie bisher werden die sechs Arbeitskreise der Fraktion je einen Kandidaten vorschlagen. Zusätzlich wollen die beiden Fraktionschefs aber auch zwei eigene Kandidaten nominieren.

Die insgesamt acht Stellvertreter wären formal gleichberechtigt. De facto ist aber klar: Wer von den Chefs persönlich bestellt wird, ist am Ende noch etwas gleicher als seine Kollegen.

Für die beiden Posten haben die Fraktionschefs in spe schon zwei Kandidaten im Auge. Dietmar Bartsch wirbt für den Reformer Jan Korte, Sahra Wagenknecht für die Parteilinke Sevim Dağdelen.

Bekannt für klare Kante

Dağdelen ist in ihrer Fraktion nicht unumstritten. Für gewöhnlich zeigt die Duisburgerin klare Kante, Angriffe auf politische Konkurrenten inklusive – sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei.

Dass sie vor zwei Wochen in Eintracht mit SPD und Grünen einen gemeinsamen Aufruf gegen Rassismus initiierte, überraschte. Im Juni 2014, der Bundestag debattierte gerade über die Krimkrise, bezeichnete sie die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Plenum noch als Verbrecherin. Dafür handelte sie sich einen öffentlichen Verweis von Gregor Gysi ein.

Drei Monate später kritisierte sie auf einer Friedensdemo eine Reihe von Fraktionskollegen, weil diese für eine UN-Mission in Syrien geworben hatten. Wieder gab ihr der Fraktionschef öffentlich eins auf den Deckel.

Entsprechend hält sich Begeisterung über Wagenknechts Wunschkandidatin gerade unter den Reformern in Grenzen. Kurioserweise könnte Dağdelen trotzdem auf Stimmen aus diesem Lager hoffen: Votieren sie nicht für Dağdelen, verweigern die Parteilinken womöglich Korte die Stimmen. Oberreformer Bartsch würde mit einer Schlappe ins Amt starten.

Trotzdem Widerstand

Deutlicher Widerstand gegen die Personalie formiert sich dafür in einer dritten Gruppe: Unter denjenigen Abgeordneten, die sich keinem der beiden Parteiflügel zuordnen. Rund zwanzig von ihnen trafen sich am Dienstag mit Wagenknecht und Bartsch - unter anderem, um über die Stellvertreter zu sprechen.

Von Dağdelen und Korte würden sie sich nicht repräsentiert fühlen, klagte die Gruppe. Rückten zu viele Vertreter der beiden Parteiflügel in den Vorstand, sei das Gleichgewicht der Fraktion in Gefahr.

Wagenknecht und Bartsch erwiderten nach Teilnehmerangaben, dass sie jeweils einen Abgeordneten ihres Vertrauens als Stellvertreter an ihrer Seite bräuchten. Von ihren Plänen rückten sie demnach nicht ab.

Start mit Makel

Bleibt es dabei, steht eine enge Wahl an. Selbst wenn die beiden Vize-Kandidaten mit den Stimmen der Parteilinken und der Reformer eine knappe Mehrheit erzielen, wären sie ohne die Stimmen der blockfreien Abgeordneten von einem Traumergebnis weit entfernt. Über der neuen Fraktionsspitze läge zumindest ein Makel.

Immerhin: Normalerweise wählt die Fraktion den gesamten Vorstand in einem Zug. Dieses Mal hat sie zwei Termine angesetzt. Wagenknecht und Bartsch werden sich wie geplant Mitte Oktober zur Wahl stellen. Der Termin für die Stellvertreter findet erst im November statt. Der absoluter Fehlstart für das neue Führungsduo ist damit schon mal ausgeschlossen.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben