Transatlantische Freihandelsabkommen

Verstärkung für die TTIP-Kritiker

Alle Amis wollen die Freihandelsabkommen? Stimmt nicht. Zwar ist Barack Obama TTIP-Fan, doch jetzt mosern auch ihm nahestehende Promis.

Nicht mehr ein Herz und eine Seele: Senatorin Elizabeth Warren geht auf Gegenkurs zu Barack Obamas TTIP-Hype. Bild: ap

BERLIN taz | Kritiker der geplanten Freihandelsabkommen gab es immer in den USA, aber bisher waren es meist kleine NGOs. Doch jetzt steigen Stars in den Kampf ein.

Dazu gehört etwa die demokratische Senatorin Elizabeth Warren, die einen Artikel in der Washington Post platzierte, um vor den Freihandelsabkommen zu warnen. Warren ist Juraprofessorin in Harvard und die bekannteste Kritikerin der Wall Street in den USA.

Warren ist vor allem gegen den Investorenschutz in den Abkommen. Er würde „die transnationalen Konzerne noch weiter begünstigen und die Soveränität der USA untergraben“. Denn die Konzerne könnten vor privaten Schiedsgerichte gegen die Staaten klagen und enorme Entschädigungssummen verlangen, wann immer sie ihre Gewinninteressen gefährdet sehen. „Die amerikanischen Steuerzahler müssten Millionen oder gar Milliarden Dollar ausspucken.“

Auch Nobelpreisträger Paul Krugman gehört zu den Kritikern. In seinem Blog in der New York Times wunderte er sich, dass die amerikanische Handelskammer die Freihandelsabkommen zum „wichtigsten ökonomischen Projekt“ geadelt hat – und andere Themen wie die drohende Deflation völlig ignoriert. Die Position der Handelskammer sei „so bizarr, dass sich sofort der Verdacht aufdrängt, dass es in Wahrheit darum geht, Monopolgewinne einzufahren.“

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