Subkultur im Gefahrengebiet: Notstandsgesetz light

Hamburgs subkulturelle Szene verteidigt ihre Viertel. Doch nicht alle befürworten die Gewalt gegen die Polizei. Ein Einblick in die Hamburger Kulturszene.

Bunt, aber umzingelt. Der Kampf um selbstgestaltete Räume geht weiter.

HAMBURG taz | Wer im mittelhessischen Wetzlar wohnt oder im ostfriesischen Emden, wird sich wohl nur schwer vorstellen können, wie es ist, wenn jeder Bürger der Stadt beim Spazierengehen jederzeit einem behelmten Polizisten ohne erkennbaren Anlass den Personalausweis vorzeigen muss. Oder dem Beamten seinen Rucksack zu übergeben hat, auf dass dieser ihn dann mithilfe einer Taschenlampe minutenlang ausforscht.

In den beiden Mittelstädten leben mit jeweils etwas mehr als 50.000 Einwohnern etwa so viele Menschen wie in jenen Regionen Hamburgs, die diese Form des Ausnahmezustands seit dem vergangenen Wochenende ertragen mussten.

Die Schaffung dieses temporären Gefahrengebiets in St. Pauli, im Schanzenviertel und Teilen Altonas war der Höhepunkt der Eskalationsstrategie der Hamburger Polizei. Sie begann am 21. Dezember im Schanzenviertel, als die Polizei eine angemeldete Demonstration für das Kulturzentrum Rote Flora und für die derzeit in der Stadt lebende Lampedusa-Flüchtlingsgruppe gewaltsam stoppte, bevor sie überhaupt richtig angefangen hatte.

Rund eine Woche später verschickte die Polizei eine Pressemitteilung über einen Angriff auf die Davidwache an der Reeperbahn, der, wie mittlerweile bekannt ist, in der geschilderten Form wohl gar nicht stattgefunden hat. Die fingierte Darstellung des Ablaufs dieser Attacke war der Vorwand dafür, das Gefahrengebiet einzurichten.

Dieses „Notstandsgesetz light“, wie es Ale Dumbsky nennt, dem früher das Label Buback Tonträger gehörte und der heute das Magazin Read herausgibt, betraf auch zahlreiche Menschen aus dem Kulturbetrieb, der sich seit den frühen 1990er Jahren mit dem örtlichen Protestmilieu überschneidet. In den einmal zum „Gefahrengebiet“ erklärten Stadtteilen wohnen etliche Musiker und DJs, und hier befindet sich auch der Großteil der Clubs und Plattenläden, die die lokale Szene prägen.

Marga Glanz legt als DJ unter anderem im Pudel Club auf. Außerdem führt sie im Karolinenviertel den Plattenladen Groove City. „Sehr geehrte Polizei, wahrscheinlich arbeiten und halten sich in diesem Geschäft folgende ,relevante Personengruppen‘ auf“, steht auf einem Aushang im Schaufenster des Ladens. In der folgenden Auflistung finden sich Anhänger der Bewegung „Recht auf Stadt“, „Bulgaren“, „Rumänen“ und „illegale Einwanderer“.

Leidtragende sind auch die Migranten ohne Papiere

„Für Migranten ohne gültige Papiere ist die jetzige Entwicklung am schlimmsten“, sagt Glanz. „Die können in dieser Gegend nicht mehr auf die Straße gehen.“

Das war im Oktober bereits ähnlich, als die Polizei in den Stadtteilen St. Pauli und St. Georg nach der „Racial Profiling“-Methode gegen Lampedusa-Flüchtlinge gerichtete Kontrollen durchführte. Anfang November brachte der Protest gegen die Flüchtlingspolitik des Senats in der Hamburger Innenstadt 15.000 Menschen auf die Straße – unterwegs war nicht nur die bekannte Demoklientel, die Zusammensetzung war heterogener als sonst, Menschen aus dem bürgerlichen Milieu waren stark vertreten. In Zusammenhang mit diesem überraschenden Zuspruch für die Großdemonstration sei auch die Polizeigewalt am 21. Dezember zu sehen. Der Senat wolle dafür sorgen, „dass die Leute nicht mehr mit ihren Kindern auf Demonstrationen gehen, damit ein Teil der Kritik unsichtbar wird“, sagt Glanz.

Die Groove-City-Inhaberin ist zwar wütend auf den Senat und seine Flüchtlings- und Stadtentwicklungspolitik, aber auch verärgert darüber, dass aufseiten der Protestler zu viele Dicke-Hose-Typen unterwegs sind, auf die die Vernünftigen in der Szene offenbar keinen Zugriff haben.

taz am Wochenende

Der Soziologe Hartmut Rosa hat meistens überhaupt keine Zeit – er hetzt von Vortrag zu Seminar, muss Interviews geben. Sein Thema? Entschleunigung. Wie viel Tempo das Leben verträgt, fragt er sich in der taz.am wochenende vom 11./12. Januar 2014 . Außerdem: Ein österreichischer Reproduktionsmediziner behandelt seine Patientinnen mit umstrittenen Methoden – da, wo sie erlaubt sind. Und: Warum stehen die Zeiger in der Uhrenwerbung eigentlich immer auf zehn nach zehn? Am Kiosk, eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo.

Schorsch Kamerun, der gerade mit den Goldenen Zitronen auf Tournee ist, sieht das nicht unähnlich. Am 21. Dezember war er Teilnehmer der Demonstration. Er sagt, es sei ihm bereis zwei Minuten, nachdem er am Abmarschort im Schanzenviertel eingetroffen war, klar gewesen, dass man keinen „kreativen, fantasievollen Nachmittag“ erleben würde und die Veranstaltung eskalieren sollte. Bestimmte Gruppen aus der Szene sowie „nicht unwesentliche Polizeieinheiten“ schienen sich hier zum „gewollten Scharmützel“ verabredet zu haben.

Rückwärtgewandte Denke

„Nur Hammer gegen Wand, daran glaube ich nicht“, sagt Kamerun. Und unter den gegebenen Umständen seien „bloße Steine gegen die Polizei unzulängliche Stiche“, die dazu führten, dass diese in ihrer „aktuell äußerst rückwärtsgewandten Denke“ weiter stumpf aufrüste. Es müsse in der „inhaltlich eigentlich geschlossenen Protestszene deshalb auch über interne Abgrenzungen diskutiert werden, zumindest, was das Vorgehen angeht“, sagt Kamerun, der sich über eine „Archaisierung des Diskurses und einen Rückfall in längst überwunden geglaubte Eindimensionalitäten“ ärgert.

Andere halten eine Abgrenzung von Jungerwachsenen, die Steine schmeißen, nicht für opportun. „Ich verurteile das auf gar keinen Fall“, sagt Ale Dumbsky, der auf der Demo am 21. Dezember als Teil des losen Netzwerks „Grauer Block. Autonome 40 +“ dabei war. Es sei angesichts des Ausmaßes vor allem der Flüchtlingspolitik in Hamburg „Zeit, eine Linie zu ziehen und zu sagen: Bis hierher und nicht weiter.“ Das sage ihm auch seine 25-jährige Demoerfahrung. Er werde sich jedenfalls „nicht hinstellen und Sitzblockaden empfehlen“, sagt Dumbsky.

Während sich Mitglieder der Musikszene zum Thema äußern, überwiegt bei namhaften Vertretern des bürgerlichen Kulturbetriebs noch das Schweigen. Hervorgetan hat sich immerhin das Kampnagel-Theater – das weit außerhalb des Gefahrengebiets liegt – mit einem offenen Brief an Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Michael Neumann. Angesichts des herrschenden „Kontrollwahns“ und der „Aufrüstung der Polizei“ schreiben die Theatermacher an den „lieben Olaf“ und den „lieben Michael“: „Da werden frühkindliche Erinnerungen vom Spielplatz bei uns wach, wenn ein anderes Kind uns die Schaufel entrissen hat. Zugegeben, da wollten auch wir mal zuschlagen und die Faust ballen, um unsere Schaufel zurückzubekommen […]. Aber mal ehrlich, hat uns das jemals wirklich weitergebracht?“

Der offene Brief endet mit der Forderung „Make love, not Gefahrengebiet!“ – einer Parole, die dann wenige Stunden später auch auf einer Demo durch St. Pauli Verwendung fand.

„Der Zeitpunkt der Eskalation zwischen Polizei und Demonstranten war aus Sicht der Stadtregierung günstig, weil viele Leute über Weihnachten in Urlaub waren und es daher vergleichsweise wenig Kritik gab“, sagt Intendantin Amelie Deuflhard. Am Montag dieser Woche, dem ersten Arbeitstag nach den Weihnachtsferien, habe sich das künstlerische Team von Kampnagel zusammengesetzt. „Wir waren uns einig, dass wir uns positionieren müssen“, sagt Deuflhard. Unter anderem, um den „einseitigen Informationen“ und der „gefährlichen Aufrüstung“ etwas entgegenzusetzen sowie „ein Diskussionsforum anzubieten“.

Pickelhauben-Journalismus

Deuflhard lebt seit sechs Jahren in Hamburg. Sie fände es „beunruhigend und bedrohlich“, wenn die Polizei hier nun auf unbestimmte Zeit tun könnte, was sie nirgendwo sonst in der Bundesrepublik darf: ohne richterliche Anordnung Gefahrengebiete definieren und dort nach Belieben Menschen kontrollieren. Aufgefallen ist Deuflhard in diesen sechs Jahren auch, dass „die Härte der Polizeieinsätze nicht davon abhängt, welche Partei gerade an der Regierung ist“. Die Polizei, ein Staat im Staate?

Es müsse „dringendst runde Tische geben, um zu einer friedlichen Lösung zu kommen“, ergänzt die Kampnagel-Intendantin. So etwas sagen Kulturschaffende gern, und für Außenstehende mag das wohlfeil klingen. In der exklusiven Hamburger Gemengelage – zu der der Pickelhauben-Journalismus der Lokalzeitungen einiges beiträgt – hat so eine Formulierung in der derzeitigen Situation aber Gewicht. Denn Deuflhard lässt damit ein Verantwortungsbewusstsein für die Stadt erkennen, das beim Senat derzeit kaum zu spüren ist.

In Hamburg gebe es derzeit „eigentlich kein konkretes politisches Problem“, hat Innensenator Neumann vor einigen Tagen im Innenausschuss der Bürgerschaft gesagt. Mit etwas Wohlwollen könnte man das eine solide bananenrepublikanische Haltung nennen.

Comments

[DerChris]

Ich weiß nicht, wer von den Lesern und Kommentierenden auch auf der Demo mit dabei war, oder ob Sie sich nur über die Presse und einen Spaziergang durchs Schanzenviertel ein Bild gemacht haben.

Bei vielen Kommentaren möchte ich letzteres annehmen, denn falls die Betreffenden dabei gewesen seinen sollte könnte ich Kommentare in denen die größte Sorge die verringerte Nutzung von Car-Sharing-Angeboten und und die Tatsache, dass man die Rote Flora nun doch nicht mehr "irgendwie schick" findet noch weniger nachvollziehen.

Aber so lange der breiten Masse der gemütliche Sonntagsspaziergang mit kulturellem Flair und das bequeme Nutzen von "mein Haus, mein Auto, mein Boot" wichtiger ist als politische Themen und Solidarität wird sich in Deutschland vermutlich nicht all zu viel ändern. Schade eigentlich, zum Ändern fiele mir da genug ein...

[Muße tut gut]

@DerChris Viele möchten aber vielleicht Ihre Änderungswünsche gar nicht. Wir leben doch eh in einer sich ständig und immer schneller sich verändernden Welt, da nehme ich persönlich mir das Recht auf Ruhepole, sei es das Leben in "meiner" Wohnung oder das Abschalten beim Segeln auf "meinen" (Leih-)Boot. Gegen einen Spaziergang ist auch nichts einzuwenden, es sei denn, jemand kann ausschließlich politische Aktivitäten für erstrebenswert halten. Aber wo wären dann die Mozarts, Picassos oder van Goghs?

[standing lion]

tja mein lieber alsterschwan,das ist gut gefragt, nur wer sind denn hier die gewaltätigen chaoten...? friedfertige integrationspolitik ist das jedenfalls nicht, was da auf der bühne geliefert wird..nicht von den akteuren auf und nicht von denen hinter der bühne.

also mal gefragt ob sich der

politökonomische personalkomplex

noch im letzten jahrtausend befindet.und was das überhaupt für eine perfidie ist.hamburg als reicher stadtstaat will sich der autonomenkritik endledigen..? KEINE RÄUME KEINE

GRUNDLEGENDE ÖFFENTLICHE KRITIK..? so ähnlich geht man anderswo mit obdachlosen um ...

keine heime geringere extrakosten...geringe frequentierung.

im übrigen war der spezialdemokratie jede kritik links von ihrer bürgerlichen selbstgefälligkeit schon immmer suspekt.das aber sollte kein anlass zur unterdrückung

anders denkender sein.denn es existiert nun mal kein recht das jemanden über menschen herrscht und sie gängelt

und behindert auch in ihrer grundrechtswarnehmung,soweit ihr anliegen nicht gegen die

menschen.- oder verfassungsrechte gerichtet

ist.wer also sind die chaoten...?ist nicht vielmehr die polizeiprovokation eine rechtsmißhandlung gewesen und ist das nicht eher die weitere neu gewaltwelle wie wir sie in stuttgart erleben mussten,wo die polizei den landfrieden gebrochen hatte und nur die zurückhaltung der dortigen zivilgesellschafft und die schockiertheit der menschen gegenwehr nicht zum tragen kommen ließ. ist es nicht so..

das dieser szraftatbestand des provozierenden landfriedensbruch im amt gar nicht mehr beklagt wurde..?

zu fragen wäre wie lange noch will man sich diese scheißpolitik gegen die bevölkerung leisten...???

[malte mühsam]

hat man mit diesen floraleuten mal über alternative räumlichkeiten gesprochen oder ist das hier wieder so eine

antiquierte machtpopanzdemostration die einer menschenrechtsdemokratie ihre existenz untergräbt und mittels ihrer

dicken hosenpolizei das verhältnis von recht und kapital beibringen will?

auf jeden fall eine sehr retardierte politische

handlung.nun hat sich der " LIEBE OLAF" ja schon vor zeiten von der sozialstaatlichkeit verabschiedet,was im offiziel

dann wieder leid tat.aber das problem an der spd ist halt ohne sie gibt es keine rechnerische mehrheit für eine andere politik,mit ihr wird es aber keine andere politik geben.

und was ist das für ein staat desssen oberstes gericht den beitrag zum geo.-öko und soziozid durch die braunkohleindustrie für allgemeinnützlich hält und uns mit derartiger und anderer antiquiertheit ein x vor völkerechsverbindlichkeiten desklimaschutzes machen will.die haben doch auch eine fortbildung in menschenrechte auf inseln im pazifischen ozean nötig.meinen wohl wir leben alle unmöbliert

im oberstübchen.wer strukrurelle gewalt aufbaut ist eben auch gewaltäter.

und gewalt ist eben immer problem verlagerung und nicht lösung.wenn sie keine notwehr ist.

[Gast]

leidtragende sind auch alle Bewohner Altonas, die Car2Go fahren. Da so viele Autos bei Demos zerstört wurden kann man sie nun nicht mehr dort abstellen. Es gibt 60.000 Anwohner in den Gebieten aber nur ein paar Hundert demonstrieren gegen die Gefahrengebiete. Die meisten verurteilen aber die Gewalt gegen die Davidwache und sinnlose Zerstörungen wie bei Car2Go oder bei den Kleinunternehmern.

[Faucets encySE]

Soweit ich das überblicken kann, d.h. einem Zeitraum von etwa 20 Jahren, verhält sich die Polizei immer schlimmer. Dabei ist eigentlich das Gewaltpotential gegen die Staatsgewalt immer weiter gesunken. Daher ist ist es absurd, wenn Politik und Polizei immer wieder von einer "neuen Qualität der Gewalt" sprechen. Das sehen wohl auch die meisten Bewohner der entsprechenden Stadtteile so. Viele Bürger lehnen die Gewalt einzelner Gruppen ab, aber sie nehmen auch die Polizei nicht mehr als Verteidiger von Demokratie und Recht wahr. Vielmehr wird die Polizei auch nur als eine aktive Partei in einem Gemenge von Konflikten gesehen, welche sich kaum um Gesetze, Demokratie und Demonstrationsfreiheit schert. Es würde der Polizei und ihren Gewerkschaften gut stehen, wenn sie sich klar gegen diese eskalierenden Unsinn der jeweils regierenden Parteien positionieren würde.

Der ganze Quatsch mit der Gefahrenzone und der massiven Einschränkung von Demonstrationsfreiheit und körperlicher Unversertheit passt nicht mehr in unsere Gesellschaft, die sich immer liberaler gibt und verschiedenste Lebensformen anerkennt.

[Gusch]

Als ich nach Eimsbüttel-Süd gezogen bin, fand ich die Flora und das von ihr geprägte Umfeld noch irgendwie schick. Heute, 13 1/2 Jahre später, zähle ich zu den Menschen, die angewidert sind von der Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes durch die Rotfloristen. Davon, dass diese Leute ohne jedes demokratische Mandat einen ganzen Stadtteil für sich reklamieren und Andersdenkenden mit Gewalt drohen. Man kann der Bevölkerung im zuständigen Bezirk nur raten, mittels Bürgerbegehren einen neuen B-Plan zu erzwingen, der neues Baurecht schafft und zu einem Abriss der Flora führt. Die Politik hatte ja bislang nicht den Mut dazu.

[Hannes]

"Man kann der Bevölkerung im zuständigen Bezirk nur raten, mittels Bürgerbegehren einen neuen B-Plan zu erzwingen, der neues Baurecht schafft und zu einem Abriss der Flora führt."

Tja, das sieht die große Mehrheit Bevölkerung des Schanzenviertels aber anders...

[Geld geht nach Belgien]

Eigentlich wollten ich mir mit meiner Freundin Hamburg über Ostern mal ansehen und friedlich unser Geld in die Stadt tragen - aber auf einen Bullenstadtstaat haben wir keine Lust und fahren lieber nach Belgien.

[Alsterschwan]

@Geld geht nach Belgien Hättet ihr denn Bock auf einen gewalttätige-Chaoten-Stadtstaat?

[exilhamburger]

@Alsterschwan Ja! Gehen sie mal einen Abend in Hamburg aus: erst eine soli party in der Roten Flora und dann in irgendeinen Club auf der Reperbahn oder sonstwo. Dann können sie mal vergleichen, wo es mehr Übergriffe und Aggressionen gibt. Sie sind männlich - heterosexuell und haben Geld? Glückwunsch.

[Alsterschwan]

@exilhamburger Nee, danke für den Tipp; ich finde sowohl die Flora als auch die Clubscene ungeil.