Wieder Proteste im Gaza-Streifen

Hamas verfehlt ihr Ziel

Nach den Mittagsgebeten strömen einige Tausend Palästinenser an den Grenzzaun zu Israel. Es sind weniger als gedacht.

Menschen stehen vor dichten Qualmwolken

Israelische Truppen feuern Tränengas auf protestierende Palästinenser im Gaza-Streifen Foto: reuters

JERUSALEM taz | Die seit knapp zehn Wochen andauernde Protestaktion „Großer Marsch der Rückkehr“ hätte am letzten Freitag des islamischen Fastenmonats Ramadan einen Höhepunkt erreichen sollen. Am Ende kamen nur noch einige Tausend Demonstranten an den Zaun. Auch in Jerusalem ging das Freitagsgebet auf dem Tempelberg ohne Proteste vorbei.

Nach dem letzten Schlagabtausch, als Ende Mai palästinensische Kämpfer einige Dutzend Mörsergranaten und Raketen auf Israel abschossen und Israels Armee umgekehrt Ziele der Islamisten aus der Luft und mit Panzergeschossen angriff, signalisierte die Hamas Bereitschaft zu Verhandlungen über eine Waffenruhe.

Die Islamisten erreichten mit dem „Großen Marsch der Rückkehr“ nicht ihr Ziel, die seit gut elf Jahren andauernde Blockade aufzubrechen, und ein Ende der wirtschaftichen Not ist ebensowenig greifbar, obschon der Protest über 120 Todesopfer und Tausende Verletzte forderte. International war der Einsatz israelischer Scharfschützen gegen die zumeist unbewaffneten Demonstranten schwer verurteilt worden. Das Bundesaußenministerium sprach von einer „Unverhältnismäßigkeit“ der Mittel.

Die islamistische Führung im Gazastreifen setzt nun offenbar auf schrittweise Reise- und Warentransporterleichterungen im Gegenzug zu Garantien, Israel nicht anzugreifen. Informationen des öffentlich-rechtlichen TV-Senders Kan zufolge hofft die Hamas auf die Genehmigung, einen Hafen zu errichten. Dafür wolle sie den Bau geheimer Tunnel nach Israel einstellen. Bei der Regierung in Jerusalem stießen die Angebote bislang auf wenig Euphorie.

Als Spielverderber bei Prozessen, die dem Gazastreifen und damit letztendlich den islamistischen Machthabern in der Küstenenklave förderlich sind, entpuppt sich die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ließ jüngst durchblicken, er werde die Sicherheitskooperation mit Israel beenden, sollte die Gaza-Blockade gelockert werden.

Abbas versucht, die Hamas mit wirtschaftlichen Sanktionen zu Kompromissen zu zwingen, damit seine Fatah-Partei erneut die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen kann. Jede Maßnahme, die Lebensumstände der Menschen dort zu erleichtern, unterminieren den Plan des Palästinenserpräsidenten.

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