Wahlnachlese: SPD-Fehlersuche füllt sechzehn Seiten
Eine Arbeitsgruppe der Sozialdemokraten attestiert Michael Müller eine schlechtes Image. Der räumt Fehler ein, will aber nicht für alles der Sündenbock sein.
Erlebte bei einer SPD-Wahlanalyse ein politisches Inferno: Partei- und Regierungschef Michael Müller Foto: dpa
Fehler eingestehen mochte Michael Müller durchaus. Aber den alleinigen Sündenbock für das SPD-Ergebnis bei der Abgeordnetenhauswahl spielen, das zwar zum Weiterregieren reicht, aber schlechter denn je war?Nein, das wollte der SPD-Landevorsitzende und Regierende Bürgermeister dann doch nicht. „Bei 21,6 Prozent hat niemand Anlass, mit dem Finger auf andere zu zeigen“, äußerte sich Müller am Morgen nach einem SPD-internen Analyseabend. In der Landesparteizentrale im Wedding hatten die führenden Genossen am Dienstagabend zusammen gesessen und über Gründe für die SPD-Verluste diskutiert – 2011 hatte die Partei noch über 28 Prozent erzielt.
Eine dazu gleich nach der Wahl eingesetzte und von Vize-Parteichef und Bildungsstaatssekretär Mark Rackles geleitete Arbeitsgruppe diagnostizierte dabei in einem 16-seitigen Papier ein „personelles Profilproblem“: Müller, in Umfragen 2015 noch äußerst beliebt, sei vor der Wahl als Regierungschef und SPD-Spitzenkandidat „zu stark zum Streiter in einer zerstrittenen Koalition geworden“. Es soll auch nicht gut angekommen sein, dass Müller öffentlich allein CDU-Sozialsenator Mario Czaja und das ihm unterstehende Lageso für das zeitweise miserable Flüchtlingsmanagement verantwortlich machte
Aus Sicht der Arbeitsgruppe fehlten der SPD zudem sowohl der Glamour als auch die Problemlösung. Müller hatte bereits bei seiner Bewerbung als Wowereit-Nachfolger 2014 erst gar nicht versucht, seinen manchmal glamourösen Vorgänger zu imitieren, hatte sich aber stattdessen als zielorienterten nüchternen Arbeiter vorgestellt.
Müller bestätigte noch am Dienstagabend, dass auch aus seiner Sicht der koalitionsinterne Streit bei den Wählern nicht gut angekommen sei. Doch um Personalspiele könne es nun nicht gehen, legte er am Mittwochmorgen in einem Radiointerview nach.
Hintergrund sind Beiträge von Fraktionschef Raed Saleh und anderen SPD-Politikern in den vergangenen beiden Wochen, die teils über einen Zeitungsartikel, teils über das Internet Müller kritisierten und einen Neustart in der SPD forderten. Der sollte zwar nach Worten der Verfasser nur inhaltlicher Natur sein. Doch legte die Schärfe der Kritik gerade bei Saleh nahe, dass man auch über personelle Konsequenzen nicht traurig wäre. Saleh hatte sich wie der damalige SPD-Landeschef Jan Stöß im Herbst 2014 ebenfalls um den Posten des Regierungschefs beworben, bekam jedoch nur 17,8 Prozent der Stimmen bekommen – Müller erhielt 59,1.
