Terminservice- und Versorgungsgesetz: Schneller zum Facharzt

Der Bundestag stimmt Spahns Termin- und Versorgungsgesetz zu. Es soll etwa die Sprechstundenzahl für gesetzlich Versicherte erhöhen.

Das Ziel: schnellere Termine bei Fachärzten Foto: Martin Brosy/Unsplash

BERLIN afp | Gesetzlich Versicherte sollen künftig schneller Termine bei Fachärzten bekommen. Die Mindestzahl an wöchentlichen Sprechstunden für gesetzlich Versicherte wird dafür von 20 auf 25 Stunden erhöht. Bestimmte Fachärzte sollen zudem fünf Stunden pro Woche anbieten müssen, die Versicherte ohne vorherige Terminvereinbarung in Anspruch nehmen können.

Das entsprechende Terminservice- und Versorgungsgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), verabschiedete der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der großen Koalition. „Dieses Gesetz wird die Versorgung schneller, besser und digitaler machen“, zeigte sich der Minister in der Parlamentsdebatte überzeugt. Es verbessere den Alltag von Millionen von Menschen konkret.

Wenn ein Hausarzt seinem Patienten einen dringenden Facharzttermin vermittelt, bekommt er dafür künftig einen Zuschuss von mindestens zehn Euro zusätzlich. Der behandelnde Facharzt erhält eine Vergütung außerhalb seines Budgets. Dasselbe gilt für Leistungen, die in den offenen Sprechstundenzeiten erbracht werden.

Bei Vermittlung durch eine Terminservicestelle kommen die Mediziner zusätzlich in den Genuss eines nach Wartezeiten gestaffelten Zuschlags. Die seit 2016 existierenden Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen sollen künftig rund um die Uhr erreichbar sein per Telefon über die Nummer 116117. Es soll zudem einen Online-Service geben, auch per App.

„Abbau der Zweiklassen-Medizin“

Das Maßnahmenpaket müsse eigentlich „Gesetz zum Abbau der Zweiklassen-Medizin“ heißen, zeigte sich auch SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach von dem Nutzen der Reform überzeugt. Denn die große Koalition sorge damit dafür, dass gesetzlich Versicherte künftig nicht mehr monatelang auf einen Arzttermin warten müssten.

Die Redner der Opposition äußerten jedoch deutliche Kritik an dem Gesetz, das neben den Neuerungen bei der Terminvergabe auch zahlreiche andere Änderungen in anderen Bereichen wie etwa der Digitalisierung des Gesundheitswesens, der HIV-Vorsorge oder der Versorgung mit Impfstoffen vorsieht.

Comments

[97287 (Profil gelöscht)]

was die überwiegende Mehrheit aber schon jetzt leistet

[BlackRobin]

Und wie sollen Millionen Versicherte nun alle schneller Facharzttermine bekommen wenn es nicht mehr Kapazitäten bei den Fachärzten gibt???

[Andreas J]

@BlackRobin Ich hatte neulich eine Überweisung zum Dermatologen. Erste Frage war immer, Kasse oder Privat. Ich bin Kassenpatient. Entweder es wurde gesagt es werden keine neuen Patienten angenommen (okay, aber warum dann die Frage?) oder der frühste Termin wäre in 6 Monaten gewesen. Habe eine Woche später nochmal angerufen und Privat gesagt. Ich hätte einen Termin in 3 Wochen bekommen. Darum geht es.

[BlackRobin]

@Andreas J Ja, aber das Problem ist hier meist die Budgetierung der Ärzte. Ärzte haben pro Quartal nur ein bestimmtes Budget für Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung. Wenn das erschöpft ist, können sie keine gesetzl. Versicherten mehr sehen, oder sie arbeiten unbezahlt. Die Einnahmen durch Privatversicherte sind extrabudgetär, können also immer abgerechnet werden, auch wenn die Kapazitäten für gesetzlich Versicherte erschöpft sind. Deshalb können Privatversicherte dann noch Termine im Quartal bekommen bzw. müssen nicht in das Kontingent für die Gesetzlichen eingeplant werden. Manche Hausärzte z.B. auf dem Land machen z.T. schon vorm Ende des Quartals ihre Praxis dicht, weil das Kontingent erschöpft ist.

Was Spahn versucht ist, Ärzte und Patienten gegeneinander auszuspielen. Er tut so, als ob Ärzte ständig Privatversicherte vorziehen, sich Rosinen rauspicken, zu wenig arbeiten und lieber faulenzen, dabei arbeiten die meisten schon am Limit.....

[Kolyma]

@BlackRobin Wenn ich es richtig verstanden habe, dann dadurch, dass die Ärzte 5 Stunden mehr (bzw. 20% mehr Zeit) für gesetzlich Versicherte anbieten müssen.

[BlackRobin]

@Kolyma 5 Stunden mehr freie Sprechzeit, die dann aber wegfällt von der Zeit für die Terminvergabe.