Völkermord in Ruanda: Täter in Deutschland gefasst

Der ruandische Ex-Bürgermeister Onesphore Rwabukombe wurde vom BKA festgesetzt. Deutsche Behörden ermittelten zuvor gegen ihn in Ruanda.

Mehr Aufmerksamkeit für Ruanda gefordert: Demonstranten in Berlin. Bild: dpa

BERLIN taz | Deutschlands Justiz wird erneut gegen mutmaßliche Täter des Völkermordes in Ruanda 1994 aktiv. Wie die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilt, haben Beamte des Bundeskriminalamts gestern früh im Raum Frankfurt/Main den ehemaligen ruandischen Bürgermeister Onsphore Rwabukombe festgenommen.

Der 53jährige, der seit Jahren in Deutschland lebt, wird des Völkermordes beschuldigt. Die Bundesanwaltschaft stellte am 21. Juli gegen ihn Haftbefehl aus; gestern mittag ordnete ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes Untersuchungshaft an.

In Ruanda wurden zwischen April und Juli 1994 über 800.000 Menschen, zumeist Tutsi, von Angehörigen der Sicherheitskräfte und radikalen Hutu-Milizen umgebracht. Rwabukombe war während des Völkermordes Bürgermeister der Gemeinde Muvumba im Norden des Landes und Mitglied des Kreisvorstands der damaligen ruandischen Regierungspartei MRND (Ruandische Nationalbewegung für Entwicklung). Auf der Fahndungsliste von Interpol steht er seit 2007 und im gleichen Jahr übermittelte Ruandas Justiz einen Haftbefehl gegen ihn an die deutschen Behörden.

Rwabukombe wurde bereits einmal 2008 in Deutschland verhaftet, aber am 14. Mai 2009 wieder auf freien Fuß gesetzt, "weil die damals vorliegenden Aussagen überwiegend mittelbarer Zeugen für die Bejahung eines dringenden Tatverdachts als nicht ausreichend erachtet wurden", wie die Bundesanwaltschaft jetzt erklärt.

Es habe aber seitdem "intensive weitere Ermittlungen" gegeben. Nach Informationen der taz sind deutsche Ermittler in diesem Fall in Ruanda selbst tätig geworden.Die Kooperation zwischen deutschen und ruandischen Behörden, um im Falle Onesphore Rwabukombe Ermittlungen und Zeugenbefragungen in Ruanda gemäß deutschen Standards zu ermöglichen, wurde als wegweisend für die Zukunft gewertet.

Diese Zusammenarbeit hat sich mittlerweile auch als hilfreich im Falle des ebenfalls in Deutschland inhaftierten Ignace Murwanashyaka erwiesen, Präsident der einst von Tätern des Völkermordes gebildeten ruandischen Hutu-Miliz FDLR (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas), die Kriegsverbrechen im Kongo verübt haben soll. Murwanashyaka, der nach taz-Recherchen den Krieg der FDLR von Deutschland aus steuerte, ist ebenso wie sein Stellvertreter Straton Musoni seit November 2009 inhaftiert. Vergangenen Donnerstag gab der Bundesgerichtshof die Fortdauer der Untersuchungshaft bekannt.

Comments

[Amelia]

Ich bin bei Recherchen auf ihre Kommentare gestoßen und bin sprachlos bei so viel Ignoranz.

Ich selber komme aus Ruanda und kann ihnen versichern, dass es sehr wohl sein kann, dass Tutsi die meisten Opfer waren. Es ist ein Fat und es zu leugnen bedeutet das Leben von 800 000 zu leugnen.

Ich weiß nicht woher sie ihre Informationen nehmen, aber sprechen sie doch mal mit Leuten die es damals erlebt haben, bevor sie ihren Mund aufmachen.

Es macht mich wütend liebe Luise S. zu sehen, dass es Menschen wie sie gibt.

Den großen Mörder aller Zeiten, bitte belegen sie solche waghalsigen Aussagen doch mit Zahlen.

[Christian]

Es ist bei weitem nicht erwiesen, dass Rwabukombe der Massenmörder ist, zu dem er gemacht wird. Nach bisherigem Verlauf der Verhandlung scheint es eher so, als wenn dem nicht so sei.

[Manfred]

Hallo an alle,wie kann es sein,das ein Massenmörder

mit seiner ganzen Familie in Deitschland Asyl bekam und ganz Sorglos in einer Gemeinde (Erlensee)bei Hanau Lebt und von Harz 1V bekommt,wo er Eigentlich in sein Land Rwanda Abgeschoben werden sollte oder müßte.

In Deutschland gibt es genug Arme Menschen und da werden noch "Massenmörder"? Aufgenommen und Ernähr.

Da verstehe einer die Wellt.

Gruß Manni

[luide S.]

Wie kann es sein, dass die Tutsi, die die Minderheit in Ruanda heute und damals entspricht, jedoch die meiste Opfern waren??? Irgendwas stimmt da wohl nicht!!

Wenn angeblich viele Tutsi von den Hutu-Milizen umgebracht worden sind, von wem wurden dann die Hutus umgebracht?

Ganz ehrlich ich versteh nicht, warum NUR Hutus verhaftet werden, obwohl auch zahlreiche Hutus umgebracht worden sind und ganz bestimmt nicht von den Hutus selbst getötet. D.h Tutsi waren auch Täter.

Es wäre außerdem mal nicht schlecht, wenn es Gerechtigkeit in dieser Welt gibt, auch den großen Mörder aller Zeiten, Herr Kagagme zu Verhaften.